Die Arbeit wurde im Februar 2012 geschrieben und beschäftigt sich mit den Einflüssen, des damals noch jungen Arabischen Frühlings und seinen Einflüssen auf den anhaltenden Nahostkonflikt. Die Facharbeit behandelt die Ursprünge des Arabischen Frühlings in Tunesien und beschäftigt sich insbesondere mit der damaligen Lage in Ägypten und Syrien. Dieser Ausgangspunkt dient dazu, um festzustellen, inwiefern die Revolutionen die Verhältnisse im Nahost-Konflikt beeinflusst haben.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Arabischer Frühling – Auslöser und Verlauf
Herkunft der Bezeichnung
Betroffene Länder
Ursprünge in Tunesien
Ägypten
Verlauf der Proteste
Auswirkungen und aktuelle Lage
Syrien
Verlauf der Proteste
Auswirkungen und aktuelle Lage
Nahostkonflikt
Problematik
Involvierte Länder
Ägypten als Verbündeter Israels
Der Iran – oder der Puppenspieler im Hintergrund
Libanon und die Hisbollah
Syrien und das doppelte Spiel zwischen West und Ost
Schluss
Problemquellen
Anhang
Chronik der Geschehnisse in Ägypten
Chronik der Geschehnisse in Syrien
Literaturverzeichnis
Einleitung
Der „Arabische Frühling“ oder auch genannt die „Arabische Revolution“ ist sicherlich das auf politischer Ebene einflussreichste Ereignis des Jahres 2011. Unter der von den Medien geprägten Bezeichnung werden die vermehrten Aufstände in arabischen Ländern gegen das aktuelle Regime und die politischen und sozialen Strukturen verstanden. Der „Arabische Frühling“ begann mit den Aufständen in Tunesien am 17. Dezember 2010. Die Folgen sind weitreichend. Erste Ergebnisse sind beispielsweise der Rücktritt des ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak oder der Sturz des Muammar al-Gadaffi in Libyen. Aber auch auf weltpolitischer Ebene erhielt der „Arabische Frühling“ höchste Aufmerksamkeit und betrifft nicht nur die direkt involvierten Länder im nahen Osten. Entscheidend ist jedoch, dass der „Arabische Frühling“ noch im vollen Gange ist.
In Syrien lehnt sich die Bevölkerung weiterhin gegen das autoritäre Regime von Staatsoberhaupt Baschar al-Assad auf, welches versucht die Aufstände gewaltsam zu verhindern. Erst kürzlich loderte die Gewalt auch in Ägypten wieder auf, dessen Bevölkerung sich nun in Aufständen gegen das derzeitige Militärregime richtet. Der weitere Verlauf und die Folgen des „Arabischen Frühlings“ lassen sich nur schwer einschätzen. Festhalten lässt sich jedoch, dass die bisherigen Strukturen im nahen Osten bereits jetzt vollständig umgewälzt wurden und sich weiterhin neu definieren. Bisherige Bündnisse geraten in die Brüche, einstige Feinde werden zu Verbündeten, politische Ziele werden neu ausgerichtet, Schwerpunkte neu gesetzt. Dabei sind die Interessen des Volkes niemals so entscheidend wie zuvor.
In den Vordergrund schiebt sich immer wieder die Frage, ob der „Arabische Frühling“ eine lang ersehnte Lösung für die seit Jahrzehnten anhaltenden und in Stockungen geratenen Bemühungen im Nahostkonflikt mit sich bringen kann.
Auf den folgenden Seiten möchte ich den „Arabischen Frühling“ näher betrachten. Was war überhaupt der Auslöser für den Flächenbrand, wie die Protestwelle immer wieder in den Medien bezeichnet wurde? Welcher Ablauf der Proteste ließ sich in den einzelnen Ländern verzeichnen und welche Ergebnisse konnten bis heute erzielt werden? Anschließend möchte ich den „Arabischen Frühling“ in einem größeren Blickfeld betrachten.
