In der Arbeit erfolgt zunächst ein kurzer historischer Rückblick auf die Geschichte des Urheberrecht in Deutschland bevor das oben angesprochene Gesetzgebungsverfahren dargestellt wird. Im Anschluss daran werden die unterschiedlichen Positionen der Medienverbände auf der einen und der Arbeitnehmerverbände auf der anderen Seite zu einer Neuregelung des Urhebergesetzes beleuchtet. Als Grundlage dafür dienen die Einschätzungen beider Seiten in Bezug auf die Vereinbarkeit des Regierungsentwurfs der Bundesregierung mit der Verfassung.
Inhaltsverzeichnis
- A Einleitung
- B Die Geschichte des Urheberrechts in Deutschland
- I Entwicklung zwischen 1900 und 1965
- II Entwicklung nach 1965
- C Das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Urhebervertragsrechts
- I Intention
- II Verlauf
- III Ergebnis
- D Verfassungsrechtliche Betrachtungen
- I Vereinbarkeit mit Art. 14. Abs. 1 GG „Eigentumsgarantie“
- 1. Sicht der Medienwirtschaft
- 2. Sicht der Arbeitnehmerverbände
- II Vereinbarkeit mit Art. 12 Abs. 1 GG „Berufsfreiheit“ bzw. Art. 2 Abs. 1 GG,,Vertragsfreiheit“
- 1 Sicht der Medienwirtschaft
- 2 Sicht der Arbeitnehmerverbände
- III Vereinbarkeit mit Art. 9 Abs. 1 „Vereinigungsfreiheit“ bzw. Abs. 3 GG,,Koalitionsfreiheit“
- 1 Sicht der Medienwirtschaft
- 2 Sicht der Arbeitnehmerverbände
- IV Vereinbarkeit mit Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG „Gewährleistung der Presse- und Berichterstattungsfreiheit“
- 1 Sicht der Medienwirtschaft
- 2 Sicht der Arbeitnehmerverbände
- E Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit analysiert die Novellierung des Urhebervertragsrechts im März 2002 und untersucht die Vereinbarkeit der neu eingeführten Regelungen zum Vergütungsanspruch mit dem Grundgesetz aus zwei Perspektiven: der der Medienwirtschaft und der der Arbeitnehmerverbände.
- Entwicklung des Urheberrechts in Deutschland
- Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Urhebervertragsrechts
- Verfassungsrechtliche Aspekte der Neuregelungen
- Sichtweisen der Medienwirtschaft und der Arbeitnehmerverbände
- Vereinbarkeit mit Grundrechtsbestimmungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die das Urheberrecht und seine Bedeutung für den Schutz geistigen Eigentums erläutert. Anschließend wird die Entwicklung des Urheberrechts in Deutschland seit 1900 aufgezeigt, wobei die relevanten Entwicklungen vor und nach 1965 herausgestellt werden. Im dritten Kapitel wird das Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung des Urhebervertragsrechts im Detail beleuchtet, einschließlich der Intention, des Verlaufs und des Ergebnisses.
Das vierte Kapitel widmet sich der verfassungsrechtlichen Beurteilung der Neuregelungen. Hier werden die Vereinbarkeiten mit dem Grundgesetz, insbesondere mit Art. 14 Abs. 1 (Eigentumsgarantie), Art. 12 Abs. 1 (Berufsfreiheit) bzw. Art. 2 Abs. 1 (Vertragsfreiheit), Art. 9 Abs. 1 (Vereinigungsfreiheit) bzw. Abs. 3 (Koalitionsfreiheit) und Art. 5 Abs. 1 S. 2 (Gewährleistung der Presse- und Berichterstattungsfreiheit), aus den Perspektiven der Medienwirtschaft und der Arbeitnehmerverbände untersucht.
Schlüsselwörter
Urhebervertragsrecht, Urheberrecht, Medienrecht, Novellierung, Vergütungsanspruch, Grundgesetz, Vereinbarkeit, Medienwirtschaft, Arbeitnehmerverbände, Eigentumsgarantie, Berufsfreiheit, Vertragsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, Koalitionsfreiheit, Presse- und Berichterstattungsfreiheit.
Häufig gestellte Fragen
Was war das Ziel der Novellierung des Urhebervertragsrechts im März 2002?
Ziel war die Neuregelung des Vergütungsanspruchs für Urheber, wobei insbesondere die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz im Fokus stand.
Welche Grundrechte werden in Bezug auf das Urhebervertragsrecht geprüft?
Geprüft werden die Eigentumsgarantie (Art. 14 GG), die Berufsfreiheit (Art. 12 GG), die Vertragsfreiheit (Art. 2 GG), die Koalitionsfreiheit (Art. 9 GG) und die Pressefreiheit (Art. 5 GG).
Welche Interessengruppen standen sich im Gesetzgebungsverfahren gegenüber?
Es gab einen deutlichen Interessenkonflikt zwischen der Medienwirtschaft auf der einen und den Arbeitnehmerverbänden auf der anderen Seite.
Wie wird die historische Entwicklung des Urheberrechts in der Arbeit dargestellt?
Die Arbeit bietet einen Rückblick auf die Entwicklung zwischen 1900 und 1965 sowie die Zeit nach 1965 bis zur Novellierung 2002.
Welche Rolle spielt die Pressefreiheit in dieser juristischen Analyse?
Es wird untersucht, inwiefern die Neuregelungen die Gewährleistung der Presse- und Berichterstattungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG beeinflussen.
- Quote paper
- Marco Rudloff (Author), 2002, Die Novellierung des Urhebervertragsrechts im März 2002 - Die Vereinbarkeit der Neuregelungen des Vergütungsanspruchs mit dem Grundgesetz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26104
