Ich beschäftige mich in meiner Arbeit mit den Konstruktionsfehlern des Länderfinanzausgleichs, weil der Ruf nach der Abschaffung jenes Finanzausgleiches aus den „Geberländern“ Hessen, Baden-Württemberg und Bayern immer lauter wird. Diese Bundesländer sehen sich immer mehr in einer unfairen Wettbewerbssituation, da sie Einnahmen, die wohl zur Haushaltskonsolidierung verwendet werden könnten, an andere Bundesländer transferiert werden, damit diese aufgrund ihrer geringeren Wirtschaftskraft die Aufgaben erledigen können, die ihnen von der übergeordneten Bundesebene auferlegt werden. Dabei gilt es den Länderfinanzausgleich aus einer Sichtweise der Gerechtigkeit zu beurteilen und es sollte erwähnt sein, dass eine Abschaffung des Länderfinanzausgleichs keinesfalls zu einer Lösung der gegenwärtigen Probleme beiträgt, sondern sie im Gegenteil maximiert. Der Länderfinanzausgleich darf keineswegs aus einer rein finanz- oder steuerpolitischen Betrachtungsweise gesehen werden, da er überdies einem gesellschaftspolitischen Zweck dient und eine wichtige Rolle im Zusammenwachsen des deutschen Volkes spielt. Hier stellt sich die Frage nach der innerdeutschen Solidarität und nicht die Frage einer Neiddebatte, die verheerende Folgen für die deutsche Gesellschaft im Gesamten hat und Missgunst und Abneigungen schürt. Im Folgenden werde ich die Begriffe des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichs erläutern und diese dann im Länderfinanzausgleich zusammenführen, welchen es als vertikaler Finanzausgleich mit horizontalem Effekt einzuordnen gilt. Im Anschluss an diese Begriffserklärungen werde ich anhand von Defiziten bei der momentanen Umsetzung des Länderfinanzausgleichs die Konstruktionsfehler des gegenwärtigen Systems aufweisen um im darauffolgenden Fazit nicht nur die Erkenntnisse, welche ich aus dieser Arbeit gewonnen habe aufzuzeigen, sondern auch mögliche Lösungen für die vorhandenen Probleme anzubieten. Die Forschungsfrage, die ich beantworten möchte ist die nach der Verbesserung des Systems des Länderfinanzausgleichs. Konkret stellt sich die Frage: Wie lässt sich der Länderfinanzausgleich gerechter gestalten?
Bei der Erkenntnisgewinnung werde ich hermeneutisch vorgehen und anhand von wissenschaftlichen Arbeiten und Artikeln aus der Tagespresse, sowie Informationsbescheiden, welche von staatlicher Seite herausgegeben wurden und Monographien einen kumulierten Wissensertrag vorbringen, mit dem ich versuchen werde, die aufgezeigten Probleme zu lösen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Finanzausgleich
- Gesetzliche Grundlagen des Länderfinanzausgleichs
- Vertikaler Finanzausgleich
- Horizontaler Finanzausgleich
- Länderfinanzausgleich
- Bundesergänzungszuweisungen
- Defizite und Konstruktionsfehler des Länderfinanzausgleichs
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit setzt sich mit den Konstruktionsfehlern des Länderfinanzausgleichs auseinander, da die Forderungen nach dessen Abschaffung aus den „Geberländern" Hessen, Baden-Württemberg und Bayern immer lauter werden. Diese Bundesländer sehen sich in einer ungleichen Wettbewerbssituation, da sie Einnahmen, die für die Haushaltskonsolidierung verwendet werden könnten, an andere Bundesländer transferieren müssen. Diese Länder benötigen die Mittel aufgrund ihrer geringeren Wirtschaftskraft, um die Aufgaben zu erfüllen, die ihnen von der übergeordneten Bundesebene auferlegt werden. Die Arbeit analysiert den Länderfinanzausgleich aus der Perspektive der Gerechtigkeit und argumentiert, dass eine Abschaffung des Länderfinanzausgleichs nicht zu einer Lösung der aktuellen Probleme beitragen würde, sondern diese im Gegenteil verschärfen würde. Der Länderfinanzausgleich ist nicht nur aus finanz- oder steuerpolitischer Sicht zu betrachten, sondern dient auch einem gesellschaftspolitischen Zweck und spielt eine wichtige Rolle im Zusammenwachsen des deutschen Volkes.
