Im Rahmen der Arbeit wird die Frage untersucht, wie die Europäische Union über Strukturfondsmittel in der städtischen Dimension im Zusammenspiel mit nationalen Mitteln Einfluss nehmen kann und wie die Möglichkeiten der Strukturförderung in Deutschland genutzt werden können bzw. in der Förderperiode 2007—2013 tatsächlich genutzt wurden.
Der Grundlagenteil der Arbeit erläutert die Entwicklung der städtischen Dimension auf europäischer Ebene als einen sich entwickelnden Politikbereich und beschreibt die Entscheidungen für die Förderung auf europäischer und auf deutscher Ebene sowie die Implementierung der Strukturförderung im nationalen Bereich.
Im empirischen Teil wird anhand von EFRE-geförderten Projekten der Förderperiode 2007—2013 aus den Bundesländern Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen versucht, Unterschiede, Gemeinsamkeiten und Signifikanzen beim Kombinieren dieser Förderungen mit der Städtebauförderung, zu benennen. Die Arbeit schließt mit einem Blick auf die Förderperiode 2014—2020.
Inhaltsverzeichnis
1. Grundlagenteil
1.1. Einführung in Fragestellung und Thematik
1.2. Methoden
1.3. Begrifflichkeiten und Untersuchungsgegenstände
1.3.1. EU-Ebene—Grundlagen der Städtischen Dimension
1.3.1.1. Lissabon-Strategie
1.3.1.2. Entwicklung der städtischen Dimension auf europäischer Ebene
1.3.1.3. Strukturfonds als Teil der Kohäsionspolitik
1.3.1.4. Die Implementation der Strukturfonds EFRE und ESF
1.3.2. Nationale Ebene—Grundlagen der Städtischen Dimension
1.3.2.1. Nationaler strategischer Rahmenplan
1.3.2.2. Nationale Reformprogramme
1.3.2.3. Städtebauförderung als nationales Programm der städtischen Dimension
2. Empirischer Teil
2.1. Auswahl der Fallstudien
2.1.1. Verwaltungsaufbau und Zuständigkeiten für die Strukturfonds
2.2. Verankerung der Städtischen Dimension in den operationellen Programmen zur EFRE-Strukturfondsförderung
2.2.1. Bremen
2.2.2. Nordrhein-Westfalen
2.2.3. Sachsen
2.3. Regelungen zur Städtebauförderung
2.3.1. Bremen
2.3.2. Nordrhein-Westfalen
2.3.3. Sachsen
2.4. Experteninterviews aus den ausgewählten Bundesländern
2.4.1. Vorstellung der Interviewpartner und des Leitfadens für die Experteninterviews
2.4.2. Ergebnisse aus den Experteninterviews: Vorschriften, Förderlogiken und Verfahrensweisen
2.4.2.1. Bremen
2.4.2.2. Nordrhein-Westfalen
2.4.2.3. Sachsen
2.5. Auffälligkeiten, Signifikanzen, Rückkopplung zu den Erkenntnissen aus 2.4.
2.6. Vorstellung von drei Best Practice Förderprojekten
2.6.1. Bremen: Quartiersbildungszentrum Robinsbalje
2.6.2. Nordrhein-Westfalen: Hamm Stadtumbau Bahnhofsquartier
2.6.3. Sachsen: Döbeln Sanierung Haus der Demokratie
2.7. Reflektionen aus den untersuchten Bundesländern in Bezug auf die neue Förderperiode 2014—2020
3. Ergebnis und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, wie die Europäische Union über Strukturfondsmittel im Zusammenspiel mit nationalen Mitteln Einfluss auf die Stadtentwicklung nehmen kann und inwieweit diese Möglichkeiten in der Förderperiode 2007–2013 genutzt wurden. Im Fokus steht dabei die Erarbeitung ländereigener Verfahrensweisen in Deutschland und ein Vergleich der Kombinationsmöglichkeiten europäischer und nationaler Fördermittel am Beispiel der Bundesländer Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen.
- Städtische Dimension in der EU-Strukturpolitik
- Instrumente der nationalen Städtebauförderung in Deutschland
- Kombinationsmöglichkeiten von EFRE-Mitteln und Städtebauförderung
- Empirische Analyse der Förderpraxis in drei Bundesländern
- Ableitung von Best-Practice-Beispielen
Auszug aus dem Buch
1.3.1.2. Entwicklung der städtischen Dimension auf europäischer Ebene
In den vergangenen Jahrzehnten wurde die Städtische Dimension in der EU-Politik als eine Möglichkeit wahrgenommen, auf Städte als Treiber der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung positiven Einfluss zu nehmen, denn eine unzureichende Ausstattung mit Infrastrukturinvestitionen begrenzt das mögliche Wachstum einer Volkswirtschaft. Formal fehlt es jedoch bis heute an der Zuständigkeit der EU, da nach dem Subsidiaritätsprinzip die Mitgliedstaaten für städtische Politik verantwortlich sind. Versuche dies zu ändern scheiterten, so dass die Städtische Dimension ihre Ausformung in den bereits vorhandenen Bestimmungen der Regionalpolitik fand. Um städtische Probleme anzugehen, Lösungen zu entwickeln und um das Bewusstsein für europäische Politik auf der lokalen Ebene zu stärken („Bringing Europe closer to the citizens.“), nutzte die EU-Kommission Art. 10 EFRE-VO. Dieser sah vor, dass ein bestimmter Anteil der Strukturfondsmittel für innovative Vorhaben und kommunalen Erfahrungsaustausch reserviert waren. Die Mittel konnten direkt bei der Europäischen Kommission beantragt werden. Eine Einbindung übergeordneter Behörden war nicht notwendig. Unterstützt wurden Maßnahmen wie Studien, Pilotprojekte oder Netzwerke, die einen kommunalen Erfahrungsaustausch ermöglichen.
