Streaming im Internet: Verstoß gegen das Urheberrecht?

Master's Thesis , 2014 , 78 Pages , Grade: 1,3

Law - Media, Multimedia Law, Copyright

Die Masterarbeit „Streaming im Internet: Verstoß gegen das Urheberrecht?“ beschäftigt sich mit der Frage, ob der Internetnutzer beim Streaming eine Urheberrechtsverletzung begeht. Zudem wird in diesem Zusammenhang die Redtube-Abmahnaffäre analysiert und rechtlich bewertet.
Die Streaming-Technologie als neue Form der Mediennutzung für den Konsum von Musik- und Videodateien erfreut sich wachsender Beliebtheit und gewinnt an Bedeutung. Das Streaming ist ein Vorgang, bei dem kontinuierlich Daten aus dem Internet in einem Datenstrom an den Computer oder ein anderes Endgerät übertragen und gleichzeitig als Audio- oder Videostream wiedergeben werden. Während des Streaming Prozesses werden die übertragenen Daten im Arbeitsspeicher bzw. im Browser-Cache für eine konstante und verzögerungsfreie Wiedergabe zwischengespeichert. Diese Zwischenspeicherungen der Daten bzw. der urheberrechtlich geschützten Teile des Werkes stellen eine temporäre körperliche Festlegung dar, sodass beim Streaming im Internet durch den Nutzer das Vervielfältigungsrecht nach § 16 UrhG verletzt wird. Zur Rechtfertigung dieser durch den Prozess des Streaming und den Zwischenspeicherungen hervorgerufenen kurzfristigen Vervielfältigungen kann sich der Nutzer auf bestimmte Schrankenbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes berufen. Nicht nur wegen der Abmahnaffäre um das Videostreamingportal Redtube bestehen dennoch bei vielen Internetnutzern gewisse Zweifel und Unsicherheiten bezüglich der urheberrechtlichen Rechtmäßigkeit des Streaming.

Inhaltsverzeichnis

• A. Einführung
  • I. Hintergrund und Problemstellung
  • II. Vorgehensweise
• B. Funktionsweise des Streaming im Internet
  • I. Unterschied zwischen Filesharing, Download und Streaming
  • II. Technischer Ablauf des Streaming
  • III. Verschiedene Streaming-Arten
    • 1. Live-Streaming
    • 2. On-Demand-Streaming
      • a) Progressive Download
      • b) True-Streaming
• C. Rechtmäßigkeit des Streaming aus urheberrechtlicher Sicht
  • I. Verhältnis zwischen Streaming und Urheberrecht
    • 1. Audio- und Videodateien
    • 2. Betroffene Rechte des Werkverwerters beim Streaming
      • a) Senderecht, § 20 UrhG
      • b) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
      • c) Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG
  • II. Problematik der Vervielfältigung beim Streaming
    • 1. Eingriff in das Vervielfältigungsrecht – Zwischenspeicherungen als körperliche Vervielfältigungen
    • 2. Urheberrechtlicher Schutz der zwischengespeicherten Daten
  • III. Zwischenergebnis
• D. Schrankenregelungen zur Rechtfertigung der Vervielfältigungen beim Streaming
  • I. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG
    • 1. Anwendung von § 53 I UrhG beim Streaming
    • 2. Nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage
      • a) Rechtswidrigkeit der Vorlage
      • b) Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit
  • II. Vorübergehende Vervielfältigungen, § 44a UrhG
    • 1. Vorübergehende und flüchtige oder begleitende Vervielfältigungen
    • 2. Bestandteil eines technischen Verfahrens
    • 3. Rechtmäßige Nutzung
    • 4. Keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung
  • III. Zwischenergebnis
• E. Die Redtube-Abmahnaffäre
  • I. Urheberrechtliche Problematiken im Fall Redtube
    • 1. Urheberschutz für pornographische Inhalte
    • 2. Untersuchung einer Urheberrechtsverletzung beim Streaming auf Redtube
  • II. Die Rolle des Landgerichts Köln im Fall Redtube
    • 1. Fehleinschätzung des Landgerichts Köln
    • 2. Beschluss des Landgerichts Köln zur rechtlichen Einordnung des Streaming
    • 3. Beurteilung der Entscheidungen und der Arbeitsweise des Landgerichts Köln
  • III. Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Fall Redtube und zum Streaming
    • 1. Entscheidungen des Amtsgerichts Potsdam und des Amtsgerichts Hannover
    • 2. Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu flüchtigen Kopien von Webseiten im Cache
• F. Fazit und Ausblick
• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der rechtlichen Problematik des Streaming im Internet im Kontext des Urheberrechts. Ziel ist es, die Funktionsweise des Streaming zu erläutern und die rechtlichen Rahmenbedingungen aus urheberrechtlicher Sicht zu analysieren. Dabei werden die relevanten Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes (UrhG) sowie die einschlägige Rechtsprechung beleuchtet.

