Die Europäische Integration wurde in den letzten Jahrzehnten durch mehrere Reformverträge vorangetrieben und die Kompetenzen einzelner Institutionen innerhalb der EU erweitert. Seitdem steht die Analyse der Fraktionen des Europäischen Parlamentes (EP) häufig im Mittelpunkt und es wurden relativ hohe Geschlossenheitswerte im Abstimmungsverhalten ermittelt, wodurch die fortschreitende Europäische Integration deutlich wird.
Analysen des Abstimmungsverhaltens der großen Fraktionen im EP bestimmen seit den 1990er-Jahren die Forschung im Bereich der Europäischen Studien. Im Mittelpunkt stehen Arbeiten über die präferierte Einbringung von Interessen bei Entscheidungen, das heißt ob nach nationalen Parteilinien oder nach transnationalen Linien gestimmt wurde. Dadurch können Aussagen über die Effektivität der Fraktionen innerhalb der Politikgestaltung der Europäischen Union (EU) getroffen werden.
Ein bedeutsames Ergebnis ist, dass die Entscheidungen in den Fraktionen im EP größtenteils entlang transnationaler Linien getroffen werden. Außerdem wurden wie eingangs erwähnt relativ hohe Geschlossenheitswerte im Abstimmungsverhalten ermittelt, wodurch das EP an Effektivität und Legitimität gewinnt. Denn wenn Entscheidungen im EP ausschließlich entlang nationaler Linien getroffen würden, wären niedrige Geschlossenheitswerte und zweifelhafte Entscheidungen die Folge. Damit könnte das EP wiederum kaum wirkungsvolle Entscheidungen treffen. So überrascht es, dass die niedrigen Geschlossenheitswerte der rechten Fraktionen im EP bislang in der wissenschaftlichen Diskussion weitestgehend unbeachtet blieben.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Problemstellung und Ziel der Arbeit
- 1.2 Gliederung der Arbeit und methodisches Vorgehen
- 2. Theoretische Hintergründe und Methodenreflexion
- 2.1 Der Prinzipal-Agent-Ansatz im wissenschaftlichen Diskurs
- 2.2 Das Europäische Parlament und der Prinzipal-Agent-Ansatz
- 2.2.1 Delegationsbeziehungen im Europäischen Parlament
- 2.2.2 Anreize und Ziele der MEP
- 2.2.3 Delegationsprobleme im Europäischen Parlament
- 2.2.4 Zentrale Erkenntnisse und Erklärungslücken des Prinzipal-Agent-Ansatzes in Bezug auf das Europäische Parlament
- 2.3 Der Two-Principal-Ansatz zur Analyse des Europäischen Parlamentes: Konzeptionelle Grundlagen und wissenschaftlicher Diskurs.
- 3. Fraktionen und der Rechtspopulismus im Europäischen Parlament.
- 3.1 Die Rolle der Fraktionen im EP: Funktion und Aufbau
- 3.2 Fraktion, Ausschuss und Plenum: Abläufe der Entscheidungsfindung
- 3.2.1 Arbeitsweise in den Ausschüssen
- 3.2.2 Arbeitsweise in den Fraktionen
- 3.2.3 Arbeitsweise im Plenum
- 3.3 Rechtspopulismus in Europa und im Europäischen Parlament
- 3.3.1 Rechtspopulismus in Europa
- 3.3.2 Rechtspopulistische Parteien und Fraktionen in Europa
- 3.4 Zusammensetzung, Struktur und Inhalte der Fraktion ,Europa der Freiheit und Demokratie'
- 4. Methodische Hintergründe der Fallstudienanalysen zum Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament
- 4.1 Forschungsdesign und methodisches Vorgehen.
- 4.1.1 Datenbasis und ihre Aussagekraft
- 4.1.2 Analytisches Konzept und Datenauswertung
- 4.2 Begründung der Fallauswahl und Vorstellung der Untersuchungsgengestände
- 4.2.1 Die Lega Nord
- 4.2.2 Die United Kingdom Independence Party
- 4.2.3 Inhaltliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Parteien
- 5. Empirische Analyse der Abstimmungsergebnisse der Lega Nord und der UKIP im Europäischen Parlament
- 5.1 Analyse der Abstimmungsergebnisse in Hinblick auf die Delegationsbeziehungen im Europäischen Parlament
- 5.2 Analyse der Abstimmungsergebnisse in Hinblick auf thematische Schwerpunkte
- 5.3 Exemplarische Analyse einer ausgewählten Abstimmung im Europäischen Parlament
- 5.3.1 Fall I: Lega Nord - Einzelanalyse einer Abstimmung
- 5.3.2 Fall 11: UKIP - Einzelanalyse einer Abstimmung
- 5.4 Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse
- 6. Schlussfolgerung und Ausblick
- 7. Literaturverzeichnis
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit befasst sich mit dem Abstimmungsverhalten der rechtspopulistischen Fraktion „Europa der Freiheit und Demokratie" im Europäischen Parlament. Ziel der Arbeit ist es, Erklärungen für die niedrigen Geschlossenheitswerte der Fraktion und potentielle Erklärungen für das Abstimmungsverhalten der Mitglieder der Fraktion zu identifizieren. Die Arbeit untersucht, wie häufig die nationalen Gruppen gegen die Mehrheit der Fraktion gestimmt haben und ob handlungsweisende Interessen in den Abstimmungen ausgewählter Politikfelder vorliegen, die das Abstimmungsverhalten beeinflusst haben könnten.
