Zum britischen Parlament gehören zwei Kammern: Das Unterhaus (House of Commons) und das Oberhaus (House of Lords). Das House of Lords wird als die zweite Kammer bezeichnet und gilt als älteste Parlamentskammer der modernen Demokratien. Die Stellung des Oberhauses im parlamentarischen Regierungssystem Großbritanniens hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. Die legislativen Funktionen wurden seit Beginn der Demokratisierung im 20. Jahrhundert stark eingeschränkt und das Oberhaus befindet sich seit dem in einem Reformprozess, der bis heute noch nicht abgeschlossen ist. Besonders die fehlende demokratische Legitimation war und ist auch heute noch der Hauptkritikpunkt. Es gab viele Reformbemühungen, die besonders darauf abzielten, die erbliche Peerswürde abzuschaffen. Jedoch gab es nur selten die Forderung nach der Abschaffung der zweiten Kammer des britischen Parlaments.
Deswegen kann man zu der These kommen, dass das House of Lords nicht nur auf Grund seiner Geschichte und Tradition ein wichtiger Bestandteil des Regierungssystems in Großbritannien ist. Ohne das Oberhaus würde der Gesetzgebungsprozess nicht so demokratisch und effektiv ablaufen wie derzeit. Insbesondere in Hinblick auf europäische Angelegenheiten, die im Unterhaus oft vernachlässigt werden. Um diese Aussage bestätigen zu können, müssen zunächst die Zusammensetzung, die Aufgaben und die Arbeitsweise des Oberhauses betrachtet werden. Zusätzlich sollen die Reformbestrebungen und die bereits durchgeführten Reformen in die Überlegungen mit einbezogen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Zum britischen Parlament gehören zwei Kammern: Das Unterhaus (House of Commons) und das Oberhaus (House of Lords)
- Die Stellung des Oberhauses im parlamentarischen Regierungssystem Großbritanniens hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt
- Um diese Aussage bestätigen zu können, müssen zunächst die Zusammensetzung, die Aufgaben und die Arbeitsweise des Oberhauses betrachtet werden
- Zusätzlich sollen die Reformbestrebungen und die bereits durchgeführten Reformen in die Überlegungen mit einbezogen werden
- Wie schon oben erwähnt, fehlt dem britischen Oberhaus ein entscheidendes Merkmal der meisten Parlamente: die Legitimation durch Wahlen des Volkes
- Zu den weltlichen Peers gehören:
- die erblichen Peers, wobei hier noch zwischen der geerbten Peerswürde (Hereditary Peers by Succession) und der erstmalig verliehenen Peerswürde (Hereditary Peers of First Creation) unterschieden wird,
- und die Life Peers, denen die Peerswürde auf Lebenszeit verliehen wird (ohne Möglichkeit der Weitergabe an Nachfahren)
- Bis 2009 gehörten die Lordrichter (Law Lords oder Lords of Appeal in Ordinary) als erfahrene Juristen auf Lebenszeit zu den Mitgliedern des Oberhauses, um die judikative,Funktion als höchstes Appellationsgericht in zivilen Angelegenheiten für das Vereinigte Königreich und in strafrechtlichen Angelegenheiten für England, Wales und Nordirland wahrnehmen zu können
- Zu den geistlichen Peers zählen 25 Bischöfe der anglikanischen Kirche, die ex officio einen Sitz im Oberhaus erhalten
- Das House of Lords nimmt im politischen System Großbritannien verschiedene Funktionen wahr
- Gesetzesinitiativen können grundsätzlich durch die Regierung und durch beide Kammern des britischen Parlaments eingebracht werden
- Dem Oberhaus stehen verschiedene Kontrollinstrumente zur Überprüfung der Regierung zur Verfügung
- Der Reformprozess spielt eine entscheidende Rolle beim Verständnis der jetzigen Stellung des Oberhauses in Großbritannien
- 1958 kam es zu einer weiteren wichtigen Neuerung durch die Einführung der Peerswürde auf Lebenszeit
- Die Regierung unter Premierminister Tony Blair wollte die erbliche Peerswürde abschaffen, um die verfassungsmäßige Stellung des Oberhauses komplett neu zu definieren
- Auch wenn das britische Oberhaus seit Beginn des 20. Jahrhunderts an Macht und Einfluss verloren hat, ist es auch heute noch sehr bedeutend für den politischen Prozess
- Als Beispiel kann hier der Europaausschuss angeführt werden
- Das Oberhaus nimmt, wie oben aufgeführt eine wichtige Rolle im britischen Gesetzgebungsprozess ein
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit dem britischen Oberhaus (House of Lords) und seiner Rolle im parlamentarischen Regierungssystem Großbritanniens. Ziel ist es, die Zusammensetzung, Aufgaben und Arbeitsweise des Oberhauses zu beleuchten und die Reformbestrebungen und bereits durchgeführten Reformen zu analysieren. Der Text untersucht, wie sich die Stellung des Oberhauses im Laufe der Zeit gewandelt hat und welche Bedeutung es heute noch für den politischen Prozess hat.