Ich möchte den „Arabischen Frühling“ in eine direkte Verbindung mit dem Nahostkonflikt stellen, um Auswirkungen und Einflüsse kenntlich zu machen. Ich werde das Hauptaugenmerk auf die Länder Ägypten und Syrien legen, die direkt in den „Arabischen Frühling“ verwickelt sind und zudem eine zentrale Rolle im Nahostkonflikt spielen. Bei der Betrachtung des „Nahostkonflikts“ im Ganzen werde ich jedoch auch zusätzlich den Iran und Libanon mit einbeziehen und die Verhältnisse der einzelnen Länder zueinander erklären.
Ist der „Arabische Frühling“ tatsächlich der Lösungsansatz im Nahostkonflikt nach dem Politiker auf der ganzen Welt Jahrzehnte lang suchten?
Arabischer Frühling – Auslöser und Verlauf
Herkunft der Bezeichnung
Sowohl in den nationalen als auch internationalen Medien setzte sich schnell der übergeordnete Begriff „Arabischer Frühling“ für die Aufstände und Proteste im arabischen Raum durch und findet sich auch im allgemeinen Sprachgebrauch am häufigsten wieder.[1] [2] Trotzdem herrschen vereinzelt Unstimmigkeiten über diesen Begriff, weshalb auch oft andere Bezeichnungen wie „Arabische Revolution“ verwendet werden.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung benutzt zudem die eigene Wortneuschöpfung „Arabellion“.[3]
Betroffene Länder
Der „Arabische Frühling“ erstreckte sich im Jahr 2011 über die gesamte arabische Welt, insbesondere betraf es Länder aus dem Nahen Osten und Nordafrika. Die bedeutendsten Aufstände der Revolutions-Bewegung fanden in Tunesien, Syrien, Ägypten, Algerien, Libyen, Jordanien, Jemen, Irak, Marokko und Saudi-Arabien statt.
. Viele der kleineren Länder schlossen sich den Demonstrationen an, konnten jedoch keine derartig großen Ausmaße erreichen wie die Hauptakteure des „Arabischen Frühlings“.
Ursprünge in Tunesien
Der „Arabische Frühling“ hat seine Ursprünge in den Protestaktionen ab dem 17. Dezember 2010 in Tunesien. Zunächst in Form von landesweiten Unruhen innerhalb der Bevölkerung, breitete sich die gegen das Regime gerichtete Stimmung schnell flächendeckend über die Zentren Tunesiens aus. Beweggründe waren vor allem die Lebensbedingungen, wie hohe Lebensmitteilpreise, eine hohe Arbeitslosigkeit bei der jungen und gut ausgebildeten Bevölkerung, die dadurch folgende Perspektivlosigkeit und der Unmut gegenüber dem autokratischen und korrupten Regime.[4] Als zündender Auslöser für die Proteste innerhalb Tunesiens wird die Geschichte des Obsthändlers Mohammed Bouazizi gesehen. Nach einer Auseinandersetzung mit einer Beamtin, die seinen Obststand aufgrund einer fehlenden Genehmigung verbot, zündete sich der 25 jährige vor dem Gouverneurssitz der Stadt Sidi Bouzid selbst an. Noch am selben Tag fanden sich mehrere hundert Einwohner von Sidi Boudzid, die von Bouazizi gehört hatten, vor dem Gouverneurssitz zusammen und protestierten. Nachdem Video-Mitschnitte der Demonstration im Internet auf der Video-Plattform YouTube veröffentlicht wurden und auch der Fernsehsender al-Dschasira diese ausstrahlte, verbreiteten sich die Proteste über das gesamte Land, sodass bereits am nächsten Tag zahlreiche Demonstrationen gleichzeitig in Tunesien stattfanden.[5]
Bei den Protesten am 9. und 10. Januar 2011, an denen mittlerweile Zehntausende teilnahmen, wurden Sicherheitskräfte zum ersten Mal gewalttätig. Als sie versuchten die Demonstranten aufzuhalten, kam es zu Auseinandersetzungen bei denen etliche Menschen ums Leben kamen. Teilweise kam es zu Schusswechseln mit tödlichen Folgen.[6] Schließlich wurde am 14. Januar 2011 bekannt, dass sich Ben Ali aus der Regierung zurückgezogen und das Land bereits verlassen hatte.