- Delegationsbeziehungen im Europäischen Parlament
- Interessenkonflikte zwischen nationalem und europäischem Prinzipal
- Einfluss nationaler Interessen auf das Abstimmungsverhalten
- Thematische Schwerpunkte des Abstimmungsverhaltens
- Analyse ausgewählter Abstimmungen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung stellt die Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit vor. Es wird auf die bisherige Forschung zum Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament eingegangen und die Sonderstellung der rechtspopulistischen Fraktion „Europa der Freiheit und Demokratie" (EFD) im Abstimmungsverhalten hervorgehoben. Die Arbeit untersucht, welche Erklärungsansätze für die niedrigen Geschlossenheitswerte der EFD mit Hilfe des Two-Principal-Ansatzes in Bezug auf interessengeleitetes Abstimmungsverhalten identifiziert werden können.
Kapitel 2: Theoretische Hintergründe und Methodenreflexion: Kapitel 2 stellt die theoretischen Grundlagen der Arbeit vor, den Prinzipal-Agent-Ansatz (PAA) und die für die Analyse des Europäischen Parlaments relevante Modifikation, den Two-Principal-Ansatz (TPA). Der PAA wird deskriptiv eingeführt und auf die Strukturen des Europäischen Parlaments übertragen. Der TPA wird als Erweiterung des PAA dargestellt und seine Anwendung auf das Europäische Parlament erläutert.
Kapitel 3: Fraktionen und der Rechtspopulismus im Europäischen Parlament: Kapitel 3 behandelt die Rolle der Fraktionen im Europäischen Parlament und die Entwicklung des Rechtspopulismus in Europa und im Europäischen Parlament. Die Funktion und der Aufbau von Fraktionen werden beschrieben, sowie die Abläufe der Entscheidungsfindung im Europäischen Parlament. Anschließend werden die Erscheinungsformen des Rechtspopulismus in Europa dargestellt und die Fraktion „Europa der Freiheit und Demokratie" (EFD) als Hauptuntersuchungsgegenstand vorgestellt.
Kapitel 4: Methodische Hintergründe der Fallstudienanalysen zum Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament: Kapitel 4 erläutert das methodische Vorgehen der Arbeit. Es wird das Forschungsdesign vorgestellt, die Datenbasis und ihre Aussagekraft beschrieben und das analytische Konzept erläutert. Die Fallauswahl wird begründet und die beiden Untersuchungsgengestände, die Lega Nord (LN) und die United Kingdom Independence Party (UKIP), werden vorgestellt.
Kapitel 5: Empirische Analyse der Abstimmungsergebnisse der Lega Nord und der UKIP im Europäischen Parlament: Kapitel 5 präsentiert die Ergebnisse der empirischen Analyse des Abstimmungsverhaltens der LN und der UKIP im Europäischen Parlament. Es wird untersucht, wie häufig die MEP der beiden Parteien als nationale Gruppe gegen das Fraktionsinteresse gestimmt haben und welche thematischen Schwerpunkte dabei eine Rolle spielen. In einer exemplarischen Einzelanalyse einer ausgewählten Abstimmung werden die nationalen Partei- und Fraktionsinteressen identifiziert und Aussagen über interessengeleitetes Abstimmungsverhalten getroffen.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Abstimmungsverhalten, die rechtspopulistische Fraktion „Europa der Freiheit und Demokratie" (EFD), den Prinzipal-Agent-Ansatz (PAA), den Two-Principal-Ansatz (TPA), die Delegationsbeziehungen im Europäischen Parlament, Interessenkonflikte, nationale Interessen, thematische Schwerpunkte, Lega Nord (LN) und United Kingdom Independence Party (UKIP).
- Quote paper
- Anna Kramer (Author), 2012, Das Abstimmungsverhalten der rechtspopulistischen Fraktion „Europa der Freiheit und Demokratie“ im Europäischen Parlament, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274441