- Gerechtigkeit des Länderfinanzausgleichs
- Konstruktionsfehler des bestehenden Systems
- Solidarität und Zusammenwachsen des deutschen Volkes
- Verbesserung des Länderfinanzausgleichs
- Anreize für eine verantwortungsvolle Wirtschafts- und Steuerpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Länderfinanzausgleichs ein und erläutert die aktuelle Problematik, die zu Forderungen nach dessen Abschaffung führt. Die Arbeit stellt die Forschungsfrage nach der Verbesserung des Systems des Länderfinanzausgleichs und beschreibt die Herangehensweise an die Beantwortung dieser Frage.
Das erste Kapitel beschäftigt sich mit dem Finanzausgleich im Allgemeinen und seinen gesetzlichen Grundlagen. Es werden die verschiedenen Arten des Finanzausgleichs, wie der vertikale und der horizontale Finanzausgleich, erläutert und in den Kontext des Länderfinanzausgleichs eingeordnet. Die Kapitel beleuchtet auch die Verteilung von Steuern zwischen Bund und Ländern sowie die Rolle der Gemeinden im Finanzausgleich.
Das zweite Kapitel untersucht die Defizite und Konstruktionsfehler des Länderfinanzausgleichs. Es wird die fehlende Transparenz des Systems kritisiert und die ungleiche Belastung von „Geberländern" und „Nehmerländern" aufgezeigt. Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des Länderfinanzausgleichs auf die Wirtschaftspolitik und die gesellschaftliche Solidarität in Deutschland. Die Kapitel identifiziert verschiedene Ungerechtigkeiten im System und stellt mögliche Lösungsansätze vor.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Länderfinanzausgleich, die vertikale und horizontale Steuerverteilung, die Finanzkraft von Bundesländern, die Bundesergänzungszuweisungen, die Solidarität zwischen den Bundesländern, die Ungleichheit im Finanzausgleich, die Reform des Länderfinanzausgleichs und die Bedeutung des Finanzausgleichs für das Zusammenwachsen des deutschen Volkes.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der Länderfinanzausgleich?
Der Länderfinanzausgleich ist ein System zur Umverteilung von Finanzmitteln zwischen den deutschen Bundesländern, um deren unterschiedliche Finanzkraft anzugleichen und überall gleichwertige Lebensverhältnisse zu ermöglichen.
Was unterscheidet den vertikalen vom horizontalen Finanzausgleich?
Der vertikale Ausgleich regelt die Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund und Ländern. Der horizontale Ausgleich findet direkt zwischen finanzstarken „Geberländern“ und finanzschwachen „Nehmerländern“ statt.
Warum fordern Länder wie Bayern oder Hessen eine Reform?
Die Geberländer kritisieren eine unfaire Belastung und fehlende Anreize für Nehmerländer, ihre eigene Wirtschaftskraft zu stärken, da Mehreinnahmen oft direkt wieder weggesteuert werden.
Was sind Bundesergänzungszuweisungen?
Dies sind zusätzliche Mittel, die der Bund an finanzschwache Länder zahlt, um deren Sonderbelastungen auszugleichen oder die Lücke zur durchschnittlichen Finanzkraft weiter zu schließen.
Dient der Finanzausgleich nur wirtschaftlichen Zwecken?
Nein, er hat auch einen hohen gesellschaftspolitischen Zweck. Er fördert die innerdeutsche Solidarität und ist ein wichtiges Instrument für das Zusammenwachsen des deutschen Volkes.
Wie könnte das System gerechter gestaltet werden?
Diskutiert werden Ansätze wie mehr Transparenz, die Deckelung von Transferzahlungen oder die Einführung von Anreizsystemen, die eine eigenverantwortliche Wirtschafts- und Steuerpolitik der Länder belohnen.
- Quote paper
- Kevin Deusing (Author), 2012, Der Länderfinanzausgleich. Perspektiven einer Reform, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/272238