Entscheidend ist, dass die tunesische Revolution der zündende Funke für einen Flächenbrand in der ganzen arabischen Welt war. Ermutigt durch die Erfolge der Tunesier und der Konfrontation mit ähnlichem sozialen Unmut, entfachten bereits am 5. Januar 2011 Unruhen im Nachbarland Algerien, gefolgt von Demonstrationen am 25. Januar in Ägypten.
Ägypten
Verlauf der Proteste
Ermutigt durch die Erfolge der tunesischen Revolutionsbewegung, begannen am 25. Januar 2011 die ersten Proteste in Ägypten. Die Aufstände richteten sich vor allem gegen das diktatorische Regime des damaligen Präsidenten Muhammad Husni Mubarak, der hauptsächlich der Korruption und anderer Missbräuche seines Amtes beschuldigt wurde. In der Kritik stand zudem das von ihm 1982 verhängte Notstandsgesetz. Durch dieses war es Mubarak möglich Vollmachten mit diktatorischem Ausmaß zu erlangen. Folge dessen waren willkürliche Verhaftungen durch den ausgeprägten Sicherheitsapparat der ägyptischen Regierung[7] und stark eingeschränkte Wahl- und Versammlungsrechte. Ebenso standen die Parlamentswahlen 2010 unter erheblichen Betrugs- und Korruptionsverdacht, da Mubaraks Partei mit einer überragenden Mehrheit gewinnen konnte. Ähnlich wie in Tunesien werden jedoch auch eine hohe Arbeitslosenquote, zunehmende Armutsverhältnisse und wirtschaftliche Probleme, wie ansteigende Lebensmittelpreise, zu den Hauptursachen hinzugezählt. Die Proteste führten letztendlich dazu, dass Mubarak notgedrungen aus seinem Amt zurücktrat und ein Militärrat die regierende Rolle übernahm.
Eine genaue Chronik der Geschehnisse ist im Anhang beigefügt
Auswirkungen und aktuelle Lage
Die Auswirkungen der ägyptischen Proteste sind noch heute spürbar. Auch nachdem sich Mubarak aus seinem Amt zurückzog, hielten die Demonstranten aus Skepsis gegenüber dem Militärrat die Proteste aufrecht. Dennoch hielt die Übergangsregierung sämtliche Forderungen der Demonstranten ein. Am 3. März ernannte man einen neuen Premierminister und am 19. März wurde eine Volksabstimmung über eine neuverfasste Version der Verfassung durchgeführt.[8] Auf deren Basis fanden Ende des Jahres 2011 Parlamentswahlen statt und dauerten bis Januar 2012 an. Die islamische Freiheits- und Gerechtigkeitspartei der Muslimbrüder erzielte insgesamt 45,7 Prozent. Die Wahlen zum Präsidenten sollen voraussichtlich Mitte 2012 abgehalten werden.
Im Rahmen einer Untersuchungskommission des Militärrats konnte festgestellt werden, wie groß die Ausmaße der gewalttätigen Demonstrationen tatsächlich waren: Insgesamt wurden 846 Zivilisten und 26 Polizisten getötet. 6467 Menschen sollen zudem verletzt worden sein.[9]
Die Lage innerhalb der Bevölkerung ist jedoch bisher keineswegs stabil. Im Laufe des letzten Jahres gab es immer wieder Berichte über Demonstrationen und Straßenschlachten. Der Militärrat reagierte dabei oftmals mit Umstrukturierungen des Parlaments und Neubesetzungen.
