Der Nießbrauch an Personen- und Kapitalgesellschaftsanteilen im Gesellschafts- und Steuerrecht

Examensarbeit , 2013 , 35 Seiten , Note: 10

Jura - Steuerrecht

Deutschland wird nicht jünger. Das hohe Alter stellt zahlreiche Familienunternehmer vor die Wahl: entweder das meist über viele Jahrzehnte mit Herzblut gewachsene Unternehmen aufgeben oder die große Herausforderung der Betriebsübergabe annehmen. Wohl dem, der schon früh einen Nachfolger gefunden hat. Daraus entwickelt sich dann die Frage nach der Versorgung des Übergebers. Schenkt der Familienunternehmer nämlich seinen Betrieb an die Kinder, dann verliert er in der Regel den größten Teil seines Vermögens. Deshalb wird in diesen Fällen häufig der Nießbrauch bestellt: als Mittel zur Alterssicherung.
Der Nießbrauch findet seinen Ursprung im römischen Recht und wurde als Dienstbarkeit anfangs lediglich an Haus und Grund bestellt. Er ist das unveräußerliche und unvererbliche absolute Recht, die Früchte und Gebrauchsvorteile (Nutzungen) einer fremden Sache oder eines fremden Rechts zu ziehen. Der Nießbrauch trennt also Ertrag und Substanz voneinander. Die vorliegende Arbeit behandelt den Nießbrauch an Personen- und Kapitalgesellschaftsanteilen im Gesellschafts- und Steuerrecht.

INHALTSVERZEICHNIS

A. Einführung

B. Bedeutung für die Praxis
I. Steuerliche Motive
1. Vorweggenommene Erbfolge gegen Versorgungsleistungen
2. Zuwendung von laufenden Einkünften
3. Einkünfteverlagerung zur Milderung der Steuerprogression

C. Nießbrauch im Gesellschaftsrecht
I. Personengesellschaften
1. Zulässigkeit
a) Grundsatz
b) Regelung im Gesellschaftsvertrag
c) Zustimmung
2. Bestellung
a) Verpflichtungsgeschäft
b) Erfüllungsgeschäft
3. Rechtsstellung des Nießbrauchers
a) Treuhandlösung
b) Echter Nießbrauch
c) Nießbrauch am Gewinnstammrecht
d) Nießbrauch an den vermögensrechtlichen Bezügen
4. Übertragbarkeit
a) Nießbraucher ist natürliche Person
b) Nießbraucher ist juristische Person
5. Beendigung
a) Rechtsgeschäftlich
b) Kraft Gesetz
II. Kapitalgesellschaften
1. Zulässigkeit
a) Grundsatz
b) Regelung im Gesellschaftsvertrag
2. Bestellung
a) Erfüllungsgeschäft
b) Anmeldung bei der Gesellschaft
3. Rechtsstellung des Nießbrauchers
a) Echter Nießbrauch

D. Nießbrauch im Steuerrecht
I. Grundsätze
1. Entgeltlicher Nießbrauch
2. Unentgeltlicher Nießbrauch
3. Vorbehaltsnießbrauch
4. Zuwendungsnießbrauch
5. Vermächtnisnießbrauch
6. Wirtschaftliches Eigentum
II. Einkommensteuerrechtliche Behandlung
1. Grundsätze
a) Vorbehalts- und Vermächtnisnießbrauch
2. Bei Personengesellschaften
a) Des Nießbrauchers
b) Des Bestellers
c) Nießbrauch am Gewinnstammrecht
d) Nießbrauch an den vermögensrechtlichen Bezügen
3. Bei Kapitalgesellschaften
a) Vorbehalts- und Vermächtnisnießbrauch
b) Zuwendungsnießbrauch
III. Erbschaft- und Schenkungssteuerliche Behandlung
1. Entgeltlicher Nießbrauch
2. Unentgeltlicher Nießbrauch
a) Zuwendungsnießbrauch und Vermächtnisnießbrauch
b) Vorbehaltsnießbrauch
3. Nießbrauchsverzicht

E. Zusammenfassende Würdigung

• Hochschule: Universität Potsdam
• Note: 10
• Autor: Franz Meschke (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2013
• Seiten: 35
• Katalognummer: V265989
• ISBN (eBook): 9783656557388
• ISBN (Buch): 9783656557357
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: nießbrauch, kapitalgesellschaften, personengesellschaften, gesellschaftsanteil, geschäftsanteil, gmbh, kg, ohg, gbr, ag, einkommensteuer, erbschaftsteuer, schenkungsteuer, steuerrecht, gesellschaftsrecht