Mit dem Gesetz über das neue kommunale Haushalts und Rechnungswesen vom 07. November 2007 hat der Sächsische Landtag die Einführung der Doppik auf kommunaler Ebene in Sachsen beschlossen. Alle Kommunen im Freistaat Sachsen sind somit ab dem 01.01.2013 zu einem doppischen Haushalts- und Rechnungswesen verpflichtet.
Im Rahmen der Einführung der Doppik muss jede Kommune zunächst ihr Vermögen gemäß den Regelungen in der SächsKomHVO-Doppik erfassen und bewerten. Zu dieser Inventur zu Beginn des ersten Haushaltsjahres gemäß § 34 (1) SächsKomHVO-Doppik gehören ebenso Grundstücke und Grundstücksgleiche Rechte, welche gemäß Ihrer Nutzungsart erfasst werden und für die Eröffnungsbilanz bewertet werden müssen.
In meiner Heimatgemeinde Krauschwitz war die Erfassung der Grundstücke in manchen Ortsteilen ein wenig verworren. Zum Teil wurden Gemeindegrundstücke durch Private genutzt, was zu Schwierigkeiten bei der Bewertung dieser Grundstücke führte. Diese Situation ist vermutlich dadurch entstanden, da vor 1989 zum Teil Grundstücksnutzungen durch mündliche Absprachen zwischen Bürgern und Bürgermeistern geregelt worden sind. Die entsprechenden Nutzungsrechte wurden jedoch nicht schriftlich dokumentiert und nicht als Nutzungsrecht in das entsprechende Grundbuch eingetragen. Um die Eigentümerverhältnisse endgültig zu klären, bot die Gemeinde Krauschwitz die bereits genutzten Grundstücksteile den Bürgern zum Kauf an. Klarheit über die Rechtsverhältnisse brachten die Eintragungen im Grundbuch.
In der vorliegenden Seminararbeit möchte ich den Sinn und Zweck von Grundbuch und Liegenschaftskataster darstellen. sowie der Frage nachgehen, wann und wie ein Bodenordnungsverfahren nötig und sinnvoll ist. Ebenfalls werde ich versuchen herauszuarbeiten warum es nach der Wiedervereinigung zu unklaren Situationen in Grundstücksangelegenheiten kam. Die Darstellung erfolgt auf Grundlage der entsprechenden Gesetzeskommentare und Fachliteratur.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Definitionen und Begriffe
- Grundbuch
- Historische Entwicklung des Grundbuchwesens
- Rechtliche Grundlagen
- Einrichtung, Organe und Aufbau des Grundbuchwesens im Freistaat Sachsen
- Grundbuchrecht in der DDR und nach der Wiedervereinigung
- Liegenschaftskataster
- Historische Entwicklung des Katasterwesens
- Rechtliche Grundlagen, Organisation im Freistaat Sachsen
- Verknüpfung von Grundbuch und Liegenschaftskataster
- „Ländliche Neuordnung“
- Begriff, Rechtsgrundlagen und Akteure
- Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Nachweis- und Ordnungsinstrumenten im Liegenschaftsrecht in Sachsen. Der Schwerpunkt liegt auf den Instrumenten Grundbuch, Liegenschaftskataster und der „Ländlichen Neuordnung". Ziel ist es, den Sinn und Zweck dieser Instrumente zu erläutern, ihre historische Entwicklung zu beleuchten und ihre Bedeutung im Kontext der Rechtsverhältnisse nach der Wiedervereinigung aufzuzeigen.
- Historische Entwicklung von Grundbuch und Liegenschaftskataster in Sachsen
- Rechtliche Grundlagen und Organisation des Grundbuchwesens und des Liegenschaftskatasters
- Die Rolle der „Ländlichen Neuordnung" in der Klärung von Grundstücksangelegenheiten
- Verknüpfung von Grundbuch und Liegenschaftskataster
- Die Bedeutung dieser Instrumente im Kontext der Rechtsverhältnisse nach der Wiedervereinigung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung erläutert die Bedeutung des Grundbuch- und Katasterwesens im Kontext der kommunalen Haushaltsführung in Sachsen.
- Definitionen und Begriffe: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe des Liegenschaftsrechts, die im weiteren Verlauf der Arbeit relevant sind.
- Grundbuch: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung des Grundbuchwesens, seine rechtlichen Grundlagen, die Organisation im Freistaat Sachsen und die Besonderheiten des Grundbuchrechts in der DDR und nach der Wiedervereinigung.
- Liegenschaftskataster: Hier werden die historische Entwicklung des Katasterwesens sowie seine rechtlichen Grundlagen und Organisation im Freistaat Sachsen beschrieben.
- Verknüpfung von Grundbuch und Liegenschaftskataster: Dieses Kapitel untersucht die Verbindung zwischen Grundbuch und Liegenschaftskataster und deren Bedeutung für die eindeutige Festlegung von Eigentumsverhältnissen.
- „Ländliche Neuordnung“: Dieses Kapitel erläutert den Begriff, die Rechtsgrundlagen und Akteure der „Ländlichen Neuordnung" und beschreibt das Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit befasst sich mit den zentralen Schlüsselbegriffen des Liegenschaftsrechts in Sachsen, darunter Grundbuch, Liegenschaftskataster, „Ländliche Neuordnung", Flurbereinigungsgesetz, Doppik, Grundstücksrechte, Rechtsverhältnisse nach der Wiedervereinigung und historische Entwicklung.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2013, Nachweis- und Ordnungsinstrumente im Liegenschaftsrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/263354
