Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Themengebiet der Konkurrenz von Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag bei freiwilligen Sozialleistungen. Erläutert wird etwa der kollektive Günstigkeitsvergleich sowie die Anwendung des Rangprinzips im Günstigkeitsvergleich.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Betriebsvereinbarung
- I. Zustandekommen
- II. Rechtsnatur, Wirkung
- III. Geltungsbereich
- 1. räumlich
- 2. persönlich
- C. Der Arbeitsvertrag
- I. Vertragliche Einheitsregelung
- II. Gesamtzusage
- D. Die Anwendung von Rangprinzip und Günstigkeitsvergleich auf das Konkurrenzverhältnis
- I. Das Rangprinzip im Arbeitsrecht
- II. Das Günstigkeitsprinzip
- E. Der kollektive Günstigkeitsvergleich bei freiwilligen Sozialleistungen
- I. Freiwillige Sozialleistungen des Arbeitgebers
- 1. Der Begriff der freiwilligen Sozialleistungen
- 2. Die Beweggründe des Arbeitgebers
- II. Der kollektive Günstigkeitsvergleich
- 1. Anwendungspraxis bezüglich freiwilliger Sozialleistungen
- 2. Die Vergleichsproblematik
- 3. Dogmatische Bedenken
- III. Vorbehalt des Widerrufs, Wegfall der Geschäftsgrundlage
- IV. Betriebsvereinbarungsoffene arbeitsvertragliche Ansprüche
- V. Ablauf einer Betriebsvereinbarung
- F. Fazit
- I. Änderung der Rechtslage
- II. Juristische Verfahrensweisen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Referat untersucht die Konkurrenz zwischen Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen im Hinblick auf freiwillige Sozialleistungen. Es analysiert die rechtliche Grundlage beider Instrumente und deren Wechselwirkungen, insbesondere im Kontext des Rang- und Günstigkeitsprinzips. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Konkurrenz auf die Flexibilität von Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen zu beleuchten.
- Rechtsnatur und Wirkung von Betriebsvereinbarungen
- Konkurrenz zwischen Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag
- Das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht
- Freiwillige Sozialleistungen und deren rechtliche Einordnung
- Auswirkungen auf die Flexibilität von Unternehmen
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung stellt die Bedeutung des Industriestandorts Deutschland heraus und verknüpft diese mit der Frage nach der Konkurrenz zwischen Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen bei freiwilligen Sozialleistungen. Sie argumentiert, dass die Flexibilität von Unternehmen durch die festgelegte Höhe von Sozialleistungen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eingeschränkt sein kann und die rechtliche Klärung dieser Konkurrenz daher essentiell für die Standortsicherung ist. Das Günstigkeitsprinzip wird als zentrale Fragestellung eingeführt.
B. Die Betriebsvereinbarung: Dieses Kapitel beleuchtet die Betriebsvereinbarung umfassend. Es beschreibt das Zustandekommen, beginnend mit der Einigung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber bis hin zur notwendigen Schriftform. Die Rechtsnatur der Betriebsvereinbarung als privatrechtlicher kollektiver Normenvertrag wird erläutert, wobei die unterschiedlichen Theorien (Vertragstheorie vs. Satzungstheorie) angesprochen werden. Schließlich wird die normative Wirkung der Betriebsvereinbarung im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern detailliert dargestellt.
Schlüsselwörter
Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag, freiwillige Sozialleistungen, Günstigkeitsprinzip, Rangprinzip, Standortsicherung, Flexibilität, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Betriebsrat, kollektiver Arbeitsvertrag, Rechtssicherheit.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zum Referat: Konkurrenz zwischen Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag bei freiwilligen Sozialleistungen
Was ist der Gegenstand des Referats?
Das Referat untersucht die Konkurrenz zwischen Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen im Hinblick auf freiwillige Sozialleistungen. Es analysiert die rechtliche Grundlage beider Instrumente und deren Wechselwirkungen, insbesondere im Kontext des Rang- und Günstigkeitsprinzips. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Konkurrenz auf die Flexibilität von Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen zu beleuchten.