- Zusammensetzung und Legitimation des Oberhauses
- Aufgaben und Funktionen des Oberhauses
- Reformbestrebungen und Reformen des Oberhauses
- Die Bedeutung des Oberhauses für den politischen Prozess
- Der Einfluss des Oberhauses auf die Gesetzgebung
Zusammenfassung der Kapitel
Der Text beginnt mit einer Einführung in das britische Parlament und die beiden Kammern, das Unterhaus (House of Commons) und das Oberhaus (House of Lords). Es wird hervorgehoben, dass das Oberhaus als die älteste Parlamentskammer der modernen Demokratien gilt und seine Stellung im parlamentarischen Regierungssystem Großbritanniens sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt hat. Der Text beleuchtet die Kritikpunkte am Oberhaus, insbesondere die fehlende demokratische Legitimation, und die Reformbemühungen, die darauf abzielten, die erbliche Peerswürde abzuschaffen.
Im zweiten Kapitel wird die Zusammensetzung des Oberhauses näher betrachtet. Es wird zwischen den weltlichen und geistlichen Peers unterschieden und die verschiedenen Arten der Peerswürde (erbliche Peers, Life Peers) erläutert. Der Text beschreibt auch die ehemalige judikative Funktion des Oberhauses, die 2009 an den Supreme Court übertragen wurde.
Das dritte Kapitel befasst sich mit den Aufgaben und Funktionen des Oberhauses. Neben den legislativen und beratenden Funktionen wird die Kontrolle der Regierung als eine weitere wichtige Aufgabe des Oberhauses hervorgehoben. Der Text erläutert den Gesetzgebungsprozess und die Rolle des Oberhauses bei der Überprüfung und Verbesserung von Gesetzesvorlagen. Es werden auch die verschiedenen Kontrollinstrumente des Oberhauses, wie Fragen an die Regierung und Sonderausschüsse, vorgestellt.
Das vierte Kapitel widmet sich dem Reformprozess des Oberhauses. Der Text beschreibt die wichtigsten Reformen, die seit Beginn des 20. Jahrhunderts durchgeführt wurden, wie den Parliament Act von 1911, der die Macht des Oberhauses einschränkte, und den Life Peerages Act von 1958, der die Ernennung von Life Peers durch die Königin bzw. die Regierung ermöglichte. Der Text beleuchtet auch die Reformbemühungen der Regierung unter Premierminister Tony Blair, die auf die Abschaffung der erblichen Peerswürde und eine Neuregelung der Zusammensetzung des Oberhauses abzielten.
Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Bedeutung des Oberhauses für den politischen Prozess. Der Text argumentiert, dass das Oberhaus trotz seiner Machtverluste im Laufe der Zeit immer noch eine wichtige Rolle im Gesetzgebungsprozess spielt. Es wird betont, dass die Mitglieder des Oberhauses ihre Rolle als Sachverständigen- und Expertengremium gewissenhaft ausüben und Gesetzesvorlagen detailliert überprüfen und verbessern. Der Text führt als Beispiel den Europaausschuss des Oberhauses an, der eine wichtige Rolle bei der Überprüfung von EU-Gesetzen spielt.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das britische Oberhaus (House of Lords), die Zusammensetzung und Legitimation des Oberhauses, die Aufgaben und Funktionen des Oberhauses, die Reformbestrebungen und Reformen des Oberhauses, die Bedeutung des Oberhauses für den politischen Prozess, die Rolle des Oberhauses im Gesetzgebungsprozess, die Kontrolle der Regierung, die Überprüfung von Gesetzesvorlagen, die beratende Funktion des Oberhauses, die Sachverständigenrolle des Oberhauses, der Europaausschuss des Oberhauses, die Scrutiny Reserve Resolution, das suspensive Veto, die demokratische Legitimation, die erbliche Peerswürde, die Life Peers, der Parliament Act von 1911, der Life Peerages Act von 1958, die Reformbemühungen der Regierung unter Tony Blair, die Macht des Oberhauses, der Einfluss des Oberhauses, das britische Regierungssystem.
- Quote paper
- Dominik Mönnighoff (Author), 2013, Funktionen des britischen Oberhauses (House of Lords), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/276436
