Menschen wollen nicht vor Gericht!
Sie scheuen aus gutem Grund Gerichtsverfahren, da
Gerichtsprozesse teuer sind. Sie Kosten aber nicht nur Geld,
sondern auch Zeit und Nerven, die sinnvoller eingesetzt werden
können. Zudem ist der Ausgang eines Prozesses trotz aller
gründlicher Bearbeitung oft erstaunlich ungewiss. Deshalb
suchen Sie andere Wege zur Streitlösung, wenn ihre
Verhandlungen gescheitert sind. Einen traditionellen Ansatz
bieten hier die Schiedsverfahren. Da das
Schiedsgerichtverfahren immer bedeutendere Rolle im
nationalen und internationalen Wirtschaftleben spielt, soll es im
Folgenden näher untersucht werden.
Der Zweite Abschnitt der vorliegenden Arbeit gibt die
Grundlagen zum Schiedsgericht. Dabei gehe ich auf den Begriff
des Schiedsgerichtes ein und zeige, in welchem Umfang diese
Form der Gerichtsbarkeit in Deutschland gerechtfertigt ist.
Die Fragen „wer, worüber und wie“ erläutere ich im dritten Teil.
Dabei wird die Anwendbarkeit des §§ 1025 ZPO, die
Schiedsvereinbarung und der Streitgegenstand näher belegt.
Wenn letztendlich ein Verfahren zustande gekommen ist, kann
dieses in vielerei Hinsicht ablaufen. Von zentraler Bedeutung
sollen im vierten Teil die Zusammenstellung von
Schiedsgerichten und der Verlauf der Verhandlungen sein.
Schiedsverfahren werden durch einen Vergleich oder einen
Schiedsspruch beendet. Wie es dazu kommt wird im fünften
Abschnitt geklärt.
Im sechsten Abschnitt wird der Rechtsbehelf gegen den
Schiedsspruch näher erläutert.
Am ende im siebten Abschnitt werde ich auf die Anerkennung
und Vollstreckung von Schiedssprüchen eingehen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Grundlagen zum Schiedsgericht
- 2.1 Das Schiedsgericht als privates Gericht
- 2.2 Rechtfertigung der Schiedsgerichts
- 3. Voraussetzung für ein Schiedsrichterliches Verfahren
- 3.1 Anwendbarkeit des §§ 1025 ff. ZPO
- 3.2 Schiedsvereinbarung (§§ 1029 bis 1033)
- 3.2.1 Begriff der Schiedsvereinbarung
- 3.2.2 Formen der Schiedsvereinbarung
- 3.2.3 Schiedsfähigkeit, § 1030
- 3.2.4 Bestimmtheit
- 3.2.5 Form der Schiedsvereinbarung, § 1031
- 3.2.6 Wirkung der Schiedsvereinbarung
- 3.2.6.1 Materiellrechtlich
- 3.2.6.2 Persönlich
- 3.2.6.3 Prozessual
- 3.2.7 Beendigung der Schiedsvereinbarung
- 3.2.8 Schiedsgutachtervertrag
- 4. Verlauf des Schiedsgerichtsverfahren
- 4.1 Bildung des Schiedsgerichts, §§ 1034-1039
- 4.1.1 Schiedsrichterernennung durch Parteien und Schiedsinstitutionen
- 4.1.2 Schiedsrichterernennung durch Gerichte
- 4.1.3 Ablehnung eines Schiedsrichters, § 1036
- 4.1.4 Zuständigkeit des Schiedsgerichts
- 4.2 Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens
- 4.2.1 Beginn des schiedsrichterlichen Verfahrens
- 4.2.2 Inhalt von Klage und Klagebeantwortung, § 1046
- 4.2.3 Mündliche Verhandlung oder schriftliches Verfahren
- 4.2.4 Säumnis
- 4.2.5 Weitere Regelungen
- 4.1 Bildung des Schiedsgerichts, §§ 1034-1039
- 5. Beendigung des Verfahrens
- 5.1 Beschluss
- 5.2 Schiedsspruch
- 6. Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch
- 7. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
- 7.1 Vollstreckbarkeit inländischer Schiedssprüche
- 7.2 Vollstreckbarkeit ausländischer Schiedssprüche
- 7.2.1 Vollstreckbarerklärung nach UN-Übereinkommen
- 7.2.2 Vollstreckbarerklärung nach anderen Staatsverträgen
- 7.3 Fazit
- 8. Zusammenschluss und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht das schiedsrichterliche Verfahren nach §§ 1025 ff. ZPO. Ziel ist es, die Grundlagen, Voraussetzungen und den Ablauf eines solchen Verfahrens umfassend darzustellen. Dabei werden sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die praktischen Aspekte beleuchtet.