In der Zeit von 1989 bis 1999 erhielten Städte im Rahmen des Urban Pilot Programms die Möglichkeit, sich um Fördermittel für Pilotprojekte zur Lösung von städtischen Problemlagen zu bewerben. Das Programm lief sehr erfolgreich, sodass, hieran anknüpfend, 1994 die URBAN-Gemeinschaftsinitiative entstand. Durch die Gemeinschaftsinitiative sollten krisenbetroffene Stadtviertel unterstützt werden, insbesondere im Hinblick auf physische und ökologische Erneuerung, soziale Eingliederung sowie Unternehmertum und Beschäftigung. Ziel der Initiative war auch die wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung von krisenbetroffenen Städten und Stadtrandgebieten zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Grundlagenteil: Dieser Abschnitt erläutert die Entwicklung der städtischen Dimension als Politikbereich auf EU-Ebene sowie die Rahmenbedingungen der nationalen Strukturförderung in Deutschland.
2. Empirischer Teil: Hier werden anhand konkreter Fallstudien aus Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen die Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei der Kombination von europäischen Fördermitteln und nationaler Städtebauförderung analysiert und Best-Practice-Beispiele vorgestellt.
3. Ergebnis und Ausblick: Das Kapitel fasst die Erkenntnisse über die Nutzung der Mittelkombination zusammen und wirft einen Blick auf die Entwicklungen für die Förderperiode 2014–2020.
Schlüsselwörter
Städtische Dimension, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, EFRE, Städtebauförderung, Strukturfonds, Kohäsionspolitik, Integrierte Stadtentwicklung, Förderperiode, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Strukturfondsmanagement, Projektförderung, Urban Mainstreaming, Kommunale Finanzen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Masterarbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht, wie europäische Mittel aus dem EFRE-Strukturfonds in Deutschland zur Unterstützung der städtischen Entwicklung eingesetzt wurden und wie diese gezielt mit nationalen Mitteln aus der Städtebauförderung kombiniert werden konnten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind die Entwicklung der „Städtischen Dimension“ als EU-Politikfeld, die rechtlichen und finanziellen Instrumente der Städtebauförderung in Deutschland sowie die Analyse konkreter Förderpraxen in den Bundesländern.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Ziel ist es, die landesspezifischen Verfahrensweisen bei der Förderung integrierter Stadtentwicklung zu identifizieren und die Kombinationsmöglichkeiten sowie bestehende Abgrenzungszwänge zwischen europäischen und nationalen Fördermitteln zu vergleichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Dokumentenanalyse sowie der Auswertung von Experteninterviews mit Vertretern der beteiligten Ministerien und Städte.
Was wird im Hauptteil der Untersuchung behandelt?
Im Hauptteil werden die Verwaltungsstrukturen, die Verankerung der städtischen Dimension in den operationellen Programmen der drei ausgewählten Bundesländer sowie konkrete Projektbeispiele detailliert analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere EFRE, Städtebauförderung, Städtische Dimension, integrierte Stadtentwicklung und die spezifischen Förderbedingungen in den untersuchten Bundesländern.
Warum wurden genau Bremen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen als Fallstudien gewählt?
Diese Auswahl deckt eine breite Vielfalt ab, um sowohl Stadtstaaten als auch Flächenstaaten sowie den Kontrast zwischen ost- und westdeutschen Bundesländern und deren unterschiedliche EFRE-Förderintensität abzubilden.
Wie unterscheidet sich die Förderpraxis der untersuchten Bundesländer?
Während Nordrhein-Westfalen EFRE-Mittel rege und systematisch mit der Städtebauförderung kombiniert, fokussiert sich Sachsen primär auf Kommunen in der Haushaltssicherung, und Bremen nutzt die Kombination gezielt zur Bündelung für integrative Quartiersansätze.
Welches Fazit ziehen die Experten bezüglich der zukünftigen Förderperiode?
Die Experten betonen die Notwendigkeit der Kombination bei schrumpfenden Budgets, kritisieren jedoch teilweise das restriktive und bürokratische Förderverfahren der EU im Vergleich zur bekannteren nationalen Städtebauförderung.
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- Silke Lorenz (Author), 2014, Die städtische Dimension in den deutschen Strukturfondsprogrammen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/286480
