Die soziale Frage im Ordnungsdenken Walter Euckens

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2 Die ordoliberale Idee Walter Euckens
2.1 Das ordnungstheoretische Denken
2.2 Die ordnungspolitische Konzeption

3 Die soziale Frage in Walter Euckens Grundsätzen der Wirtschaftspolitik
3.1 Erstes Buch – Verteilungspolitik als integraler Bestandteil der Wirtschaftspolitik
3.2 Zweites Buch – Marktkonformität als Prinzip der Sozialpolitik
3.3 Drittes Buch – Freiheit als Garant sozialer Sicherheit
3.4 Viertes Buch – Die konkrete Ausgestaltung von Sozialpolitiken

4 Walter Euckens Thesen zur sozialen Frage aus heutiger Sicht
4.1 Dem Wandel der sozialen Frage sind keine neuen Lösungsansätze gefolgt
4.2 Die Marktordnung als Voraussetzung für die Lösung der Sozialen Frage
4.3 Unzeitgemäße Sozialpolitik führt zu einer Verschärfung der sozialen Frage
4.4 Die beste Sozialpolitik ist konsequente Wirtschaftsordnungspolitik

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Nahezu alle politischen Parteien in Deutschland bekennen sich zu einer mit dem Begriff Soziale Marktwirtschaft umschriebenen Wirtschaftsordnung, unter der ein Wirtschaftssystem zu verstehen ist, das im Rahmen einer marktwirtschaftlichen Ordnung soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit anstrebt. Eine marktkonforme Sozialpolitik solle die Nachteile einer freien, unkontrollierten Marktwirtschaft vermeiden. In den derzeitigen Debatten um Reformen der Sozialsysteme stellt sich wiederholt die Frage nach Art und Umfang solcher Sozialpolitik. Es scheint also sinnvoll zu sein, in der ordnungstheoretischen und -politischen Konzeption der sozialen Marktwirtschaft nach einer Antwort auf diese Frage zu suchen. Thema dieser Arbeit ist die soziale Frage im Ordnungsdenken Walter Euckens, der, als zentrale Figur des Ordoliberalismus, das theoretische Fundament für die Sozialen Marktwirtschaft geliefert hat (Haselbach: S.13f). Ziel dieser Arbeit ist, die Thesen Walter Euckens zur Lösung der sozialen Frage herauszuarbeiten und auf die heutigen Probleme anwendbar zu machen.

Zunächst wird im zweiten Kapitel die ordoliberale Idee Walter Euckens vorgestellt. Normatives Ziel seiner Theorie ist, eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung zu entwerfen, innerhalb derer allen Individuen eine größtmögliche Freiheit als Voraussetzung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit zuteil wird. Seine ordnungspolitische Konzeption hält dafür grundlegende Prinzipien bereit; im Vordergrund steht die Kontrolle privater wirtschaftlicher Macht. Im dritten Kapitel werden dann Euckens zentrale Schriften, die „Grundsätze der Wirtschaftspolitik“, systematisch auf die Bearbeitung der sozialen Frage hin untersucht. Es wird sich zeigen, dass Eucken Sozialpolitik als integralen Bestandteil der Wirtschaftspolitik versteht. Drei universale Anliegen weist er der Sozialpolitik zu: die Versorgung aller Mitglieder einer Gesellschaft unabhängig von ihrer Leistungsfähigkeit, soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit. Eine funktionsfähige, freiheitliche Marktwirtschaft ist für Eucken dabei Voraussetzung für die Lösung der sozialen Frage. Im vierten Kapitel werden schließlich vier Thesen Euckens zur Lösung der sozialen Frage herausgearbeitet und mit den Problemen der heutigen Zeit konfrontiert. Zentrales Ergebnis ist, dass die beste Sozialpolitik im Sinne Walter Euckens eine konsequente Wirtschaftsordnungspolitik ist.

Damit soll die Arbeit einen Beitrag für die aktuellen Debatten um die Reform der sozialen Sicherungs- und Umverteilungssysteme liefern. Textgrundlagen der vorliegenden Untersuchung sind neben den zentralen Werken Euckens, den „Grundlagen der Nationalökonomie“ und den „Grundsätze(n) der Wirtschaftspolitik“, sowohl Sekundärliteratur aus dem Freiburger Umfeld der Anhänger des Ordoliberalismus als auch Texte von Kritikern neoliberaler und ordoliberaler Positionen. Um den Rahmen einer Proseminararbeit nicht zu sprengen, wurde jedoch die kritische Reflexion des ordoliberalen Denkens in dieser Arbeit ausgespart.

