Die in der Demokratie bestehende und wichtige Gewaltenteilung ist ein wichtiger Pfeiler des Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland.
Das Gebiet der Justiz ist sehr umfangreich, weshalb sich die Arbeit auf wesentliche Punkte und Teilgebiete beschränkt. Im Großen und Ganzen soll diese Belegarbeit einen Einblick in die Materie geben und die Wichtigkeit der Gerichtsbarkeiten für die Bürger der Staates und das Regierungssystem aufzeigen.
Es wird auf die Zusammenhänge zwischen den Gewalten eingegangen. Die einzelnen Gerichtsbarkeiten werden vorgestellt, kurz beschrieben und deren Instanzen aufgezeigt. Auf einige Besonderheiten wird dabei eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung in das Thema
2 Die Grundsätze der Justiz
3 Die Justiz- und Gerichtshoheit
4 Übersicht über die Gerichtsbarkeiten
5 Die Verfassungsgerichtsbarkeit
5.1 Allgemeines zur Verfassungsgerichtsbarkeit
5.2 Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichtes
6 Die ordentliche Gerichtsbarkeit
6.1 Die freiwillige Gerichtsbarkeit
6.2 Die Zivilgerichtsbarkeit
6.2.1 Allgemeines zur Zivilgerichtsbarkeit
6.2.2 Das Schiedsgerichtsverfahren
6.2.3 Instanzen der Zivilgerichtsbarkeit
6.3 Die Strafgerichtsbarkeit
6.3.1 Allgemeines zur Strafgerichtsbarkeit
6.3.2 Instanzen der Strafgerichtsbarkeit
6.3.3 Jugendstrafsachen
7 Die besondere Gerichtsbarkeit
7.1 Die Arbeitsgerichtsbarkeit
7.2 Die allgemeine Verwaltungsgerichtbarkeit
7.3 Die besondere Verwaltungsgerichtbarkeit
7.3.1 Die Sozialgerichtsbarkeit
7.3.2 Die Finanzgerichtsbarkeit
8 Schlussfolgerungen
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Belegarbeit zielt darauf ab, einen fundierten Einblick in das deutsche Justizsystem zu geben und die fundamentale Bedeutung der verschiedenen Gerichtsbarkeiten für das Funktionieren des demokratischen Rechtsstaates und den Schutz der Bürger aufzuzeigen. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der strukturellen Aufteilung der Gewaltenteilung und der Funktionsweise der unterschiedlichen Instanzen.
- Grundlagen der Gewaltenteilung und richterlichen Unabhängigkeit.
- Differenzierung zwischen Verfassungs-, ordentlicher und besonderer Gerichtsbarkeit.
- Detaillierte Analyse der Zivil- und Strafgerichtsbarkeit sowie deren Instanzenzug.
- Aufgaben und Arbeitsweise der freiwilligen Gerichtsbarkeit.
- Überblick über spezialisierte Bereiche wie Arbeits-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit.
Auszug aus dem Buch
2 Die Grundsätze der Justiz
Ein wichtiger Faktor für einen funktionierenden Rechtsstaat ist die Justiz. Sie ist unabhängig und Teil der staatlichen Gewalt. Diese staatliche Gewalt unterliegt gesetzlichen Regelungen, welche vom Staat festgelegt werden und alle vom Staat getroffenen Entscheidungen müssen sich auf diesen Regelungen rechtlich begründen.
Alle diese Entscheidungen können wiederum von unabhängigen Organen rechtlich kontrolliert und geprüft werden. Daraus ergibt sich die Aufteilung der staatlichen Macht in jeweils voneinander unabhängige Gewalten, die sich gleichzeitig gegenseitig kontrollieren. Diese sind die Legislative (gesetzgebende Gewalt), die Exekutive (ausführende Gewalt) und die Judikative (rechtsprechende Gewalt oder auch Justiz). Die Aufteilung der Gewalten wird auch als Gewaltenteilung bezeichnet.
Aufgrund dieser Aufteilung ergeben sich zwei wesentliche Bestimmungen, die die Judikative von den anderen Gewalten trennt:
• Die Richter sind keine Angehörigen der Exekutive (oder auch Beamte genannt). Sie haben zwar ähnliche Rechte wie die Beamten, z.B. die Unkündbarkeit und den Pensionsanspruch. Andererseits sind sie der Dienstaufsicht nur in einem geringfügigeren Maß unterstellt. Ihre Urteilsentscheidungen fällen die Richter nicht auf Weisung Anderer, d.h. sie sind weisungsunabhängig.
• Die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichtes gegenüber der Legislative und der Exekutive sind aufgrund der gegenseitigen Kontrollmöglichkeiten der Gewalten weitreichend.
