Die Arbeit wurde im Mai 2004 im Rahmen eines Seminars anlässlich der UWG - Reform angefertigt. Sie gibt einen Überblick über den Anlass und die wesentlichen Änderungen des UWG durch die Reform. Diese Veränderungen werden unter Berücksichtigung der angestrebten Regelunsziele des Gesetzgebers bewertet. Des Weiteren wird ein kurzer Ausblick auf den derzeitigen Entwicklungsstand auf europäischer Ebene gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- Anlass der Reform
- Ausblick auf die Veränderungen auf EG Ebene
- Die Entwicklung der deutschen UWG - Reform
- Regelungsziele der Reform
- Überblick über die wesentlichen Änderungen des UWG durch die Reform
- § 1 UWG n.F. Verbraucherschutz als Schutzgut
- § 3 UWG n.F. Bagatellgrenze und Unlauterkeit
- § 4 UWG n.F. Beispielskatalog
- § 5 UWG n.F. Liberalisierung von Sonderveranstaltungen und Vorratshaltung
- § 7 UWG n.F. unzumutbare Werbung
- §§ 8, 9 UWG n.F. Anspruchsgrundlagen
- § 10 UWG n.F. Gewinnabschöpfungsanspruch
- Bewertung der Reform im Einzelnen
- § 1 UWG n.F.
- § 3 UWG n.F.
- § 4 UWG n.F.
- § 5 UWG n.F.
- § 7 UWG n.F.
- §§ 8, 9 UWG n.F.
- § 10 UWG n.F.
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Sie analysiert die Hintergründe der Reform, ihre Regelungsziele sowie die wichtigsten Änderungen, die das UWG durch die Reform erfahren hat.
- Die Entwicklung des UWG
- Die Ziele der UWG-Reform
- Die wichtigsten Änderungen des UWG
- Die Bewertung der Reform
- Der Verbraucherschutz als zentrales Schutzgut
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit behandelt den Anlass der Reform. Hierbei wird der Fokus auf die Entwicklung des UWG und die Veränderungen auf europäischer Ebene gelegt. Der zweite Teil widmet sich den Regelungszielen der Reform und beleuchtet die zentralen Aspekte des Verbraucherschutzes. Im dritten Teil werden die wesentlichen Änderungen des UWG durch die Reform im Detail dargestellt. Dabei werden die einzelnen Paragraphen des UWG n.F. erläutert und die Neuerungen im Kontext der Reform diskutiert.
Der vierte Teil der Arbeit setzt sich mit der Bewertung der Reform auseinander. Dabei werden die einzelnen Änderungen des UWG n.F. kritisch beleuchtet und bewertet. Die Diskussion konzentriert sich dabei auf die zentralen Themen der Bagatellgrenze, der Liberalisierung von Sonderveranstaltungen, der unzumutbaren Werbung sowie des Gewinnabschöpfungsanspruchs.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Unlauterer Wettbewerb, UWG-Reform, Verbraucherschutz, Bagatellgrenze, Sonderveranstaltungen, unzumutbare Werbung, Gewinnabschöpfungsanspruch, Wettbewerbsrecht.
Häufig gestellte Fragen
Was war der Anlass der UWG-Reform 2004?
Der Anlass der Reform lag in der notwendigen Anpassung des deutschen Wettbewerbsrechts an Entwicklungen auf EU-Ebene sowie dem Bestreben, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb zu modernisieren und transparenter zu gestalten.
Welche Rolle spielt der Verbraucherschutz in der Reform?
Mit der Reform wurde der Verbraucherschutz explizit als zentrales Schutzgut im § 1 UWG n.F. verankert, um neben den Mitbewerbern und dem Interesse der Allgemeinheit auch die Interessen der Konsumenten zu schützen.
Was bedeutet die Bagatellgrenze im neuen UWG?
Gemäß § 3 UWG n.F. sind unlautere Wettbewerbshandlungen nur dann unzulässig, wenn sie geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen.
Was hat sich bei Sonderveranstaltungen geändert?
Durch § 5 UWG n.F. kam es zu einer weitgehenden Liberalisierung von Sonderveranstaltungen und der Vorratshaltung, wodurch starre Regelungen früherer Fassungen abgelöst wurden.
Was ist der Gewinnabschöpfungsanspruch nach § 10 UWG?
Der § 10 UWG n.F. ermöglicht es, bei vorsätzlichen und systematischen Wettbewerbsverstößen, durch die ein Täter zu Lasten vieler Abnehmer einen Gewinn erzielt hat, diesen Gewinn zugunsten des Bundeshaushalts abzuschöpfen.
Wie wird unzumutbare Werbung im neuen Gesetz definiert?
In § 7 UWG n.F. wird die unzumutbare Belästigung durch Werbung geregelt, insbesondere im Hinblick auf Telefonmarketing sowie E-Mail- und Fax-Werbung ohne vorherige Einwilligung.
- Quote paper
- René Gülpen (Author), 2004, Anlass, Regelungsziele und wesentliche Grundzüge der UWG - Reform, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27339
