[...] Heute sind in Deutschland nur noch rd. 370 Deponien für Siedlungsabfälle
vorhanden.
Das stetig wachsende Umweltbewusstsein der Bevölkerung führte zum Widerstand
zahlreicher Bürger gegen die Einrichtung von Deponien oder Müllverbrennungsanlagen
in ihrer Nachbarschaft. Dies führte dazu das sich die Genehmigungsverfahren für
Neuanlagen auf Grund zahlreicher Einsprüche und Gerichtsverfahren dramatisch
verlängerten. Bei einigen neuen Standorten regte sich solch massiver Widerstand, das
sie politisch nicht durchsetzbar waren. Daraus resultierten zumindest regionale
Entsorgungsengpässe, da häufig keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden waren.
Dieser nahezu eingetretene Entsorgungsnotstand führte zu der Forderung, die
Abfallmengen drastisch zu reduzieren um damit die Probleme der Abfallbeseitigung
zumindest zu mildern. Auf Grundlage dieser Forderung wurde 1986 das neue
Abfallgesetz geschaffen. Dieses Gesetz führte den Vorrang für die Vermeidung und für
die Verwertung von Abfällen vor ihrer Beseitigung ein und schuf damit einen ersten
Ansatz zu einer Neuorientierung.
Den Ausschlag für eine neue Gesetzesinitiative gab die Welt-Umweltkonferenz von Rio
de Janeiro 1992, bei der insbesondere der Gedanke der Nachhaltigkeit und die
Forderung nach einem nachhaltigen Wirtschaften insbesondere der Industrieländer in
den Vordergrund gerückt war. Prof. Klaus Töpfer, der damalige deutsche
Umweltminister, formulierte als neues Ziel der Abfallwirtschaft die
Ressourcenschonung und prägte dazu den Begriff Kreislaufwirtschaft. 1994 wurde das
neue Gesetz mit dem Namen „Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz“ verkündet und trat
mit einer Übergangsfrist von zwei Jahren 1996 in Kraft. § 1 des Gesetzes definiert als
Zweck „die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen
Ressourcen“, und, da dies nicht sofort erreichbar ist, daneben „die Sicherung der
umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen“.1 Die übergeordneten Grundsätze
sollen dabei helfen dieses Ziel zu erreichen. Grundsätze sind, dass Abfälle „in erster
Linie zu vermeiden, insbesondere durch die Verminderung ihrer Menge und
Schädlichkeit, in zweiter Linie stofflich zu verwerten oder zur Gewinnung von Energie
zu nutzen (energetische Verwertung)“ (KrW-/AbfG §4 Satz 1).
Folgend an diese Einleitung wird nun näher auf die einzelnen Ziele und Instrumente
dieses Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) eingegangen.
1 Vgl. http://www.bmu.de/files/entwickulng_abfallrecht.pdf , S. 2 ff.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Rechtliche Grundlagen
- 2.1 Europäisches Abfallrecht
- 2.1.1 Umweltaktionsprogramme
- 2.1.2 Abfallrechtliche Gesetze, Verordnungen und Richtlinien der EU
- 2.2 Deutsches Abfallrecht
- 2.2.1 Verordnung zur Einführung des Europäischen Abfallkataloges (EAKV)
- 2.2.2 Verordnung zur Bestimmung von überwachungsbedürftigen Abfällen zur Verwertung
- 2.2.3 Verordnung zur Bestimmung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen zur Verwertung
- 2.2.4 Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise
- 2.2.5 Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
- 2.2.6 Verordnung zur Transportgenehmigung
- 2.2.7 Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe
- 2.2.8 Entsorgergemeinschaftenrichtlinie
- 3. Grundprinzipien des Krw-/AbfG
- 3.1 Das Verursacherprinzip
- 3.2 Die Produktverantwortung
- 4. Der neue Abfallbegriff
- 5. Die Zielhierarchie des KrW-/AbfG
- 5.1 Vermeidung
- 5.2 Verwerten
- 5.2.1 Stoffrecycling
- 5.2.2 Energierecycling
- 5.3 Beseitigen
- 6. Instrumente
- 6.1 Planungsinstrumente
- 6.1.1 Abfallwirtschaftsplanung
- 6.1.2 Abfallwirtschaftskonzept
- 6.1.3 Abfallbilanzen
- 6.2 Instrumente mit indirekter Verhaltenssteuerung
- 6.2.1 Umwelthaftung
- 6.2.2 Umweltabgaben
- 6.2.3 Umwelt-Audit
- 6.3 Instrumente mit direkter Verhaltenssteuerung
- 6.3.1 Umweltverträglichkeitsprüfung
- 6.3.2 Verhaltensge- und verbote
- 7. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit den Zielen und Instrumenten des Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetzes (KrW-/AbfG). Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen, die Grundprinzipien und die Zielhierarchie des Gesetzes. Des Weiteren werden die verschiedenen Instrumente zur Umsetzung der Ziele des KrW-/AbfG, sowohl Planungsinstrumente als auch Instrumente der direkten und indirekten Verhaltenssteuerung, beleuchtet.
