Im Mittelpunkt dieser Diplomarbeit steht die Frage, welche Vor- und Nachteile plebiszitäre Elemente auf Bundesebene bieten. Zu diesem Zweck werden - nach einer Bestimmung der relevanten Begriffe - zunächst die historischen deutschen Verfassungstexte analysiert.
Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Demokratie wird das politische System der Bundesrepublik Deutschland mit dem der Schweizerischen Eidgenossenschaft verglichen.
Auf Grundlage dieser Ergebnisse werden die Vor- und Nachteile direkter Demokratie herausgearbeitet und bewertet. Sie bilden die Basis für die Untersuchung einzelner Ansätze für die Weiterentwicklung der Demokratie im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
Zentrales Ergebnis der vorliegenden Arbeit ist, dass eine grundsätzliche Entscheidung für oder gegen plebiszitäre Elemente nicht sinnvoll ist, sondern vielmehr für jeden einzelnen Ansatz eine gesonderte Prüfung der Vor- und Nachteile erforderlich ist. Der Verfasser spricht sich letztlich für eine schrittweise und vorsichtige Einführung plebiszitärer Elemente auf Bundesebene aus, beginnend mit einem Verfassungsreferendum.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Zusammenfassung
- Einleitung
- Begriffsbestimmungen
- Demokratieformen im Vergleich
- Direkte Demokratie
- Repräsentative Demokratie
- Instrumente der direkten Demokratie
- Befragung
- Initiative
- Begehren
- Entscheid
- Referendum
- Wahl / Abwahl
- Zwischenergebnis
- Demokratieformen im Vergleich
- Historische Erfahrungen mit Plebisziten
- Ideen der Paulskirchenverfassung
- Deutsches Kaiserreich von 1871
- Die Weimarer Reichsverfassung
- Die Wahl des Reichspräsidenten
- Neugliederung des Reichsgebietes
- Volksgesetzgebung
- Volksantrag und Volksbegehren
- Volksentscheid
- Weitere plebiszitäre Elemente
- Drittes Reich
- Zwischenergebnis
- Plebiszitäre Elemente in der Bundesrepublik Deutschland
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
- Neugliederung des Bundesgebietes
- Volksentscheid
- Volksbegehren
- Volksbefragung
- Ablösung des Grundgesetzes durch eine neue Verfassung
- Notwendigkeit und Zulässigkeit einer Erweiterung um plebiszitäre Elemente auf Bundesebene
- Neugliederung des Bundesgebietes
- Landesverfassungen (am Beispiel von Nordrhein-Westfalen)
- Die Volksinitiative
- Das Volksbegehren
- Zulässigkeit
- Eintragungsverfahren
- Annahme des Volksbegehrens oder Entscheidung durch Volksentscheid
- Verfassungswirklichkeit in NRW
- Gemeinden
- Bürgerbegehren
- Bürgerentscheid
- Direktwahl des Bürgermeisters / des Landrats
- Zwischenergebnis
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
- Die Ausgestaltung der Demokratie in der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Direkte Demokratie in der föderalen Ordnung
- Bund
- Obligatorisches Referendum
- Fakultatives Referendum
- Volksinitiative auf Totalrevision der BV
- Volksinitiative auf Teilrevision der BV
- Allgemeine Volksinitiative
- Kantone
- Referenden
- Initiativen
- Wahl der Kantonsregierung
- Gemeinden
- Ordentliche Gemeindeorganisation
- Außerordentliche Gemeindeorganisation
- Zwischenergebnis
- Bund
- „Exportfähigkeit" des schweizerischen Volksrechtesystems
- Direkte Demokratie in der föderalen Ordnung
- Vorteile direktdemokratischer Elemente
- Abbau der Demokratieverdrossenheit
- Akzeptanz politischer Entscheidungen
- Notwendigkeit der Konkordanz
- Steigerung der demokratischen Legitimation
- Der Wille der Bevölkerung
- Einbindung der „Wutbürger" und geordneter Protest
- Zwischenergebnis
- Nachteile von direktdemokratischen Elementen
- Kostenintensität
- Gebremste Entscheidungsfindung
- Schwächung der Repräsentativorgane und sinkende Verantwortungsbereitschaft
- Einfluss von organisierten Interessengruppen
- Ausschluss einer Kompromisslösung
- Minderheitenschutz
- Weimarer Erfahrungen
- Zwischenergebnis
- Exkurs: Positionen der Fraktionen des Deutschen Bundestages und des Bundestagspräsidenten zu einer möglichen Einführung von direktdemokratischen Elementen
- Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert
- CDU / CSU - Fraktion im Deutschen Bundestag
- SPD - Fraktion im Deutschen Bundestag
- FDP - Fraktion im Deutschen Bundestag
- Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Bundestagsfraktion DIE LINKE
- Tabellarische Übersicht
- Zwischenergebnis
- Ansätze zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie auf Bundesebene
- Das Verfassungsreferendum
- Direktwahl des Bundespräsidenten
- Zwischenergebnis
- Fazit
- Literatur- und Quellenverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Vor- und Nachteile plebiszitäre Elemente auf Bundesebene bieten. Die Arbeit analysiert historische deutsche Verfassungstexte und vergleicht das politische System der Bundesrepublik Deutschland mit dem der Schweizerischen Eidgenossenschaft, um die Ausgestaltung der Demokratie in beiden Ländern zu beleuchten. Auf dieser Grundlage werden die Vor- und Nachteile direkter Demokratie herausgearbeitet und bewertet. Die Arbeit untersucht verschiedene Ansätze zur Weiterentwicklung der Demokratie im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.
