Im Verlauf der Geschichte der Menschheit gab es immer wieder bewaffnete Konflikte. Aktuell haben feindliche Auseinandersetzungen zugenommen. Deshalb scheint die Durchführung nachhaltiger diplomatischer Verhandlungen von wachsender Bedeutung zu sein.
Im 21. Jahrhundert wird die Sicherheit auf regionaler Ebene durch asymmetrische Gewalt des entstaatlichten Terrorismus, fragile Staatlichkeit sowie innen- und zwischenstaatliche Konflikte zunehmend brüchiger. Eine besondere Relevanz gewinnt dabei die Notwendigkeit der Festigung und Erweiterung der völkerrechtlichen Prinzipien, sowie die Suche nach regionaler und globaler Sicherheit.
Viele Staaten und Organisationen sind durchaus an Stabilität interessiert. Solange jedoch eine Seite von den stattfindenden Konflikten profitiert, werden die Auseinandersetzungen oft weiter fortbestehen. Heutzutage kann man leider häufig beobachten, dass einige Staaten Konfliktsituationen sogar dafür nutzen, um ihre eigenen Interessen zu befördern, wobei dann keine realen Hilfsmaßnahmen hinsichtlich einer Streitschlichtung zu erwarten sind.
In der modernen Theorie der internationalen Beziehungen gibt es einen eindeutigen Unterschied zwischen einem militärischen Aggressionsakt und einem militärischen Einsatz zur Friedensförderung. Praktisch ist es jedoch nicht immer einfach, beide Interventionstypen voneinander zu unterscheiden oder gar festzustellen, ob es sich nun um einen Aggressionsakt zugunsten nationaler Interessen eines Staates oder eine Aktion zur Friedenserzwingung innerhalb einer bestimmten Konfliktregion handelt.
Man sollte dennoch die Rolle der internationalen Organisationen in Bezug auf Konfliktlösungen nicht vernachlässigen. Hauptziel von internationalen Organisationen sowie der UNO ist angemessen, die Konflikte mit friedlichen Methoden zu lösen.
1. Einleitung
Im Verlauf der Geschichte der Menschheit gab es immer wieder bewaffnete Konflikte. Aktuell haben feindliche Auseinandersetzungen zugenommen. Deshalb scheint die Durchführung nachhaltiger diplomatischer Verhandlungen von wachsender Bedeutung zu sein.
Im 21. Jahrhundert wird die Sicherheit auf regionaler Ebene durch asymmetrische Gewalt des entstaatlichten Terrorismus, fragile Staatlichkeit sowie innen- und zwischenstaatliche Konflikte zunehmend brüchiger. Eine besondere Relevanz gewinnt dabei die Notwendigkeit der Festigung und Erweiterung der völkerrechtlichen Prinzipien, sowie die Suche nach regionaler und globaler Sicherheit.
Viele Staaten und Organisationen sind durchaus an Stabilität interessiert. Solange jedoch eine Seite von den stattfindenden Konflikten profitiert, werden die Auseinandersetzungen oft weiter fortbestehen. Heutzutage kann man leider häufig beobachten, dass einige Staaten Konfliktsituationen sogar dafür nutzen, um ihre eigenen Interessen zu befördern, wobei dann keine realen Hilfsmaßnahmen hinsichtlich einer Streitschlichtung zu erwarten sind.
In der modernen Theorie der internationalen Beziehungen gibt es einen eindeutigen Unterschied zwischen einem militärischen Aggressionsakt und einem militärischen Einsatz zur Friedensförderung. Praktisch ist es jedoch nicht immer einfach, beide Interventionstypen voneinander zu unterscheiden oder gar festzustellen, ob es sich nun um einen Aggressionsakt zugunsten nationaler Interessen eines Staates oder eine Aktion zur Friedenserzwingung innerhalb einer bestimmten Konfliktregion handelt.
Man sollte dennoch die Rolle der internationalen Organisationen in Bezug auf Konfliktlösungen nicht vernachlässigen. Hauptziel von internationalen Organisationen sowie der UNO ist angemessen, die Konflikte mit friedlichen Methoden zu lösen.