- Voraussetzungen für ein schiedsrichterliches Verfahren (Schiedsvereinbarung, Schiedsfähigkeit)
- Ablauf des Schiedsgerichtsverfahrens (Bildung des Schiedsgerichts, Durchführung, Beendigung)
- Rechtsbehelfe gegen den Schiedsspruch
- Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (inländische und ausländische Schiedssprüche)
- Bewertung und Ausblick auf das schiedsrichterliche Verfahren
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Diese Einleitung führt in die Thematik des schiedsrichterlichen Verfahrens nach §§ 1025 ff. ZPO ein und umreißt den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Sie dient als Überblick über die folgenden Kapitel und die behandelten Aspekte des Schiedsverfahrens. Der Fokus liegt auf der Darstellung der Bedeutung und der Relevanz der Schiedsgerichtsbarkeit im modernen Rechtswesen.
2. Grundlagen zum Schiedsgericht: Dieses Kapitel legt die Grundlagen für das Verständnis des Schiedsgerichts als privates Gericht. Es behandelt die Rechtfertigung und den Unterschied zwischen staatlichen und privaten Gerichten, untersucht die Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit gegenüber staatlichen Verfahren und beleuchtet die Gründe, warum Parteien ein Schiedsgericht wählen könnten. Hier wird die institutionelle Einbettung des Schiedsverfahrens erörtert.
3. Voraussetzung für ein Schiedsrichterliches Verfahren: Dieser Abschnitt befasst sich ausführlich mit den Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein schiedsrichterliches Verfahren durchgeführt werden kann. Im Mittelpunkt steht die Anwendbarkeit der §§ 1025 ff. ZPO und insbesondere die Schiedsvereinbarung. Es werden verschiedene Aspekte der Schiedsvereinbarung detailliert analysiert, wie beispielsweise der Begriff, die Formen, die Schiedsfähigkeit, die Bestimmtheit, die Form und die Wirkung der Vereinbarung. Die Beendigung der Schiedsvereinbarung und der Unterschied zum Schiedsgutachtervertrag wird ebenfalls betrachtet.
4. Verlauf des Schiedsgerichtsverfahren: Dieses Kapitel beschreibt detailliert den Ablauf des Schiedsgerichtsverfahrens. Es werden die Bildung des Schiedsgerichts, die Ernennung der Schiedsrichter, deren Ablehnung und die Zuständigkeit des Gerichts behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf der Durchführung des Verfahrens, einschließlich des Beginns, des Inhalts von Klage und Klagebeantwortung, der Möglichkeit mündlicher oder schriftlicher Verfahren, dem Umgang mit Säumnis und weiteren relevanten Regelungen. Der Ablauf wird Schritt für Schritt dargestellt.
5. Beendigung des Verfahrens: Hier wird die Beendigung des schiedsrichterlichen Verfahrens behandelt, wobei zwischen Beschluss und Schiedsspruch unterschieden wird. Es werden die verschiedenen Möglichkeiten der Beendigung des Verfahrens und die jeweiligen Voraussetzungen und Folgen erläutert. Die rechtlichen Konsequenzen der jeweiligen Verfahrensbeendigung werden detailliert dargestellt.
6. Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch: Dieses Kapitel beschreibt die Möglichkeiten, Rechtsmittel gegen einen Schiedsspruch einzulegen. Die verschiedenen Rechtsbehelfe und deren Voraussetzungen werden erläutert, wobei auch die Grenzen und die Erfolgsaussichten der jeweiligen Rechtsmittel im Detail betrachtet werden.
7. Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen: Der letzte beschriebene Abschnitt befasst sich mit der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen, sowohl im Inland als auch im Ausland. Es wird die Vollstreckbarkeit inländischer Schiedssprüche und die Anerkennung und Vollstreckbarkeit ausländischer Schiedssprüche im Kontext des UN-Übereinkommens und anderer Staatsverträge analysiert. Die Kapitel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Durchsetzung von Schiedssprüchen.