- Direkte und indirekte Demokratie
- Historische Entwicklung der plebiszitären Elemente in Deutschland
- Vergleich des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- Vor- und Nachteile direkter Demokratie
- Ansätze zur Weiterentwicklung der Demokratie im Grundgesetz
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, in der die Relevanz des Themas im Kontext aktueller politischer Debatten um die europäische Integration und die steigende Politikverdrossenheit aufgezeigt wird. Anschließend werden die relevanten Begriffe "Direkte Demokratie" und "Repräsentative Demokratie" im Vergleich definiert und verschiedene Instrumente der direkten Demokratie, wie Befragung, Initiative, Begehren, Entscheid, Referendum und Wahl/Abwahl, erläutert.
Im dritten Kapitel werden die historischen Erfahrungen mit Plebisziten in Deutschland analysiert. Die Arbeit beleuchtet die Ideen der Paulskirchenverfassung von 1849, das Deutsche Kaiserreich von 1871, die Weimarer Reichsverfassung und das Dritte Reich. Dabei wird die Rolle des Volkes bei der Gesetzgebung und die Ausgestaltung plebiszitärer Elemente in den jeweiligen Verfassungstexte untersucht.
Kapitel 4 befasst sich mit den plebiszitären Elementen in der Bundesrepublik Deutschland. Die Arbeit analysiert die Möglichkeiten der direkten Demokratie auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene. Die Untersuchung des Grundgesetzes fokussiert auf die Regelung zur Neugliederung des Bundesgebietes und die Ablösung des Grundgesetzes durch eine neue Verfassung. Darüber hinaus wird die Zulässigkeit einer Erweiterung des Grundgesetzes um plebiszitäre Elemente diskutiert.
Kapitel 5 stellt das politische System der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland vor. Die Arbeit analysiert die verschiedenen Volksrechte auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene und zeigt die Unterschiede in der Ausgestaltung der direkten Demokratie in der Schweiz im Vergleich zu Deutschland auf.
In den Kapiteln 6 und 7 werden die Vor- und Nachteile direktdemokratischer Elemente beleuchtet. Kapitel 6 argumentiert, dass direkte Demokratie zu einem Abbau der Demokratieverdrossenheit, einer Steigerung der Akzeptanz politischer Entscheidungen und einer höheren Legitimation beitragen kann. Kapitel 7 hingegen warnt vor den möglichen Nachteilen, wie Kostenintensität, gebremster Entscheidungsfindung, Schwächung der Repräsentativorgane, Einfluss von Interessengruppen, Ausschluss von Kompromisslösungen und einem unzureichenden Minderheitenschutz.
Kapitel 8 fasst die Positionen der Fraktionen des Deutschen Bundestages und des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert zur möglichen Einführung von direktdemokratischen Elementen zusammen. Die Arbeit beleuchtet die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien und zeigt die kontroversen Debatten auf.
Kapitel 9 untersucht verschiedene Ansätze zur Weiterentwicklung der parlamentarischen Demokratie auf Bundesebene. Die Arbeit diskutiert das Verfassungsreferendum und die Direktwahl des Bundespräsidenten und bewertet die jeweiligen Chancen und Risiken.
Das Fazit der Arbeit fasst die zentralen Ergebnisse zusammen und plädiert für eine behutsame Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene, beginnend mit einem Verfassungsreferendum. Die Arbeit betont, dass jeder einzelne Ansatz sorgfältig auf seine Vor- und Nachteile hin geprüft werden muss.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, plebiszitäre Elemente, Volksgesetzgebung, Grundgesetz, Bundesstaatsprinzip, Schweizerische Eidgenossenschaft, Politikverdrossenheit, Akzeptanz politischer Entscheidungen, Minderheitenschutz, Verfassungsreferendum, Direktwahl des Bundespräsidenten und die Weiterentwicklung der Demokratie.
- Quote paper
- Stefan van Ophuysen (Author), 2012, Direkte und indirekte Demokratie (Band 1 - Haupttext), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/231863
