Die friedliche Revolution in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Herbst 1989 und der anschließende Fall der Berliner Mauer waren der Anstoß für den folgenden
Prozess zur Vereinigung mit der Bundesrepublik Deutschland (BRD) im Jahr 1990. Nach der anfänglichen Euphorie über die Wiedervereinigung wurde offensichtlich, dass
der Angleichungsprozess länger andauern sollte als anfänglich antizipiert. Das Ausmaß der gescheiterten Planwirtschaft in der DDR wurde anfangs unterschätzt und die wirtschaftliche Situation führte dazu, dass immer mehr finanzielle Unterstützungsmittel für den ausgerufenen „Aufbau Ost“ zur Verfügung gestellt werden mussten.
Durch die Einführung eines befristeten Solidaritätszuschlags für die Jahre 1991 und 1992 sollte ein finanzieller Beitrag aller Bevölkerungsgruppen zu den Kosten der Einheit
geleistet werden. Im Jahr 1995 wurde der Solidaritätszuschlag erneut eingeführt. Doch diesmal wurde der Erhebungszeitraum nicht mehr befristet. Daher wird der Solidaritätszuschlag auch knapp 20 Jahre nach seiner Wiedereinführung weiterhin als Ergänzungsabgabe erhoben. Im Bezug auf die politische und finanzielle Unterstützungsleistung für den „Aufbau Ost“ konnte ein Kompromiss zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern erzielt werden. Dabei sicherten die alten Bundesländer ihre finanzielle Beteiligung an den Unterstützungsleistungen für den Osten zu. Auf den Fonds „Deutsche Einheit“ im Zeitraum 1990 bis 1994 folgte ab dem Jahr 1995 ein Solidarpakt im Rahmen des Bund-Länder-Finanzausgleichs durch die Bereitstellung von Zuweisungen. Der Solidarpakt hatte ursprünglich eine Laufzeit bis einschließlich 2004 und wurde bereits 2001 bis zum 31. Dezember 2019 verlängert. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit soll untersucht werden, inwieweit eine Fortführung von Solidaritätszuschlag und Solidarpakt nach 2019 weiterhin gerechtfertigt ist oder ob nach über 20 Jahren der deutschen Einheit diese Instrumente obsolet geworden sind. Um diese Frage zu beantworten, wird im Kapitel 2 der Weg Deutschlands zu einem sozialen Bundesstaat aufgezeigt. Darauf folgend werden im Kapitel 3 ausgewählte Maßnahmen zur Konsolidierung des vereinigten Deutschlands dargestellt und beschrieben. Beginnend mit dem Staatsvertrag vom 18. Mai 1990, der die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion regelt, werden die ersten Umsetzungsmaßnahmen im Integrationsprozess diskutiert [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entstehung des Sozialstaatsprinzips in Deutschland
- Sozialgesetzgebung unter Bismarck
- Weimarer Republik
- Bundesrepublik Deutschland
- Maßnahmen zur Unterstützungsleistung des „Aufbaus Ost“
- Staatsvertrag vom 18. Mai 1990
- Währungsunion
- Wirtschaftsunion
- Sozialunion
- Fonds „Deutsche Einheit“
- Bund-Länder-Finanzausgleich
- Staatsvertrag vom 18. Mai 1990
- Solidarpakt zwischen Bund und Ländern
- Ausgangslage
- Finanzielle Kennzahlen
- Gesamtsituation der neuen Bundesländer
- Perspektive nach 2019
- Solidaritätszuschlag
- Gesetzliche Grundlage und Begründung der Einführung
- Entwicklung des Finanzvolumens seit Einführung des Solidaritätszuschlags
- Finanzielle Defizite bei Beendigung des Solidaritätszuschlags
- Zukunftsperspektive
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Bachelor-Thesis befasst sich mit dem Solidaritätszuschlag und dem Solidarpakt, die nach der deutschen Wiedervereinigung zur Unterstützung der neuen Bundesländer eingeführt wurden. Die Arbeit analysiert die historische Entwicklung dieser Maßnahmen, ihre finanzielle Ausgestaltung und ihre Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft. Darüber hinaus werden die Perspektiven für den Solidaritätszuschlag und den Solidarpakt nach 2019 beleuchtet.
- Die historische Entwicklung des Sozialstaatsprinzips in Deutschland
- Die Maßnahmen zur Unterstützung des Aufbaus Ost
- Die Finanzierung und die Funktionsweise des Solidarpakts
- Die Auswirkungen des Solidaritätszuschlags auf die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft
- Die Perspektiven für den Solidaritätszuschlag und den Solidarpakt nach 2019
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema ein und erläutert die Relevanz des Solidaritätszuschlags und des Solidarpakts für die deutsche Gesellschaft. Kapitel 2 beleuchtet die historische Entwicklung des Sozialstaatsprinzips in Deutschland. Kapitel 3 untersucht die Maßnahmen zur Unterstützung des „Aufbaus Ost“, einschließlich des Staatsvertrags vom 18. Mai 1990, des Fonds „Deutsche Einheit“ und des Bund-Länder-Finanzausgleichs. Kapitel 4 analysiert den Solidarpakt zwischen Bund und Ländern, seine finanzielle Ausgestaltung und seine Auswirkungen auf die neuen Bundesländer. Kapitel 5 befasst sich mit dem Solidaritätszuschlag, seiner Einführung, seiner Entwicklung und seinen finanziellen Auswirkungen. Kapitel 6 fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf die Zukunft des Solidaritätszuschlags und des Solidarpakts.
Schlüsselwörter
Solidaritätszuschlag, Solidarpakt, Deutsche Einheit, Aufbau Ost, Sozialstaatsprinzip, Finanzausgleich, Bundesländer, Wirtschaft, Gesellschaft, Finanzielle Kennzahlen, Zukunftsperspektive.
- Quote paper
- Eric Schuster (Author), 2014, Solidaritätszuschlag und Solidarpakt. Perspektive nach 2019, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/282823