Die Aufgaben der Justiz liegen vor allem darin, den Rechtsfrieden zu sichern. Die Bürger sollen geschützt werden vor Nichtbeachtung, Verletzung oder Bedrohung der Rechte durch die öffentliche Gewalt und durch andere Bürger. Ein wichtiger Faktor der Gerichtsbarkeit allgemein ist die Tätigkeit des Richters. Dieser muss als unbeteiligter und neutraler Außenstehender und in sachlicher und persönlicher Unabhängigkeit nur mit Hilfe von Recht und Gesetzen urteilen und entscheiden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung in das Thema: Hinführung zur Bedeutung der Gewaltenteilung im deutschen Regierungssystem und Motivation des Verfassers für die Wahl dieses Themas.
2 Die Grundsätze der Justiz: Erläuterung der Rolle der Justiz als unabhängige staatliche Gewalt und ihre Einordnung in das System der Gewaltenteilung sowie die Aufgaben der Richter.
3 Die Justiz- und Gerichtshoheit: Definition der staatlichen Aufgabe zur Bereitstellung von Rechtspflegeorganen und des Rechts zur Ausübung von Gerichtsbarkeit.
4 Übersicht über die Gerichtsbarkeiten: Strukturierte Einordnung der verschiedenen Gerichtszweige in Verfassungs-, ordentliche und besondere Gerichtsbarkeiten.
5 Die Verfassungsgerichtsbarkeit: Darstellung des Schutzes verfassungsmäßiger Rechte durch das Bundesverfassungsgericht und die Verfassungsgerichte der Länder.
6 Die ordentliche Gerichtsbarkeit: Umfassende Behandlung der freiwilligen Gerichtsbarkeit, der Zivilgerichtsbarkeit sowie der Strafgerichtsbarkeit samt ihrer jeweiligen Instanzen.
7 Die besondere Gerichtsbarkeit: Analyse spezialisierter Gerichtszweige wie der Arbeits-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit.
8 Schlussfolgerungen: Synthese der Ergebnisse zur Bedeutung der Justiz als Kontrollorgan innerhalb des Staates und zur Notwendigkeit kostengünstiger Rechtswege.
Schlüsselwörter
Gewaltenteilung, Judikative, Legislative, Exekutive, Rechtsstaat, Gerichtsbarkeit, Instanzenzug, Bundesverfassungsgericht, Zivilprozessordnung, Strafprozessordnung, Richterliche Unabhängigkeit, Rechtspflege, Freiwillige Gerichtsbarkeit, Verwaltungsrecht, Sozialgerichtsbarkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt den Aufbau, die Aufgaben und die Funktionsweise der deutschen Justiz und ihrer verschiedenen Gerichtsbarkeiten im Rahmen der Gewaltenteilung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die Abgrenzung der Gewalten, der Aufbau des Gerichtssystems von der Verfassungsgerichtsbarkeit bis hin zu spezialisierten Fachgerichten wie Arbeits- und Sozialgerichten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, dem Leser einen Einblick in die Materie zu geben und die essenzielle Rolle der Gerichtsbarkeiten für das Regierungssystem und den Rechtsschutz der Bürger aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive Arbeit, die auf einer fundierten Literatur- und Rechtsquellenanalyse (insb. Grundgesetz, ZPO, StPO) basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Justizgrundsätze, der Verfassungsgerichtsbarkeit, der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Zivil- und Strafrecht) sowie der besonderen Gerichtsbarkeiten (Arbeits-, Verwaltungs-, Sozial- und Finanzrecht).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Gewaltenteilung, Judikative, Instanzenzug, Rechtspflege und Rechtsfrieden charakterisieren.
Wie unterscheidet sich die freiwillige Gerichtsbarkeit von anderen Formen?
Im Gegensatz zur streitigen Rechtsprechung ist die freiwillige Gerichtsbarkeit primär präventiv tätig, um Rechtsverhältnisse so zu regeln, dass Konflikte erst gar nicht entstehen.
Warum ist die Jugendgerichtsbarkeit in dieser Arbeit gesondert aufgeführt?
Da für Jugendliche und Heranwachsende aufgrund ihrer besonderen Entwicklungsphase spezifische gesetzliche Regelungen (JGG) und Sanktionen gelten, die sich vom allgemeinen Strafrecht unterscheiden, wird dieser Bereich gesondert betrachtet.
Was beinhaltet der Instanzenzug in der Zivilgerichtsbarkeit?
Der Instanzenzug beginnt in der Regel beim Amts- oder Landgericht als erste Instanz, ermöglicht die Berufung zum Land- oder Oberlandesgericht und endet in der Revision beim Bundesgerichtshof.
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- Steffen Hendel (Author), 2009, Die deutsche Justiz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274433