Schlüsselwörter
Schiedsgerichtsverfahren, §§ 1025 ff. ZPO, Schiedsvereinbarung, Schiedsfähigkeit, Schiedsrichter, Schiedsspruch, Vollstreckung, Rechtsbehelf, Anwendbarkeit, Verfahrensablauf, Anerkennung, UN-Übereinkommen.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Hausarbeit: Schiedsgerichtsverfahren nach §§ 1025 ff. ZPO
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Die Hausarbeit untersucht umfassend das schiedsrichterliche Verfahren nach §§ 1025 ff. ZPO. Sie beleuchtet die Grundlagen, Voraussetzungen und den Ablauf eines solchen Verfahrens, sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die praktischen Aspekte.
Welche Themen werden in der Hausarbeit behandelt?
Die Arbeit deckt folgende Themen ab: Voraussetzungen für ein schiedsrichterliches Verfahren (Schiedsvereinbarung, Schiedsfähigkeit), Ablauf des Schiedsgerichtsverfahrens (Bildung des Schiedsgerichts, Durchführung, Beendigung), Rechtsbehelfe gegen den Schiedsspruch, Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen (inländische und ausländische Schiedssprüche) sowie eine abschließende Bewertung und einen Ausblick.
Wie ist die Hausarbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in acht Kapitel: Einleitung, Grundlagen zum Schiedsgericht, Voraussetzungen für ein schiedsrichterliches Verfahren, Verlauf des Schiedsgerichtsverfahrens, Beendigung des Verfahrens, Rechtsbehelfe gegen den Schiedsspruch, Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen und Zusammenfassung/Ausblick. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt des Schiedsgerichtsverfahrens.
Was sind die Voraussetzungen für ein schiedsrichterliches Verfahren?
Eine zentrale Voraussetzung ist die Schiedsvereinbarung, die verschiedenen Anforderungen unterliegt (Form, Bestimmtheit, Schiedsfähigkeit). Weiterhin ist die Anwendbarkeit der §§ 1025 ff. ZPO relevant.
Wie läuft ein schiedsrichterliches Verfahren ab?
Der Ablauf umfasst die Bildung des Schiedsgerichts (Ernennung und Ablehnung von Schiedsrichtern), die Durchführung des Verfahrens (Klage, Klagebeantwortung, mündliche oder schriftliche Verhandlung), und die Beendigung mit Beschluss oder Schiedsspruch.
Welche Rechtsbehelfe gibt es gegen einen Schiedsspruch?
Die Hausarbeit beschreibt die Möglichkeiten, Rechtsmittel gegen einen Schiedsspruch einzulegen, deren Voraussetzungen und Erfolgsaussichten.
Wie werden inländische und ausländische Schiedssprüche anerkannt und vollstreckt?
Die Arbeit analysiert die Vollstreckbarkeit inländischer Schiedssprüche und die Anerkennung und Vollstreckbarkeit ausländischer Schiedssprüche, insbesondere im Kontext des UN-Übereinkommens und anderer Staatsverträge.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Hausarbeit?
Schlüsselwörter sind: Schiedsgerichtsverfahren, §§ 1025 ff. ZPO, Schiedsvereinbarung, Schiedsfähigkeit, Schiedsrichter, Schiedsspruch, Vollstreckung, Rechtsbehelf, Anwendbarkeit, Verfahrensablauf, Anerkennung, UN-Übereinkommen.
Was ist das Ziel der Hausarbeit?
Ziel ist es, die Grundlagen, Voraussetzungen und den Ablauf eines schiedsrichterlichen Verfahrens nach §§ 1025 ff. ZPO umfassend darzustellen und sowohl die rechtlichen Rahmenbedingungen als auch die praktischen Aspekte zu beleuchten.
Wo finde ich detaillierte Informationen zu den einzelnen Kapiteln?
Die Hausarbeit bietet für jedes Kapitel eine Zusammenfassung, die die wichtigsten Inhalte und Aspekte detailliert beschreibt.
- Quote paper
- Danijela Stevanovic (Author), 2002, Schiedsrichterliche Verfahren nach §§ 1025 ff. ZPO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22398
