„Eine funktionierende Demokratie lebt von der
aktiven Mitwirkung ihrer Bürgerinnen und Bürger“
(Kost 2008: 9)
Eine derartige Mitwirkung, wie sie das einleitende Zitat beschreibt, ist in politischen Systemen über Elemente der direkten Demokratie realisierbar. Diese sind seit einigen Jahren, bedingt durch eine Veränderung der Werte, der Lebensstile sowie der Politik, gekennzeichnet durch eine Zunahme des politischen und auch öffentlichen Interesses. Die Verfahren der direkten Demokratie verwirklichen den Wunsch des Volkes nach mehr Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten. Daraus folgen u.a. die Legitimation politischer Entscheidungen, die Erhöhung von Kontrollmechanismen sowie die Schaffung von Möglichkeiten zur Entlastung des repräsentativen Systems (vgl. Kost 2008: 9, 13).
Sowohl der Wert als auch die Dimensionen der direktdemokratischen Elemente sind in den etablierten Demokratien unterschiedlich ausgeprägt. In dieser Hausarbeit werden demnach zwei verschiedene Demokratien, die der Bundesrepublik Deutschland und die der schweizerischen Eidgenossenschaft, zur Analyse herangezogen. Da die Vetofunktion zu den direktdemokratischen Elementen zählt, soll das Vetorecht des Volkes, in Bezug auf die Vetospielertheorie nach George Tsebelis, im Mittelpunkt der Arbeit stehen. Dieser theoretische Ansatz eignet sich für einen Ländervergleich, da er sich auf die „in kollektiven Entscheidungssystemen wirkenden Akteure konzentriert“, wie z.B. dem Volk (Abromeit/ Stoiber 2006: 248). Das umfangreiche Thema wird den formalen Vorgaben der Hausarbeit angepasst und auf die Bundesebene der beiden Demokratien reduziert. Die vorliegende Arbeit verfolgt den Anspruch die direktdemokratischen Rechte des Volkes im politischen System Deutschlands und der Schweiz anhand der Vetospielertheorie nach George Tsebelis zu erläutern. Daraus ergibt sich für die vorliegende Arbeit folgende thematische Eingrenzung: Das Vetorecht des Volkes – Direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft in Bezug auf die Vetospielertheorie.
Die vorliegende Hausarbeit gliedert sich in einen einleitenden theoretischen und in einen vertiefenden methodischen Teil. Die theoretischen Grundlagen dieser Arbeit werden mit der Erläuterung der Definition von direkter Demokratie eröffnet. Diese Begriffsklärung umfasst sowohl den historischen Ursprung der direktdemokratischen Idee als auch die Umsetzung in modernen Gesellschaften. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Grundlagen
- Zum Begriff der direkten Demokratie
- Die direktdemokratischen Elemente der BRD
- Die direktdemokratischen Elemente der Schweiz
- Methodik
- Die Vetospielertheorie
- Grundlagen der Vetospielertheorie
- Kritik und Weiterentwicklungen der Vetospielertheorie
- Vergleichskriterien
- Vergleich der BRD und der Schweiz
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die direktdemokratischen Elemente in der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft, insbesondere das Vetorecht des Volkes im Kontext der Vetospielertheorie nach George Tsebelis. Ziel ist es, die Rolle des Volkes im politischen System der beiden Länder unter diesem theoretischen Ansatz zu beleuchten.
- Direktdemokratische Elemente in Deutschland und der Schweiz
- Das Vetorecht des Volkes im Kontext der Vetospielertheorie
- Vergleich der direktdemokratischen Elemente der beiden Länder
- Einordnung des Volkes in die Vetospielertheorie
- Bedeutung der direkten Demokratie für die politische Gestaltungskraft des Volkes
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Thematik der Hausarbeit vor und betont die Bedeutung der aktiven Bürgerbeteiligung für eine funktionierende Demokratie. Sie begründet die Auswahl der beiden Länder Deutschland und Schweiz für den Vergleich und fokussiert auf das Vetorecht des Volkes im Kontext der Vetospielertheorie. Der einleitende Teil beschreibt zudem die Struktur und den Umfang der Hausarbeit.
Theoretische Grundlagen
Zum Begriff der direkten Demokratie
Dieser Abschnitt erläutert den Begriff der direkten Demokratie ausgehend von der Volkssouveränität nach Jean-Jacques Rousseau. Er beleuchtet den historischen Ursprung der direktdemokratischen Idee und ihre Umsetzung in modernen Gesellschaften. Zudem wird die direkte Demokratie von der repräsentativen Demokratie abgegrenzt und die politischen Funktionen direktdemokratischer Elemente werden beschrieben.
Die direktdemokratischen Elemente der BRD
Hier werden die direktdemokratischen Elemente in der Bundesrepublik Deutschland vorgestellt, die im Vergleich zu anderen Demokratien eher schwach ausgeprägt sind. Der Abschnitt erklärt die Artikel 29 und 146 des Grundgesetzes, die eine Volksabstimmung bei Neugliederung des Bundesgebietes erfordern, und beleuchtet die Gründe für die geringe Ausprägung der Direktdemokratie in Deutschland.
Die direktdemokratischen Elemente der Schweiz
Dieser Abschnitt beleuchtet die direktdemokratischen Elemente in der Schweiz, die im Vergleich zu Deutschland eine viel stärkere Rolle spielen. Es werden die verschiedenen Formen der direkten Demokratie in der Schweiz vorgestellt und ihre Bedeutung für das politische System des Landes hervorgehoben.
Methodik
Die Vetospielertheorie
Dieser Abschnitt beschreibt die Vetospielertheorie nach George Tsebelis. Er erläutert die verschiedenen Arten von Vetospielern, die Interaktion der Spieler und die Voraussetzungen für einen Politikwechsel. Zudem werden Kritik und mögliche Weiterentwicklungen der Vetospielertheorie diskutiert.
Vergleich der BRD und der Schweiz
Dieser Abschnitt vergleicht die direktdemokratischen Elemente in Deutschland und der Schweiz anhand der Vetospielertheorie. Es werden die zuvor entwickelten Kriterien angewendet, um den Vergleich zu differenzieren und zu gliedern.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und zentralen Themen dieser Hausarbeit sind direkte Demokratie, Vetospielertheorie, Volkssouveränität, Referendum, Volksinitiative, politische Partizipation, repräsentative Demokratie, Deutschland, Schweiz, Ländervergleich.
- Quote paper
- Katharina Sonnenschein (Author), 2012, Die Vetospielertheorie in der Bundesrepublik Deutschland und der schweizerischen Eidgenossenschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/287579
