Jedes Element des Corporate Designs ist für ein Unternehmen wertlos, wenn es nicht vor Missbrauch oder Nachahmung geschützt wird. Daher ist Designschutz für jedes Unternehmen genau so wichtig wie die Konzeption des Designs selbst.
Unter Designschutz ist vorliegend der gesetzliche Schutz ästhetischer Gestaltungen zu verstehen. Der in solchen Leistungen zum Ausdruck kommende schöpferische Gedanke wird in der juristischen Fachsprache mit dem Oberbegriff „geistiges Eigentum“ bezeichnet und dadurch von dem rein materiellen Werkstück abgegrenzt. Im Mittelpunkt steht damit das kreativ-geistige Ergebnis eines Schaffensprozesses, wobei neben rein ästhetischen Merkmalen auch funktionsbedingte Besonderheiten denkbar sind. (...)
Inhaltsverzeichnis
1 Designschutz
1.1 Möglichkeiten zum Schutz eines Designs
1.2 Urheberrecht
1.2.1 Der Werkbegriff im Urheberrechtsgesetz
1.2.2 Werkarten
1.2.3 Persönliche Geistige Schöpfung
1.2.3.1 Persönliche Schöpfung
1.2.3.1.1 Wahrnehmbare Formgestalt
1.2.3.1.2 Ausschluss der bloßen Idee
1.2.3.2 Geistige Schöpfung
1.2.3.2.1 Verlassen des Durchschnittlichen
1.2.3.2.2 Gestaltungshöhe
1.2.4 Rechte des Urhebers
1.2.4.1 Verwertungsrechte
1.2.4.2 Nutzungsrechte
1.2.5 Ansprüche des Urhebers bei Urheberrechtsverletzung
1.2.5.1 Gütliche Einigung
1.2.5.2 Unterlassungsanspruch
1.2.5.3 Beseitigungsanspruch
1.2.5.4 Vernichtungs- und Überlassungsanspruch der Vervielfältigungsstücke
1.2.5.5 Schadenersatzanspruch
1.2.5.6 Strafbarkeit
1.2.6 Beispiele
1.2.6.1 Beispiel 1 „Die Grünen“ Logo
1.2.6.2 Beispiel 2 „Kosmos“ Logo
1.3 Markenrecht
1.3.1 Zweidimensionale Kennzeichen
1.3.2 Dreidimensionale Kennzeichen
1.4 Geschmacksmusterrecht
1.4.1 Abgrenzung zum Urheberrecht
1.4.2 Beispiel
1.5 Wettbewerbsrecht
1.5.1 Grundsatz der Nachahmungsfreiheit
1.5.2 Grenzen der Nachahmungsfreiheit
1.5.3 Wettbewerbsverhältnis
1.5.4 Beispiel Werbeslogan
Darstellungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
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