Auslandsinvestitionen im Umwelt- und Rohstoffsektor bilden einen großen Teil der Weltwirtschaft. Umso wichtiger ist es, solche Investitionen planbar und sicher zu gestalten. Dazu gibt es mehrere Instrumente, die Schutz bieten sollen. Ich werde die Investor State Contract und deren Problematik darstellen. Ferner stelle ich die Vertragsparteien und den Vertragsgegenstand hier Investitionen im Energie- und Rohstoffsektor vor und schaffe ein Überblick über die Risiken. Schließlich untersuche ich mögliche Klauseln eines Vertrages und deren Wirkung. Ziel dieser Arbeit ist es, einen der Ansätze zum Investitionsschutzes bei Auslandsinvestitionen darzustellen und auf Reichweite und Effektivität hin zu untersuchen. Dabei werde ich einzelne Klauseln anhand von Beispielen auf deren Wirkung hin analysieren.
Inhaltsverzeichnis
A.Einführung
B. Allgemeine Einordnung von Investor State Contracts
C. Die Parteien im Internationalen Investitionsrecht
I. Der Gaststaat
1. Developed Countries
2. Developing Countries
3. Transitional Economies
4. Konsequenzen für Investor State Contracts
II. Der Investor
III. Die Investitionen in Energie- und Rohstoffsektor
1. Der Begriff der ausländischen Direktinvestition
2. Die Risiken bei Auslandsinvestitionen.5 a. Ideologische Feindseligkeiten6 b. Nationalismus6 c. Die Sicherung der Öffentlichen Ordnung..7 d. Probleme für Investoren im Völkerrecht
D. Schutzmöglichkeiten für Investoren
I. Schutz durch die Legislative des Gastgeberstaates
II. Schutz durch Investitionsschutzabkommen
III. Der Schutz durch Investor State Contracts
E. Klauseln in Investor State Contracts
I. Anwendbares Recht
1. Recht des Gastgeberstaates als anwendbares Recht
2. Das internationale Recht als weitere Rechtswahlmöglichkeit
II. Stabilisierungsklauseln
1. Freezing Clause
2. Intangibility Clause
III. Anpassungsklauseln
1. „Rebelancing of benefits“
2.Allocation of burden
IV. Die Renegotiation Clause
V. Zusammenfassung
F. Sonstige Probleme bei Investor State Contracts
I. Verträge nicht unmittelbar mit dem Staat
II. Streitbeilegung
G. Fazit
- Arbeit zitieren
- Milos Spasic (Autor:in), 2012, Investor State Contracts im Energie- und Rohstoffbereich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/271921
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