Zuletzt sorgte die Katastrophe im Fußball-Stadion von Port Said für große Aufmerksamkeit und hatte über 70 Tote zur Folge.[10] Aufgrund von verschiedenen Annahmen einer politisch motivierten Tat, waren die nächsten Tage nach der Katastrophe wieder von Demonstrationen geprägt. Ein Großteil der Demonstranten ging davon aus, dass der Militärrat die Fußball-Fans instrumentalisiert und für die eigenen Zwecke ausgenutzt hat.
Syrien
Verlauf der Proteste
Der Beginn der Proteste in Syrien lässt sich keineswegs so genau datieren, wie es bei Ägypten der Fall ist. Ähnlich wie schon in Tunesien und Ägypten, richteten sich die Demonstranten gegen das diktatorische Regime Bashar al-Assads. Abseits dessen sorgten zudem eine schwach ausgeprägte Infrastruktur, fehlende medizinische Versorgung und Bildungseinrichtungen für weiteren Unmut. Als entscheidend zeichnet sich der Umstand aus, dass es in Syrien keinerlei unabhängige Medien gibt und somit vertrauliche Berichte nur von internationalen Organisationen stammen. Die syrische Regierung um den Präsidenten Bashar al-Assad macht daher offiziell islamistische Extremisten und Terroristen für die Geschehnisse in den Hochburgen[11] des Aufstands verantwortlich. Die Proteste in Syrien sind zudem von äußerster Gewalt seitens der Sicherheitskräfte geprägt. Diese gehen mit Schusswaffen, scharfer Munition, Verhaftungen und Folterungen gegen die Demonstranten vor. Zudem halten die Demonstrationen bis auf weiteres an und erreichten im Februar 2012 neue Dimensionen.[12] Nach Berichten und Schätzungen von Aktivisten und der UN sollen seit Frühjahr 2011 bis Januar 2012 zwischen 5400 bis 7000 Zivilisten getötet worden sein, zu denen laut Präsident Assad mindestens 2000 weitere Sicherheitskräfte kommen, die bei den Auseinandersetzungen starben.[13]
[...]
[1] http://www.taz.de/!65025/ Aufgerufen am 22. Februar 2012
[2] http://www.nytimes.com/2011/03/18/world/middleeast/18youth.html?pagewanted=all Aufgerufen am 22. Februar 2011
[3] http://szenesprachenwiki.de/definition/arabellion/ Aufgerufen am 22. Februar 2012
[4] Jugendarbeitslosenquote : Gesamtbevölkerung (15-24 Jahre): 30,68% - CIA The World Factbook - Aufgerufen am 11. März 2011 (http://www.indexmundi.com/de/tunesien/jugendarbeitslosenquote.html)
[5] Mohammeds Früchte – Der Spiegel 11/2011 (http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-77435198.html) Aufgerufen am 14. Februar 2012
[6] http://www.sueddeutsche.de/politik/politik-kompakt-berlin-wahl-henkel-wird-cdu-spitzenkandidat-1.1044297 Aufgerufen am 14. Februar 2012
[7] http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-01/aegypten-proteste-mubarak Aufgerufen am 14. Februar 2012
[8] Bevölkerung nahm diese mit einer Mehrheit von 77% an (http://www.n-tv.de/politik/Neue-Verfassung-fuer-Aegypten-article2900566.html) Aufgerufen am 14. Februar 2012
[9] http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-04/mubarak-kommission-revolution Aufgerufen am 14. Februar 2012
[10] http://www.ran.de/de/fussball/international/1202/News/mindestens-40-tote-bei-fussballspiel-in-aegypten.html Aufgerufen am 22. Februar 2012
[11] Als Hochburgen des Aufstands gelten Homs, Hama, Dar‘a (Stand: Februar 2012)
[12] Am 4. Februar 2012 wurden bei Bombardierungen von Homs schätzungsweise zwischen 50 bis 200 Menschen getötet vgl. http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-16896783 Aufgerufen am 14. Februar 2012
[13] http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-16932556 Aufgerufen am 14. Februar 2012
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