Das Buch behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Aufbau eines E-Commerce-Standortes in Europa. Primär werden die Möglichkeiten für österreichische und deutsche Unternehmen beleuchtet, die E-Commerce international betreiben wollen. Beispielhaft wird beschrieben, welche Regelungen bei Standorten etwa in Frankreich, in Katalonien, in den USA, in der Russländischen Föderation, in China oder in arabischen Ländern zur Geltung kommen. Berücksichtigt werden nationales Recht, EU-Recht und völkerrechtliche Vereinbarungen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Strukturierung
- Zum,,rechtsfreien“ Raum
- Begriffsdefinitionen
- E-Business
- E-Commerce
- Elektronisches Kaufhaus
- Standort
- Anbieter (Provider)
- Verbraucher und Konsument
- Benutzer
- Domänenname (DomainName)
- B2B, B2C und C2C
- Electronic Data Interchange (EDI)
- Die Rechtsbereiche des E-Commerce
- Europäische Gesetzgebung
- Fernabsatzrichtlinie 1997/7/EG
- E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG
- Niederlassungsort und Ursprungslandprinzip
- Informationspflichten
- Vertragsschluss
- Providerhaftung
- Kritik an der Richtlinie
- Brüssel I-Verordnung 2001/44/EG
- E-Geld-Richtlinie 2000/46/EG
- Signaturrichtlinie 1999/93/EG
- Datenschutzrichtlinien 95/46, 96/9 und 97/66
- Urheberrichtlinie 2001/29/EG
- Zugangskontrollrichtlinie 1998/84/EG
- Empfehlung 1994/820/EG zu EDI
- Internationales Privatrecht
- UN-Kaufrecht
- UNCITRAL-Mustergesetz für E-Commerce
- UNCITRAL-Mustergesetz für elektronische Signaturen
- GUIDEC-Richtlinie
- Europäisches Vertragsrechtsübereinkommen
- EUGVÜ und LGVÜ zur gerichtlichen Zuständigkeit
- Österreichische Gesetze
- Transformation europäischer Richtlinien
- Telekommunikationsgesetz
- Die Einrichtung des Standortes
- Welches Recht gilt?
- Das Ursprungslandprinzip
- Verbraucherschutz/Konsumentenschutz
- Gerichtsstand
- Einschränkung auf nationales Recht
- Auswahl des Domänennamens
- Die Verwaltungshierarchie
- Verantwortlichkeit und Kontrolle
- Top-Level-Domains
- Namensregeln
- Namenskonflikte
- Außergerichtliche Streitbeilegung
- Missbräuchliche Reservierung
- Gerichtliche Streitbeilegung
- Auswahl des Domänennamens
- Registrierung der Domäne
- Österreich (.at)
- Deutschland (.de)
- Frankreich (.fr)
- Italien (.it)
- Spanien und Katalonien (.es)
- Russländische Föderation (.ru)
- Vereinigte Staaten von Amerika (.com, usw.)
- Europäische Union (.eu)
- Verantwortlichkeit und Haftung
- Gestaltung der Webseiten
- Informationspflichten
- Urheberrecht
- Ausbeutung
- Nachahmung von fremden Webseiten
- Übernahme fremder Leistungen
- Übernahme fremder Werbung
- Ausbeutung eines fremden Rufs
- Ausbeutung durch Umgehung der Zugangskontrolle
- Bestellwesen im E-Commerce
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Der Standort im Betrieb
- Werbung
- Passive Werbung auf Webseiten
- Aktive Werbung per elektronische Post
- Vertragsschluss
- Internationalität von Verträgen
- B2B- und B2C-Verträge
- Elektronische Willenserklärungen
- Annahme durch den Unternehmer
- Zugang der Bestätigung
- Widerruf und Anfechtung
- Gesicherte Authentizität durch Signaturen
- Einbeziehung von AGB
- Vertragssprache und Sprache der AGB
- Elektronisches Zahlungswesen
- Überblick über die verfügbaren Methoden
- E-Geld
- Vor- und Nachteile
- Rechtslage
- Zahlung per Kreditkarte
- Vertragsverhältnis
- Missbrauchrisiko und Haftung
- Secure Sockets Layer (SSL)
- Secure Electronic Transaction (SET)
- Datenschutz
- Datenverarbeitungsregister
- Personenbezogene Daten
- Einwilligung durch den Betroffenen
- Datenbanken für Marketing
- Robinson-Listen
- Anmerkung zur Rechtsdurchsetzung
- Zugangskontrolle
- Steuerrecht
- Unternehmensbesteuerung
- Vermeidung einer Doppelbesteuerung
