Umweltkatastrophen sensibilisierten Politik und Öffentlichkeit auch im Bereich Bodenschutz. Ein Effekt, der auf gesellschaftlicher Ebene noch durch die Wiedervereinigung verstärkt wurde. Trotzdem konnte ein Bundes-Bodenschutzgesetz erst 1999 in Kraft treten. Auf dem Wege dorthin sorgte die komplexe Problemstruktur der Bodenschutzpolitik zu diversen Behinderungen und Kontroversen bei den beteiligten Akteuren sowie den gesellschaftlich relevanten Interessengruppen. Diese Zusammenhänge von der Problemwahrnehmung bis zur Entscheidung werden in diesem Werk anhand des policy-cycles aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Policy cycle
- Die Bodenschutzkonzeption der Bundesregierung
- Problemwahrnehmung (Problem reception)
- Thematisierung (Agenda setting)
- Politikformulierung (Policy formulation)
- Das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG)
- Entscheidung (Decision making)
- Der Einfluss der verschiedenen Akteure im Entscheiungsprozess
- Der Einfluss politischer Akteure
- Der Einfluss nicht-politischer Akteure
- Der Einfluss der verschiedenen Akteure im Entscheiungsprozess
- Politik- und Verwaltungsvollzug (Implementation)
- Ergebnisbewertung (Evaluation)
- Politikformulierung oder -terminierung (Termination)
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht den Policy Cycle am Beispiel des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) und beleuchtet die verschiedenen Phasen des politischen Prozesses, von der Problemwahrnehmung bis zur Implementierung und Evaluation. Der Fokus liegt auf den beteiligten Akteuren, den politischen und gesellschaftlichen Interessen und den Herausforderungen, die mit dem Bodenschutz verbunden sind.
- Der Einfluss des Politikzyklus auf die Gesetzgebungs- und Implementierungsprozesse des Bundes-Bodenschutzgesetzes.
- Die Rolle der verschiedenen Akteure im Bodenschutzprozess und deren Einfluss auf die politischen Entscheidungen.
- Die Herausforderungen des Bodenschutzes im Kontext der komplexen ökologischen, ökonomischen und politischen Rahmenbedingungen.
- Die Bedeutung der Problemwahrnehmung und Thematisierung für die Entwicklung eines effektiven Bodenschutzes.
- Die Rolle der Umweltverbände und der öffentlichen Meinung in der politischen Agenda-Setting für den Bodenschutz.
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und seine Relevanz für den Bodenschutz in Deutschland vor. Sie erläutert die Notwendigkeit eines bundeseinheitlichen Bodenschutzgesetzes und die Herausforderungen des Bodenschutzes im Vergleich zu anderen Umweltmedien wie Wasser und Luft.
- Policy cycle: Dieses Kapitel erläutert den Policy Cycle nach dem Modell von Martin Jänicke und beschreibt die verschiedenen Phasen des politischen Prozesses im Bodenschutz, von der Problemwahrnehmung über die Thematisierung und Politikformulierung bis hin zur Entscheidungsfindung, Implementierung und Evaluation.
Schlüsselwörter
Bodenschutz, Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG), Policy Cycle, Problemwahrnehmung, Thematisierung, Politikformulierung, Entscheidung, Implementierung, Evaluation, Akteure, Interessenverbände, Umweltpolitik, Umweltrecht, Altlasten, Nachhaltigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Was ist der "Policy Cycle" im Kontext des Bodenschutzes?
Der Policy Cycle ist ein Modell des politischen Prozesses, das verschiedene Phasen von der Problemwahrnehmung über die Agenda-Setting und Politikformulierung bis hin zur Implementierung und Evaluation beschreibt. In dieser Arbeit wird er am Beispiel des Bundes-Bodenschutzgesetzes (BBodSchG) erläutert.
Wann trat das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) in Kraft?
Das BBodSchG trat erst im Jahr 1999 in Kraft, obwohl die Sensibilisierung für das Thema durch Umweltkatastrophen und die Wiedervereinigung bereits früher eingesetzt hatte.
Welche Rolle spielen politische und nicht-politische Akteure in diesem Prozess?
Sowohl politische Akteure (Regierung, Parlament) als auch nicht-politische Akteure (Umweltverbände, Interessengruppen) beeinflussen die Entscheidungsfindung. Umweltverbände spielen insbesondere beim Agenda-Setting eine wichtige Rolle.
Warum war die Formulierung des Bodenschutzgesetzes so kontrovers?
Die komplexe Problemstruktur der Bodenschutzpolitik führte zu Behinderungen. Es mussten ökologische, ökonomische und politische Interessen sowie bestehende Altlasten und rechtliche Rahmenbedingungen berücksichtigt werden.
Was bedeutet "Evaluation" im Rahmen des BBodSchG?
Evaluation ist die Phase im Policy Cycle, in der die Ergebnisse und die Wirksamkeit des Gesetzes bewertet werden, um festzustellen, ob die Ziele des Bodenschutzes erreicht wurden oder ob Nachbesserungen nötig sind.
- Quote paper
- Andrea Clemens (Author), 2002, Policy-Cycle am Beispiel des Bundes-Bodenschutzgesetzes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26127