- Rechtliche Grundlagen des KrW-/AbfG
- Grundprinzipien des KrW-/AbfG (z.B. Verursacherprinzip, Produktverantwortung)
- Zielhierarchie des KrW-/AbfG (Vermeidung, Verwertung, Beseitigung)
- Instrumente des KrW-/AbfG (Planungsinstrumente, Verhaltenssteuerung)
- Entwicklung der Abfallwirtschaft in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung gibt einen Überblick über die Entwicklung des Abfallrechts in Deutschland und erläutert die Notwendigkeit des KrW-/AbfG. Es wird auf die steigenden Abfallmengen, die Umweltrisiken und die Herausforderungen der Abfallbeseitigung eingegangen.
Kapitel 2: Rechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen des KrW-/AbfG, sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene. Es wird auf die Umweltaktionsprogramme der EU und die wichtigsten Abfallrechtlichen Gesetze, Verordnungen und Richtlinien der EU eingegangen. Weiterhin werden die relevanten deutschen Gesetze und Verordnungen, wie die Verordnung zur Einführung des Europäischen Abfallkataloges und die Verordnung zur Bestimmung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen zur Verwertung, vorgestellt.
Kapitel 3: Grundprinzipien des KrW-/AbfG: Dieses Kapitel widmet sich den Grundprinzipien des KrW-/AbfG. Insbesondere wird das Verursacherprinzip und die Produktverantwortung erläutert, die für eine nachhaltige Abfallwirtschaft von zentraler Bedeutung sind.
Kapitel 4: Der neue Abfallbegriff: Das Kapitel erläutert den neuen Abfallbegriff, der im KrW-/AbfG definiert wird. Dieser Begriff umfasst alle Stoffe, die zur Entsorgung bestimmt sind.
Kapitel 5: Die Zielhierarchie des KrW-/AbfG: Dieses Kapitel befasst sich mit der Zielhierarchie des KrW-/AbfG, die auf der Vermeidung von Abfällen basiert. Es werden die unterschiedlichen Verwertungsformen, wie Stoffrecycling und Energierecycling, vorgestellt und der Zusammenhang mit der Beseitigung von Abfällen erläutert.
Kapitel 6: Instrumente: Das Kapitel analysiert die verschiedenen Instrumente, die im Rahmen des KrW-/AbfG eingesetzt werden, um die gesetzlich vorgegebenen Ziele zu erreichen. Es wird zwischen Planungsinstrumenten und Instrumenten mit direkter und indirekter Verhaltenssteuerung unterschieden.
Kapitel 7: Zusammenfassung: Dieses Kapitel fasst die zentralen Inhalte der Arbeit zusammen und zieht ein Fazit zur Bedeutung des KrW-/AbfG für eine nachhaltige Abfallwirtschaft in Deutschland.
Schlüsselwörter
Kreislaufwirtschaft, Abfallrecht, Abfallwirtschaft, Verursacherprinzip, Produktverantwortung, Zielhierarchie, Vermeidung, Verwertung, Beseitigung, Instrumente, Planungsinstrumente, Verhaltenssteuerung, Umwelthaftung, Umweltabgaben, Umwelt-Audit, Umweltverträglichkeitsprüfung, Abfallwirtschaftskonzept, Abfallbilanzen, Nachhaltigkeit
- Quote paper
- Wicky Flachenecker (Author), 2004, Ziele und Instrumente des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24870