2. Die Rolle der Internationalen Organisationen
In der UN-Charta, in der Erklärung über Grundsätze des Völkerrechts von 1979, und der Helsinki Schlussakte von 1975 folgende friedenshaltende Prinzipien vereinbart: 1) Souveräne Gleichheit, Achtung der der Souveränität innenwohnende Rechte; 2) Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt; 3) Unverletzlichkeit der Grenzen; 4) Territoriale Integrität der Staaten; 5) Friedliche Regelung von Streitfällen; 6) Nichteinmischung in innere Angelegenheiten; 7) Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten; 8) Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht der Völker; 9) Zusammenarbeit zwischen den Staaten; 10) Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen nach Treu und Glauben.[1]
Die internationalen Organisationen, vor allem die UNO, dienen dazu, Konfliktsituationen in der Welt vorrangig friedlich zu lösen. Nur in besonderer Ausnahmesituation wird auch der Einsatz von militärischen Interventionsmitteln legitimiert. Solche Aktionen zu erlauben, vorzubereiten und in manchen Fällen zu legitimieren, gehört dabei zu den Aufgaben der UNO. Es entsteht aber dabei auch die Gefahr, sich an solche Militärinterventionen zu gewöhnen, wodurch die UNO als Friedensorganisation auch geschwächt werden könnte. Daher besteht die Aufgabe der Organisationen darin solche Situationen möglichst zu vermeiden.
Wenn eine Militärintervention unvermeidbar ist, warum wenden sich dann die Staaten an die internationalen Organisationen bei der Lösung der Streitfälle? Diese Frage wird in diesem Teil der Arbeit erörtert.
2.1 Bildung von nationalen und internationalen Sicherheitspartnerschaften
Die äußere Sicherheit hat sich im Verlauf der letzten beiden Jahrhunderte zum Hauptaugenmerk der nationalen Sicherheit entwickelt. Das sogenannte Sicherheitsdilemma besagt, dass Sicherheit dabei stets als Voraussetzung und Bedingung des Friedens verstanden werden soll, wobei eine Sicherheit, die durch Machtausweitung einzelner erreicht wird, in internationalen Beziehungen zu Spannungen führt. Seit 1920 (also dem Jahr, in welchem der Völkerbund gegründet wurde) gab es in der Welt ein internationales Sicherheitssystem, d.h. ein friedliches Miteinander souveräner Staaten[2] in verschiedenen Modellen wie Allianz, „Konzert der Mächte“, Mächtegleichgewicht, die gemeinsame, kooperative und kollektive Sicherheit vermitteln sollten. Hunderte Abkommen und Konventionen wurden im Bereich der internationalen Sicherheit verabschiedet, aber trotzdem gab es weiter Konflikte und Kriege.
Regionale Partnerschaften scheinen effektiver zu sein, wobei ihr Handeln auch schwere Folgen nach sich ziehen kann. Im schlimmsten Fall können sich noch größere Konflikte ausweiten. Sicherheitsübereinkommen sind jedoch stets als Grundlage einer effektiven Kooperation zwischen den Staaten zu verstehen.
2.2 Die Rolle der UNO
Wenn eine Konfliktsituation entsteht, ist der UN-Sicherheitsrat das erste Gremium, welches damit in Verbindung gerät. 2001 hat die Internationale Kommission für Interventionen und Staatssouveränität festgelegt, dass der UN-Sicherheitsrat am besten dazu geeignet sei, militärische Interventionen zu erlauben[3]. Der Sicherheitsrat ist im Fall einer Streitigkeit oder eines Konflikt dazu berechtigt, geeignete Verfahren oder Methoden für deren Lösung unter Berücksichtigung der Maßnahmen, die bereits von den Parteien getroffen wurden, einzufordern. Um eine Verschlechterung der Situation im Falle von Friedensbedrohung, Bruch des Friedens oder einer Angriffshandlung zu verhindern, darf der Sicherheitsrat fordern, "den von ihm für notwendig oder erwünscht erachteten vorläufigen Maßnahmen Folge zu leisten".[4] Diese vorläufigen Maßnahmen sollen die Rechte, die Ansprüche und die Stellung der beteiligten Parteien nicht verletzen.