• Untersuchung der rechtlichen Einordnung des Streaming im Verhältnis zum Urheberrecht
• Analyse der relevanten urheberrechtlichen Schutzrechte, insbesondere des Vervielfältigungsrechts und des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung
• Bewertung der Anwendbarkeit von Schrankenregelungen des Urheberrechts auf das Streaming, insbesondere § 53 UrhG und § 44a UrhG
• Beurteilung der Rechtsprechung im Fall Redtube und der damit verbundenen urheberrechtlichen Problematiken
• Zusammenfassung der aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Streaming und Ausblick auf zukünftige Herausforderungen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema Streaming und erläutert die Funktionsweise des Streaming im Internet. Dabei wird der Unterschied zwischen Filesharing, Download und Streaming sowie der technische Ablauf des Streaming dargestellt. Anschließend werden verschiedene Streaming-Arten, wie Live-Streaming und On-Demand-Streaming, vorgestellt.

Im dritten Kapitel wird die Rechtmäßigkeit des Streaming aus urheberrechtlicher Sicht untersucht. Es wird das Verhältnis zwischen Streaming und Urheberrecht beleuchtet, wobei die relevanten Rechte des Werkverwerters, wie das Senderecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung und das Vervielfältigungsrecht, im Detail betrachtet werden. Die Problematik der Vervielfältigung beim Streaming wird anhand der Zwischenspeicherungen als körperliche Vervielfältigungen analysiert.

Kapitel D befasst sich mit den Schrankenregelungen des Urheberrechts, die zur Rechtfertigung der Vervielfältigungen beim Streaming herangezogen werden können. Hierbei werden die Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG sowie die vorübergehenden Vervielfältigungen nach § 44a UrhG im Kontext des Streaming analysiert.

Im fünften Kapitel wird die Redtube-Abmahnaffäre im Detail beleuchtet. Es werden die urheberrechtlichen Problematiken im Fall Redtube, insbesondere der Urheberschutz für pornographische Inhalte und die Untersuchung einer Urheberrechtsverletzung beim Streaming auf Redtube, dargestellt. Die Rolle des Landgerichts Köln im Fall Redtube wird kritisch analysiert, wobei die Fehleinschätzung des Landgerichts Köln, der Beschluss zur rechtlichen Einordnung des Streaming und die Beurteilung der Entscheidungen und der Arbeitsweise des Landgerichts Köln im Vordergrund stehen.

Das Kapitel E schließt mit einer Darstellung der aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Fall Redtube und zum Streaming. Es werden die Entscheidungen des Amtsgerichts Potsdam und des Amtsgerichts Hannover sowie das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu flüchtigen Kopien von Webseiten im Cache vorgestellt.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Streaming, Urheberrecht, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Senderecht, Schrankenregelungen, § 53 UrhG, § 44a UrhG, Redtube-Abmahnaffäre, Rechtsprechung, aktuelle Entwicklungen.

• College: University of Applied Sciences Osnabrück
• Grade: 1,3
• Author: Michael Oelgeschläger (Author)
• Publication Year: 2014
• Pages: 78
• Catalog Number: V281826
• ISBN (eBook): 9783656757832
• ISBN (Book): 9783656757825
• Language: German
• Tags: Streaming, On-Demand-Streaming, Redtube, Abmahnaffäre