Devolution in Schottland

Seminar Paper , 2003 , 7 Pages , Grade: 1

Politics - Region: Western Europe

E i n l e i t u n g

Die Einrichtung des Edinburgher Parlaments im Juli 1999 gilt als das bedeutendste politische Ereignis in Schottland seit der staatlichen Vereinigung mit England im Jahre 1707. Mit der Wiedereinrichtung des Abgeordnetenhauses – vor 1707 hatte es ein solches in Edinburgh bereits gegeben – fand eine „Devolution“ von London nach Edinburgh statt. Devolution – dieser Begriff drückt die Verlagerung von Regierungsgewalt von einer Zentralregierung zurück in die Region aus.1 Im Falle Schottlands ist dies im Laufe der letzten Jahre in hohem Maße geschehen.

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Die staatliche Entwicklung Schottlands in der Neuzeit

3. Forderungen nach Autonomie

4. Die Volksabstimmung von 1997: Schottland wird teilautonom

5. Fazit - Auswirkungen der Devolution auf den schottischen Nationalismus

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Einrichtung des Edinburgher Parlaments im Juli 1999 gilt als das bedeutendste politische Ereignis in Schottland seit der staatlichen Vereinigung mit England im Jahre 1707. Mit der Wiedereinrichtung des Abgeordnetenhauses – vor 1707 hatte es ein solches in Edinburgh bereits gegeben – fand eine „Devolution“ von London nach Edinburgh statt. Devolution – dieser Begriff drückt die Verlagerung von Regierungsgewalt von einer Zentralregierung zurück in die Region aus.^[1] Im Falle Schottlands ist dies im Laufe der letzten Jahre in hohem Maße geschehen.

2. Die staatliche Entwicklung Schottlands in der Neuzeit

Spätestens seit der Vereinigung der Parlamente von Schottland und England im Jahre 1707 („Treaty of Union“) war die Bildung des neuen Königreiches Großbritannien abgeschlossen. Sowohl für England als auch für den Nachbar im Norden brachte dieser Zusammenschluss entscheidende Vorzüge mit sich. Für Schottland bot die Union wirtschaftliche Vorteile, für England waren außen- und sicherheitspolitische Gründe ausschlaggebend.^[2]

Mit dem Unionsvertrag hatte Schottland seine legislative und administrative Autonomie – theoretisch gesehen – keineswegs an England abgegeben, sondern war Teil einer Union zweier Staaten geworden. Darüber hinaus wurden im Unionsvertrag bedeutende administrative Zugeständnisse festgeschrieben. So wurde das Fortbestehen der Grundstruktur etwa im Wirtschafts- und Bildungsbereich sowie die Existenz der Church of Scotland garantiert.^[3] Zudem war Schottland im vereinigten Parlament mit einer verhältnismäßig höheren Anzahl von Abgeordneten vertreten als England.

Dennoch entstand sowohl für Schotten wie für Engländer der Eindruck, dass Schottland von England „absorbiert“ worden sei. Die Praktiken und Traditionen des englischen Parlaments waren im neuen, gemeinsamen Abgeordnetenhaus fast unverändert übernommen worden; zudem hatten Parlament und Regierung ihren festen Sitz in London.^[4]

3. Forderungen nach Autonomie

Aus den oben genannten Gründen konnte für die Schotten wohl kaum der Eindruck entstehen, gleichberechtigter Teil einer Union mit England zu sein. Darüber hinaus inspiriert von den Bestrebungen der Iren, ein „Irish home rule“ zu erlangen, wuchs im 19. Jahrhundert der Wunsch nach vermehrter Autonomie, einerseits um der staatlichen Eigenständigkeit Schottlands Ausdruck zu verleihen, andererseits um sicherzustellen, dass Schottland-spezifische Umstände in der Politik stärker berücksichtigt werden.^[5]

Aufgrund dieser Forderungen wurde 1885 ein Schottland-Ministerium („Secretary of Scotland“) eingerichtet, um die Interessen Schottlands innerhalb der Zentralregierung zu vertreten. Dieses Ministerium war jedoch Teil des zentralistischen Regierungsapparats; sein Sitz wurde erst im Jahre 1939 von London nach Edinburgh verlagert.^[6]

Trotz dieses Zugeständnisses wuchs im 20. Jahrhundert, besonders in den späten 60er Jahren, der Wunsch nach weitergehender Selbstverwaltung. Ein neues Argument war die Entdeckung von Ölvorkommen in der Nordsee vor Aberdeen, die ein unabhängiges Schottland möglicherweise wirtschaftlich überlebensfähig gemacht hätten.

Mitte der 70er Jahre war der Wunsch nach schottischer Selbstverwaltung so stark geworden, dass die damalige Londoner Labour-Regierung dem politischen Druck nachgab und 1978 den „Scotland Act“ beschloss, der eine Volksabstimmung über die Errichtung eines schottischen Parlaments vorsah. Dieses sollte gewisse administrative und legislative Aufgaben übernehmen, war in seinen Möglichkeiten aber insgesamt stark eingeschränkt.^[7]

Für die Volksabstimmung, die am 1. März 1979 stattfand, waren strenge Hürden vorgesehen: 40 % aller Wahlberechtigten mussten dem Vorschlag zur Einrichtung eines Parlaments zustimmen. 52 % der Wähler stimmten zwar für den Vorschlag, dies entsprach jedoch nur 33% der Wahlberechtigten. Die Schaffung eines schottischen Parlaments konnte somit nicht zustande kommen.^[8] Die konservative Regierung, die die kommenden 18 Jahre regierte, zeigte keinerlei Interesse an einer Devolution für Schottland und blockierte alle entsprechenden Initiativen.

[...]

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^[1] Vgl. Engl. to devolve = zurückgeben.

^[2] Hübner, Emil: Das politische System Großbritanniens. Eine Einführung. München 19982, S. 58

^[3] House of Commons Information Office: Factsheet P8. Scottish and Welsh Business. London 2002 http://www.parliament.co.uk /documents/upload/p08.pdf (3. 5. 2003)

^[4] The Scottish Parliament: Factfile 1. A Devolved Parliament. http://www.scottish.parliament.uk/factfiles/ff1.htm (3. 5. 2003)

^[5] Ebd.

^[6] Hübner, Emil: Das politische System Großbritanniens. Eine Einführung. München 19982, S. 61

^[7] Ebd.

^[8] The Scottish Parliament: Factfile 2. The Scottish Parliamentary Tradition. http://www.scottish.parliament.uk/factfiles/ff2.htm (3. 5. 2003)

• College: University of Würzburg (Institut für politische Wissenschaft)
• Grade: 1
• Author: Johannes Hünig (Author)
• Publication Year: 2003
• Pages: 7
• Catalog Number: V27908
• ISBN (eBook): 9783638298254
• Language: German
• Tags: Devolution, Schottland