Wenn man auf der folgenden Grafik die Daten der von der VN durchgeführten Missionen von 1990 bis 2013 näher betrachtet, versteht man die Relevanz dieser Organisation für die Bildung einer soliden Sicherheitsarchitektur für die ganze Welt.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten Quelle: Aus Politik und Zeitgeschichte, 37/2013 – 9. September 2013
Die durch die Vereinten Nationen sanktionierten Maßnahmen wurden in Krisengebieten in der Regel dann durchgeführt, nachdem ein Konflikt bereits ausgebrochen war. Derzeit steht die UNO vor der Aufgabe geeignete unvorhersehbare Umstände einzuplanen, welche auf Antrag einer Regierung oder aller Beteiligten (bzw. mit deren Zustimmung sowie im Falle von Streitigkeiten zwischen Staaten) getroffen werden können.
Falls es letzten Endes immer noch um eine militärische Intervention in einer Konfliktsituation geht, bevorzugen die Staaten, dies aus Gründen der eigenen Souveränitätsbewahrung selbst durchzuführen. Die UNO erreichte dennoch die internationale Anerkennung der Gesetzlichkeit von durchgeführten Interventionen und gilt allgemein als die globalste und umfassendste Organisation der Welt. Katharina Coleman unterstreicht in ihrer schon erwähnten Arbeit „International Organisations and Peace Enforcement” den Unterschied zwischen der Legalität und Legitimität einer Intervention. Um Legitimität geht es, wenn ein Staat sich das Recht auf militärische Intervention erwerben möchte. In diesem Fall besteht die Hauptfrage darin, ob internationale Anliegen wie Friedensschaffung oder Konfliktentspannung in der Region bzw. in einem Staat als entscheidende Motive bestehen. Wenn aber nationale Interessen des jeweiligen Staates deutlich als Grund einer Intervention auszumachen sind, kann diese Aktion kaum die internationale Anerkennung erhalten, da es sich um einen Aggressionsakt handelt. Als Beispiel kann, die von den USA geführte Operation im Irak aus dem Jahr 2003 gelten. Obwohl das Ziel der Operation offiziell als Förderung des internationalen Friedens behandelt wurde, ist es den Vereinigten Staaten misslungen, ein Mandat von irgendwelchen internationalen Organisationen zu erhalten.
Als wichtigen Aspekt sollte man auch die finanzielle Frage betrachten. Führt ein Staat die militärische Operation allein durch, muss er im Regelfall auch alle anfallenden Kosten selbst tragen. Da UNO die globalste Organisation der Welt ist, ist es nur logisch, sich an diese zu wenden, damit ein Konflikt durch multinationale Kräfte kostensparender gelöst wird. Nicht immer ist die UNO aber dazu imstande, sich an den Konflikten zu beteiligen oder verzichtet darauf auf diese zu reagieren. In solchen Fällen wendet man sich dann an andere Organisationen.
[...]
[1] Vgl. Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Schlussakte, Helsinki 1975, im Internet: https://www.osce.org/de/mc/39503?download=true.
[2] Vgl. Hickl, Arno (2006): Einfluss der „neuen“ europäischer Sicherheitsarchitektur auf die österreichische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. GRIN Verlag. Norderstedt. S. 10.
[3] International Commission on Intervention and State Souverenity, The Responsibility to Protect. – Ottawa: International Development Research Centre, 2001. – Kapitel 6.
[4] UN Charta, Kapitel VI, Artikel 40 - http://www.un.org/depts/german/un_charta/charta.pdf.
- Quote paper
- Asif Masimov (Author), 2014, Die internationalen Organisationen und ihre Rolle bei Konflikten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/277340
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