Der Schutz dreidimensionaler Marken unter besonderer Berücksichtigung des Schutzes der Ausstattung für die Erbringung von Dienstleistungen

Term Paper , 2013 , 23 Pages , Grade: 1,3

Law - Media, Multimedia Law, Copyright

In der vorliegenden Arbeit werde ich genauer auf die Markenform der dreidimensionalen Marke eingehen. Nach einer einführenden Darstellung der rechtlichen Grundlagen, werde ich das Verfahren zur Eintragung einer solchen Marke darstellen und dabei insbesondere die Problematik der fehlenden Unterscheidungskraft von Marken problematisieren. Ein Schwerpunkt dieser Ausarbeitung liegt weiterhin auf dem Schutz der Ausstattung für die Erbringung von Dienstleistungen. Hier werde ich insbesondere die aktuelle Rechtsprechung darstellen, um einen Ausblick auf mögliche Entscheidungen zu geben, die anhängig sind.

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Allgemeine Darstellung von Marken und dreidimensionalen Marken
2.1 Was ist eine Marke?
2.2 Was ist eine dreidimensionale Marke?
2.3 Abgrenzung der 3D-Marke zum Geschmacksmuster

3. Rechtliche Grundlagen
3.1 Markengesetz
3.2 Markenverordnung
3.3 Europäische und internationale Grundlagen

4. Das Verfahren zur Eintragung einer Marke

5. Schutzfähigkeit dreidimensionaler Marken

6. Schutz der Ausstattung für die Erbringung von Dienstleistungen
6.1 Beispiele der Rechtsprechung
6.1.1 SMART-Turm
6.1.2 Bürogebäude
6.1.3 Apple-Stores
6.2 Ausblick und Zukunft des Schutzes der Ausstattung für die Erbringung von Dienstleistungen

7. Zusammenfassung und Ausblick

8. Quellen/ Literaturverzeichnis

• Course: Geistiges Eigentum und Recht der Informationstechnologien
• Grade: 1,3
• Author: Pascal Bothe (Author)
• Publication Year: 2013
• Pages: 23
• Catalog Number: V231060
• ISBN (eBook): 9783656484226
• ISBN (Book): 9783656483953
• Language: German
• Tags: schutz, marken, berücksichtigung, schutzes, ausstattung, erbringung, dienstleistungen