„Deutschland liegt weiterhin im Fokus islamistisch-terroristischer Bestrebungen.“ , so der Verfassungsschutzbericht 2011. Der Bewahrung der inneren Sicherheit Deutschlands stehen eine Anzahl islamistischer Gruppen gegenüber, die über zum Teil sehr gut ausgebildete Mitglieder verfügen. Sie können jederzeit einen Anschlag in Deutschland planen und durchführen, sie können allerdings auch aus Deutschland heraus andere islamistisch motivierte Terrornetzwerke finanziell oder organisatorisch unterstützen und damit für Anschläge in anderen Ländern sorgen. Allerdings toleriert nicht jede Gruppe, die eine islamistische Ideologie verfolgt, Gewalt als Mittel zur Durchsetzung ihrer Ziele.
Aus dem Verfassungsschutzbericht 2011 geht hervor, dass Ende 2011 30 bundesweit aktive islamistische Organisationen existierten. Mit 38.080 Anhängern ist das islamistische Personenpotenzial in Deutschland gegenüber 2010 (37.470) leicht angestiegen. Es gibt insgesamt 15 islamistische Gruppen mit arabischem Ursprung und fünf mit türkischem Ursprung. Etwa 3.590 Personen arabischen Ursprungs gelten in Deutschland als Islamisten, die mitgliederstärksten Gruppen sind hier die Muslimbruderschaft (1.300 Anhänger) und die Ḥizb-Allāh (950 Anhänger). Demgegenüber stehen etwa 32.270 türkischstämmige Islamisten in Deutschland, die vor allem der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG; etwa 31.000 Mitglieder) angehören. Die restlichen 2.220 Islamisten anderer Nationen in Deutschland verteilen sich auf zehn weitere Gruppen und zum Teil Einzelkämpfer, deren Aufzählung an dieser Stelle zu aufwändig wäre.
Doch was für Menschen sind diese eben genannten „Islamisten“? Welche Motive führen zu einer Radikalisierung oder sogar zu Anschlägen? Wie schützt sich Deutschland vor Terroranschlägen, wie sieht der Schutz in anderen Ländern aus und vor allem: Wie können wir uns möglicherweise noch effektiver vor Anschlägen schützen? Und wieso gab es schon Anschläge in den USA und Großbritannien, allerdings noch nicht in Deutschland?
Diese und weitere Fragen sollen im Rahmen dieser Bachelorarbeit geklärt werden. Um einen Einstieg in die Thematik zu geben, werde ich zunächst einige Begriffe rund um den Islamismus erklären. Im weiteren Verlauf erkläre ich, welche Faktoren zu einer Radikalisierung bei jungen Muslimen und Konvertiten in Deutschland führen. Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit wird auf dem Thema „Schutzmaßnahmen in Deutschland“ liegen.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1 Einleitung
2 Definitionen
2.1 Islamismus
2.2 Islamistischer Fundamentalismus
2.3 Ǧihādismus
3 Islamistische Gruppen in Deutschland - Eine Übersicht
3.1 Arabisch-islamistische Gruppen
3.1.1 Die Muslimbruderschaft und die Islamische Gemeinschaft
3.1.2 Die Ḥizb Allāh und die Ḥamās
3.1.3 Die Ḥizb at-taḥrīr
3.1.4 Die Ǧamā’at al-‘adl wal-iḥsān
3.2 Türkisch-islamistische Gruppen
3.2.1 Die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş
3.2.2 Die Türkische Hizbullah
3.3 Ǧihādistische Gruppen und al-qā‘ida
3.3.1 Die Anṣār al-islām, die Islamische Bewegung Usbekistans und die Islamische Ǧihād-Union
3.3.2 Die Ḥezb-i Islāmī, die Aš-šabāb und salafistische Strömungen
3.3.3 Al-qā’ida in Deutschland
4 Motive der Radikalisierung junger Muslime
4.1 Die Familie
4.2 Die Peergruppe / Der Freundeskreis
4.3 Schulausbildung / Berufswahl
4.4 Gewalt
4.5 Alkohol
4.6 Religion / Politik
4.7 Persönliche Probleme: Fremdbestimmung, Diskriminierung
4.8 Radikalisierung durch moralische Vergehen
4.9 Fremdenfeindliche Gewalt
4.10 Der Szeneeinstieg
4.11 Zwischenfazit: Radikalisierungsprozess
5 Radikalisierungsfaktoren, ausgehend vom Aufnahmeland und der Aufnahmegesellschaft
6 Präventionsmaßnahmen und Interventionsstrategien
6.1 Prävention und Intervention in Schule und Erziehung
6.2 Prävention und Intervention im öffentlichen Bereich
7 Wie schützt sich Deutschland vor Terroranschlägen?
7.1 Das Sicherheitspaket I
7.1.1 Vereinsgesetz und Gesetz zur Finanzierung der Terrorismusbekämpfung
7.1.2 Erweiterung des Strafrechts
7.1.3 Rasterfahndung
7.2 Das Sicherheitspaket II
7.2.1 Geheimdienstkompetenzen
7.2.2 Sicherheitsüberprüfungen
7.2.3 Der Bundesgrenzschutz / Die Bundespolizei
7.2.4 Das Bundeskriminalamt
7.2.5 Das Vereinsrecht
7.2.6 Das Ausländer- und Asylrecht
7.2.7 Das Ausländerzentralregister
7.2.8 Biometrische Ausweisdokumente
7.3 Die Bundeswehr im Innern und das Luftsicherheitsgesetz
7.4 Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ)
7.5 Die Antiterrordatei (ATD)
7.6 Das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ)
8 Schutzmaßnahmen der USA
8.1 Verhaftungswellen
8.2 Homeland Security
8.3 Der USA PATRIOT Act
8.4 Geheime Überwachungs- und Abhörprogramme
8.5 Internierungslager
9 Schutzmaßnahmen Großbritanniens
9.1 Der UK Anti-terrorism, Crime and Security Act (ATCSA)
9.2 Die Folterfrage
9.3 Der Prevention of Terrorism Act
10 Stellungnahme zu den Schutzmaßnahmen Deutschlands, der USA und Großbritanniens
10.1 Rasterfahndung vs. Verhaftungswellen
10.2 Terrorismusbekämpfungsgesetze im Vergleich
10.3 Evaluierung Vereinsgesetzänderung
11 Fazit
12 Literaturverzeichnis
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