Die Bachelorthesis setzt sich mit der Problematik des grenzüberschreitenden Zu- und Wegzugs von Kapitalgesellschaften auseinander. Kapitalgesellschaften werden oftmals am Zu-/ Wegzug gehindert, benachteiligt oder gar liquidiert. Ein einheitliches Internationales Gesellschaftsrecht, sowie EU-Richtlinie existiert nicht. Somit müssen Gesellschaften die Vorhaben identitätswahrend zu-/ wegzuziehen oftmals kostenintensiv beraten lassen oder aber das Vorhaben verwerfen.
Der Gang der Untersuchung beginnt mit dem Erläutern des Verhältnisses des nationalen Rechts zum Gemeinschaftsrecht. Dort werden die allgemeinen nationalen Bestimmungen, an die das Gesellschaftsstatut knüpft wiedergegeben. Anschließend werden die nationalen Bestimmungen auf die Kompatibilität mit dem EU-Recht geprüft. Danach werden die steuerlichen Maßnahmen, die sich aus dem Zu-/ Wegzug einer Gesellschaft ergeben zusammengefasst, um die Tragweite eines Zu-/ Wegzugs zu veranschaulichen. Anschließend werden die EuGH Rechtsprechungen im Hinblick auf die Bachelorthesis diskutiert und die Rechtsentwicklung wird dabei festgehalten. Zum Schluss wird auf kurz auf den Tatbestand des Zu-/ Wegzug der KapGes in das Drittland und umgekehrt Stellung genommen. Da der Zu-/ Wegzug der KapGes in das Drittland sich nicht verändert hat, wird dieses Fachgebiet kurz gehalten.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung, Problemstellung und Gang der Untersuchung.
- B. Verhältnis des nationalen Rechts zum Gemeinschaftsrecht
- I. Nationales Recht (Zivilrecht)
- 1. Internationales Privatrecht (IPR)
- a) Anknüpfungspunkte des internationalen Gesellschaftsrechts
- aa) Gründungstheorie
- bb) Sitztheorie
- b) Wirkungsweise der Sitz- und Gründungstheorie bei Kollision
- aa) Wegzug aus Deutschland (Sitztheorie-Staat)
- (a) Wegzugsbeschränkung
- (b) Zuzugsstaat folgt der Sitztheorie.
- (c) Zuzugsstaat folgt der Gründungstheorie
- bb) Wegzug aus einem Gründungstheorie-Staat
- (a) Zuzugsstaat folgt der Gründungstheorie
- (b) Zuzugsstaat folgt der Sitztheorie
- aa) Wegzug aus Deutschland (Sitztheorie-Staat)
- a) Anknüpfungspunkte des internationalen Gesellschaftsrechts
- II. Gemeinschaftsrecht (EU-Recht)
- 1. Primär-/ Sekundärrecht
- 2. Anwendungsvorrang im Kollisionsfall
- 3. Vereinbarkeit der Gründung-/ Sitztheorie mit der Niederlassungsfreiheit
- III. Zwischenergebnis
- 1. Internationales Privatrecht (IPR)
- C. Steuerliche Auswirkungen der Sitzverlegung in das EU-Ausland
- I. Tatbestand der Steuerpflicht
- 1. Natürliche Personen
- 2. Kapitalgesellschaften
- a) Satzungssitz
- b) Verwaltungssitz
- 3. Folgen der Verlegung des Sitzes
- a) Wegzug
- b) Zuzug
- II. Zwischenergebnis
- I. Tatbestand der Steuerpflicht
- D. Verlegung des Verwaltungssitzes
- I. Wegzugsbeschränkung
- 1. Daily Mail and General Trust PLC
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 2. Cartesio Oktató és Szolgáltató bt
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 3. National Grid Indus BV
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 4. DMC Beteiligungsgesellschaft mbH
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 1. Daily Mail and General Trust PLC
- II. Zusammenfassung
- III. Zuzugsbeschränkung
- 1. Centros Ltd
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 2. Überseering BV
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 3. Inspire Art Ltd
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 4. Vale Épírési kft
- a) Tatbestand
- b) EuGH Urteil
- c) Meinungsstand der Literatur
- d) Eigene Stellungnahme
- 1. Centros Ltd
- IV. Fazit
- I. Wegzugsbeschränkung
- E. Sitzverlegung der KapGes in das Drittland und umgekehrt
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Vereinbarkeit der Niederlassungsfreiheit mit den nationalen Regelungen zur Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften innerhalb der EU und in Drittländer. Sie untersucht die Rechtslage aus der Perspektive des nationalen Rechts (Zivilrecht) und des Gemeinschaftsrechts (EU-Recht) und analysiert die Auswirkungen der Sitzverlegung auf die Steuerpflicht.
- Anknüpfungspunkte des internationalen Gesellschaftsrechts
- Anwendung der Sitz- und Gründungstheorie bei Kollisionen
- Vereinbarkeit der Gründung-/Sitztheorie mit der Niederlassungsfreiheit
- Steuerliche Auswirkungen der Sitzverlegung in das EU-Ausland
- Verlegung des Verwaltungssitzes und die Rechtsprechung des EuGH
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Problemstellung und den Gang der Untersuchung. Anschließend wird das Verhältnis des nationalen Rechts zum Gemeinschaftsrecht im Bereich der Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften analysiert. Die Kapitel behandeln die Anknüpfungspunkte des internationalen Gesellschaftsrechts, die Wirkungsweise der Sitz- und Gründungstheorie bei Kollisionen, den Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts und die Vereinbarkeit der Gründung-/Sitztheorie mit der Niederlassungsfreiheit.
Im dritten Kapitel werden die steuerlichen Auswirkungen der Sitzverlegung in das EU-Ausland beleuchtet. Die Arbeit untersucht den Tatbestand der Steuerpflicht für natürliche Personen und Kapitalgesellschaften und analysiert die Folgen der Sitzverlegung für die Steuerpflicht.
Das vierte Kapitel befasst sich mit der Verlegung des Verwaltungssitzes und analysiert die Rechtsprechung des EuGH zu den Themen Wegzugs- und Zuzugsbeschränkung. Die Arbeit stellt die wichtigsten EuGH-Urteile zu diesem Thema vor und diskutiert den Meinungsstand der Literatur.
Schlüsselwörter
Sitzverlegung, Kapitalgesellschaften, Niederlassungsfreiheit, Gemeinschaftsrecht, nationales Recht, Gründungstheorie, Sitztheorie, Steuerpflicht, Wegzugsbeschränkung, Zuzugsbeschränkung, EuGH-Rechtsprechung, Daily Mail, Cartesio, National Grid Indus, DMC Beteiligungsgesellschaft, Centros Ltd, Überseering BV, Inspire Art Ltd, Vale Épírési kft
- I. Nationales Recht (Zivilrecht)
- Quote paper
- Viktor Repp (Author), 2014, Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften von und in EU-Mitgliedstaaten und Drittländern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/283633
