Seit der dritten Ministerkonferenz in Seattle ist die Frage der internen Transparenz und der effektiven Beteiligung der Mitglieder an den WTO-Entscheidungen, wieder stark in den Mittelpunkt gerückt. Obwohl dieses Thema eine lange Vorgeschichte im GATT/WTO hat, haben die Geschehnisse um Seattle seine Wichtigkeit wieder deutlich gemacht.
Die WTO ist eine s. g. “member-driven organization“, in der die Entscheidungen von allen Mitgliedern nach dem Konsensprinzip getroffen werden. Die Länder treffen ihre Entscheidungen über verschiedene offizielle Räte und Ausschüsse. Die wichtigen Durchbrüche werden jedoch selten direkt in den formellen Gremien erzielt. Informellen Treffen und Diskussionen, und anderen informellen Konsultationen, an denen nicht alle Mitglieder Teilnehmen, wird von Seiten der Organisation immer noch eine sehr wichtige Bedeutung, für die Erreichung eines Übereinkommens, zugeschrieben. Diese Treffen, oft auch als “Green Room Meetings” bezeichnet, werden von vielen Kritikern und auch von der WTO selbst (in ihrem Jahresbericht 2002), als einer der wichtigsten Gründe für das Scheitern von Seattle genannt, da viele Entwicklungsländer davon vollständig ausgeschlossen wurden. Wie wird die Transparenzfrage von der WTO gehandhabt und was hat sich seit Seattle verändert? Dazu gehört die Frage nach der aktiven Teilnahme aller Mitglieder an Entscheidungen und der Funktion des Konsensprinzips. Besonderes Interesse an einer Lösung des 'Transparenzproblems' haben Schwellen- und Entwicklungsländer.
Um die Frage nach der Handhabung und Entwicklung der Transparenzproblematik zu beantworten, werden in der vorliegenden Arbeit die wichtigsten, zentralen Institutionen der WTO – die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das WTO-Sekretariat – und ihre Funktion, besprochen. Auch die informellen Treffen und das Konsensprinzip, werden hier mit einbezogen. Einige Bemerkungen zu Seattle leiten anschließend das Verfolgen der Problementwicklung, von Seattle über Doha bis jetzt (stand 2002), ein.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- 1. DIE ORGANISATIONSSTRUKTUR DER WTO
- 1.1. DIE MINISTERKONFERENZ, der Generaldirektor und das Sekretariat
- 1.2. DER ALLGEMEINE RAT
- 1.3. TREFFEN DER DELEGATIONSLEITER (“Heads of Delegations”) und andere informelle Konsultationen
- 1.4. DAS KONSENSPRINZIP
- 2. DIE „LEGITIMATIONSKRISE“ VON SEATTLE UND DANACH
- 3. \"THE ROAD TO DOHA AND BEYOND”
- 4. WTO PUBLIC SYMPOSIUM: THE DOHA DEVELOPEMENT AGENDA AND BEYOND
- FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Herausforderungen der Transparenz und effektiven Mitgliederbeteiligung im Entscheidungsfindungsprozess der Welthandelsorganisation (WTO). Sie beleuchtet die historische Entwicklung der Transparenzfrage im Kontext der WTO und analysiert die Kritikpunkte, die im Zusammenhang mit den gescheiterten Verhandlungen in Seattle im Vordergrund standen. Besonderes Augenmerk liegt auf der Bewertung der Bemühungen der WTO, seit Seattle die Transparenz zu verbessern und die aktive Teilnahme aller Mitglieder zu fördern.
- Die Organisationstruktur der WTO und ihre zentralen Institutionen
- Die Rolle der Ministerkonferenz, des Allgemeinen Rates und des Sekretariats in der WTO
- Die Bedeutung des Konsensprinzips und die Kritik an seiner Anwendung in der WTO
- Die Transparenzdebatte im Kontext der WTO-Verhandlungen nach Seattle
- Die Bemühungen der WTO zur Verbesserung der Transparenz und aktiven Mitgliederbeteiligung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Darstellung der Organisationsstruktur der WTO und konzentriert sich dabei auf die Ministerkonferenz, den Allgemeinen Rat und das Sekretariat. Sie beleuchtet die Bedeutung des Konsensprinzips und dessen Einfluss auf die Entscheidungsfindung in der Organisation. Im Anschluss werden die kritischen Punkte der “Legitimationskrise” von Seattle erörtert, die die Transparenzdebatte in der WTO neu belebten. Die Arbeit analysiert anschließend die Reaktion der WTO auf diese Krise und die Bemühungen um eine Verbesserung der Transparenz und die aktive Teilnahme aller Mitglieder. Hierbei werden wichtige Dokumente wie der WTO Jahresbericht 2002 und “The Way to Doha and Beyond” herangezogen. Abschließend wird ein Blick auf die Sichtweise von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) geworfen, um den Kontext des WTO Public Symposium vom 29. April bis 1. Mai 2002 in Genf zu beleuchten.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Arbeit sind Transparenz, Mitgliederbeteiligung, Entscheidungsfindung, WTO-Struktur, Konsensprinzip, “Green Room Meetings”, Seattle, Doha, WTO-Jahresbericht, Nichtregierungsorganisationen, Public Symposium.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter „Green Room Meetings“ in der WTO?
Green Room Meetings sind informelle Treffen und Konsultationen innerhalb der Welthandelsorganisation, an denen nur ein ausgewählter Teil der Mitglieder teilnimmt. Sie dienen oft dazu, Durchbrüche bei Verhandlungen zu erzielen, werden jedoch kritisiert, da sie viele Entwicklungsländer vom Entscheidungsprozess ausschließen.
Warum gilt die WTO als „member-driven organization“?
Die WTO wird als mitgliedergesteuerte Organisation bezeichnet, weil Entscheidungen im Konsensprinzip von allen Mitgliedsländern getroffen werden. Die Länder bestimmen die Agenda und treffen Entscheidungen über offizielle Räte und Ausschüsse.
Welche Rolle spielt das Konsensprinzip in der WTO?
Das Konsensprinzip stellt sicher, dass Entscheidungen nur getroffen werden, wenn kein anwesendes Mitglied formellen Widerstand leistet. Dies soll die Legitimität erhöhen, führt aber oft zu langwierigen Verhandlungen und Blockaden.
Was war die Ursache für das Scheitern der Ministerkonferenz in Seattle?
Ein Hauptgrund für das Scheitern in Seattle war der Mangel an interner Transparenz. Viele Entwicklungsländer fühlten sich von den entscheidenden informellen Gesprächen ausgeschlossen, was zu einer Legitimationskrise der Organisation führte.
Welche Institutionen der WTO sind für die Entscheidungsfindung zentral?
Die zentralen Institutionen sind die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das WTO-Sekretariat. Während die Ministerkonferenz das höchste Entscheidungsgremium ist, führt der Allgemeine Rat die laufenden Geschäfte.
- Arbeit zitieren
- Gergana Kantcheva (Autor:in), 2002, Problemfeld Transparenz und die WTO: Die aktive Teilnahme am Entscheidungsfindungsprozeß - Konflikte, Entwicklungen und Perspektiven, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22718