Welche Themen werden im Referat behandelt?
Das Referat behandelt die Rechtsnatur und Wirkung von Betriebsvereinbarungen, die Konkurrenz zwischen Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen, das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht, freiwillige Sozialleistungen und deren rechtliche Einordnung sowie die Auswirkungen auf die Flexibilität von Unternehmen. Es werden das Zustandekommen, die Rechtsnatur und der Geltungsbereich von Betriebsvereinbarungen detailliert erklärt. Der Arbeitsvertrag wird im Kontext der vertraglichen Einheitsregelung und der Gesamtzusage betrachtet. Schließlich wird der kollektive Günstigkeitsvergleich bei freiwilligen Sozialleistungen umfassend analysiert, einschließlich der Problematik des Widerrufs und des Wegfalls der Geschäftsgrundlage.
Wie ist das Referat strukturiert?
Das Referat ist in mehrere Kapitel gegliedert: Einleitung, Betriebsvereinbarung (Zustandekommen, Rechtsnatur, Wirkung, Geltungsbereich), Arbeitsvertrag (vertragliche Einheitsregelung, Gesamtzusage), Anwendung von Rangprinzip und Günstigkeitsprinzip, kollektiver Günstigkeitsprinzip bei freiwilligen Sozialleistungen (Begriff, Beweggründe des Arbeitgebers, Anwendungspraxis, Vergleichsproblematik, dogmatische Bedenken, Widerruf, Wegfall der Geschäftsgrundlage, betriebsvereinbarungsoffene arbeitsvertragliche Ansprüche, Ablauf einer Betriebsvereinbarung), und Fazit (Änderung der Rechtslage, juristische Verfahrensweisen).
Was ist das zentrale Thema des Referats?
Das zentrale Thema ist die Konkurrenz zwischen Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen bezüglich freiwilliger Sozialleistungen und die Anwendung des Günstigkeitsprinzips in diesem Kontext. Es wird untersucht, wie diese Konkurrenz die Flexibilität von Unternehmen beeinflusst und welche Auswirkungen sie auf die Standortsicherung hat.
Welche Schlüsselbegriffe sind im Referat relevant?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag, freiwillige Sozialleistungen, Günstigkeitsprinzip, Rangprinzip, Standortsicherung, Flexibilität, Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Betriebsrat, kollektiver Arbeitsvertrag und Rechtssicherheit.
Welche Rechtsfragen werden behandelt?
Das Referat behandelt zentrale Rechtsfragen im Zusammenhang mit Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen, insbesondere die Frage der Konkurrenz zwischen beiden und die Anwendung des Günstigkeitsprinzips bei freiwilligen Sozialleistungen. Es werden die Rechtsnatur und die Wirkung von Betriebsvereinbarungen analysiert und die Auswirkungen auf die Flexibilität von Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen beleuchtet.
Werden unterschiedliche juristische Theorien behandelt?
Ja, das Referat spricht unterschiedliche Theorien an, zum Beispiel verschiedene Theorien zur Rechtsnatur der Betriebsvereinbarung (Vertragstheorie vs. Satzungstheorie).
Was ist die Zielsetzung des Referats?
Das Referat zielt darauf ab, die rechtlichen Zusammenhänge zwischen Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen im Hinblick auf freiwillige Sozialleistungen zu klären und die Auswirkungen auf die Flexibilität von Unternehmen und die Sicherung von Arbeitsplätzen zu analysieren.
Wie wird das Günstigkeitsprinzip im Referat behandelt?
Das Günstigkeitsprinzip wird als zentrale Fragestellung eingeführt und im Kontext des Verhältnisses zwischen Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträgen bei freiwilligen Sozialleistungen ausführlich analysiert. Es wird untersucht, wie das Günstigkeitsprinzip die Konkurrenz zwischen beiden Instrumenten beeinflusst.
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- Christopher Klüss (Author), 2012, Die Konkurrenz von Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag bei freiwilligen Sozialleistungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/265694