- Die Umsatzsteuer
- Lieferung ins Ausland
- Umsatzsteueridentifikationsnummer
- Fiskalvertreter
- Pläne zur Besteuerung des Datentransfers
- Standortverlagerung in andere Länder
- Bundesrepublik Deutschland
- Die deutsche Online-Gesetzgebung
- Allgemeines Deliktsrecht
- Domänennamen
- Frankreich
- Datenverarbeitungsregister
- Digitale Verschlüsselung
- Domänennamen
- Unverlangte Werbesendungen
- Sprachgesetzgebung
- Spezielle Gesetze
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit befasst sich mit dem Aufbau eines E-Commerce-Standortes aus rechtlicher Sicht. Sie analysiert die relevanten Rechtsbereiche, die bei der Einrichtung und dem Betrieb eines Online-Shops in Österreich und anderen Ländern berücksichtigt werden müssen. Die Arbeit beleuchtet dabei sowohl die europäische als auch die internationale Gesetzgebung sowie österreichisches Recht.
- Relevante Rechtsbereiche im E-Commerce
- Einrichtung eines E-Commerce-Standortes
- Betrieb des E-Commerce-Standortes
- Standortverlagerung in andere Länder
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Online-Handel
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung liefert einen Überblick über das Thema E-Commerce und die Bedeutung der Rechtslage in diesem Bereich. Sie definiert wichtige Begriffe und skizziert die Struktur der Arbeit.
- Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit den Rechtsbereichen des E-Commerce. Es analysiert die europäische Gesetzgebung, das internationale Privatrecht und österreichisches Recht, die für Online-Shops relevant sind.
- Das dritte Kapitel behandelt die Einrichtung eines E-Commerce-Standortes. Es geht auf die Wahl des Domänennamens, die Gestaltung von Webseiten und die rechtlichen Aspekte des Bestellwesens ein.
- Im vierten Kapitel wird der Betrieb des E-Commerce-Standortes betrachtet. Themen wie Werbung, Vertragsschluss, elektronisches Zahlungswesen, Datenschutz und Steuerrecht werden behandelt.
Schlüsselwörter
E-Commerce, Recht, Online-Handel, Standort, Europäische Gesetzgebung, Internationales Privatrecht, Österreichisches Recht, Domänenname, Webseite, Vertragsschluss, Zahlungswesen, Datenschutz, Steuerrecht.
Häufig gestellte Fragen
Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten für E-Commerce in Europa?
Wichtige Grundlagen sind die E-Commerce-Richtlinie (2000/31/EG), die Fernabsatzrichtlinie sowie Regelungen zu Datenschutz, Urheberrecht und elektronischen Signaturen.
Was besagt das Ursprungslandprinzip?
Es besagt, dass ein Anbieter von Online-Diensten primär den rechtlichen Anforderungen des Staates unterliegt, in dem er seinen Sitz hat, was den grenzüberschreitenden Handel erleichtert.
Was ist bei der Auswahl eines Domänennamens rechtlich zu beachten?
Es müssen Namensregeln beachtet und Konflikte mit Markenrechten vermieden werden, um missbräuchliche Reservierungen und gerichtliche Streitigkeiten zu verhindern.
Welche Informationspflichten haben Online-Händler?
Händler müssen klare Angaben zu ihrer Identität (Impressum), zum Vertragsschluss, zu Preisen und zum Widerrufsrecht machen.
Wie funktioniert der Vertragsschluss im Internet?
Ein Vertrag kommt durch elektronische Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande, wobei der Zugang der Bestätigung und die Einbeziehung von AGB entscheidend sind.
Welche steuerlichen Aspekte sind im E-Commerce relevant?
Wichtig sind die Umsatzsteuerregelungen bei Lieferungen ins Ausland, die Vermeidung von Doppelbesteuerung und die korrekte Nutzung von Umsatzsteueridentifikationsnummern.
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- Mag. (FH) Mag. Klaus Ebner (Author), 2002, Der Aufbau eines E-Commerce-Standortes aus rechtlicher Sicht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/22137