2 Die ordoliberale Idee Walter Euckens

2.1 Das ordnungstheoretische Denken

Als Reaktion auf den klassischen Liberalismus und den Positivismus des 19. Jahrhunderts entwickelten Walter Eucken und andere Vertreter¹ der so genannten Freiburger Schule ein normatives Denken in Ordnungen. Das Ziel ist, eine Form gesellschaftlicher Ordnung zu entwickeln und zu installieren, innerhalb derer allen Individuen eine größtmögliche Freiheit als Voraussetzung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit zuteil wird. Der Wirtschaftswissenschaft weist er die Aufgabe zu, den theoretischen Rahmen für die zu installierende Ordnung zu entwickeln. In seinem Buch „Grundlagen der Nationalökonomie“ entwickelt er 1939 eine sehr differenzierte Typologie aus Wirtschaftsstufen, -stilen, -ordnungen und -systemen. Das ordnungs theoretische Konzept, das Eucken darin zeichnet, ist nicht nur von der Kritik am Laissez-faire-Denken der klassischen Liberalen, sondern auch von der Ablehnung der wirtschaftspolitischen Experimente der Weimarer Republik geprägt.

Im Zentrum von Euckens Kritik steht das Problem interessengeleiteter Macht: Er sieht in den Auswirkungen eines Missbrauchs der Politik durch private Interessengruppierungen eine freie Marktwirtschaft genauso gefährdet, wie eine pluralistische Demokratie.² Eucken hält diese Vermachtungstendenz für eine immanente Gefahr innerhalb aller möglichen gesellschaftlichen Ordnungen. Damit lehnt er die Vorstellung der Klassiker des Wirtschaftsliberalismus ab, es gäbe eine natürliche, gottgewollte Ordnung, die sich wie „von einer unsichtbaren Hand“ einstelle, ließe man ihr nur freien Lauf.³ Zwar verspreche die Wettbewerbswirtschaft größtmögliche Effizienz bei der Befriedigung der Bedürfnisse ihrer handelnden Subjekte, dennoch sei sie keine natürliche Ordnung sondern müsse erst mittels eines staatlichen Ordnungsrahmens konstituiert, reguliert und gesichert werden.

Eucken folgert daraus die Notwendigkeit eines Staates als ordnende Potenz, der qua Macht das Privatrecht auf freien wirtschaftlichen Austausch als materielle Voraussetzung für Freiheit gewährleistet. Der Wettbewerb werde so zur staatlichen Veranstaltung. Eine lebendige Konkurrenz muss unbedingt gesichert werden, nur dann sei die Selbstregulierung über den Preis und damit die Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit möglich. Die wirtschaftliche Ordnung dient gleichsam als Grundlage für eine freiheitliche und gerechte Privatrechtsordnung. Die Freiheit des Einzelnen sei nur in einer gewaltenteilenden Gesellschaftsordnung zu erreichen. Somit bedingen sich die Wettbewerbswirtschaft und die gewaltenteilende, freiheitliche Demokratie gegenseitig. Eucken spricht hier von einer Interdependenz der Ordnungen. Markt- und Staatsordnung sind untrennbar miteinander verbunden und nicht isoliert voneinander zu betrachten.

Mit der Grundannahme einer Selbstverantwortlichkeit des Einzelnen entwickelt Eucken seine Theorie der normativ gebundenen Ordnung; eines gesellschaftlichen Gefüges, dem es gelingt, den Eigennutz des sich frei entfaltenden Individuums in die Gesamtordnung zu integrieren und für die Gesamtordnung nutzbar zu machen. Die Voraussetzungen für die Schaffung einer solchen Ordnung, so schreibt Franz Böhm seien Menschenkenntnis und Humanität (zit. Böhm, in: Biedenkopf: S.32). Das Menschenbild der Ordoliberalen ist in misanthropisch Hobbes’scher Manier negativ: Altruismus und Kooperation als Formen menschlichen Handelns kommen nur am Rande vor: im Zentrum steht der nutzenmaximierende Egoist. Eucken kommt zu dem Schluss, dass nur dann soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit erreicht werden können, wenn eine Gesellschaftsordnung – primär eine Wirtschaftsordnung – eingerichtet wird, die die Freiheit zur persönlichen Nutzenmaximierung eines Jeden herstellt und in der sichergestellt ist, dass die gewonnene Freiheit nicht durch Partikularinteressen zerstört wird. Das normative Ordnungsdenken ist also eine unbedingte Grundlage, um einen hohen Lebensstandard zu erreichen. Die Konzeption der ordoliberalen Idee will Eucken explizit als normativ-theoretische Grundlage für eine praktische Wirtschaftsordnung verstanden wissen.

Als Schüler seines Vaters Rudolf Eucken beginnt Walter Eucken mit einer lebensphilosophischen Fragestellung, die die mit der Neuzeit entstehenden Sinndefizite individueller Existenz in den Mittelpunkt der Betrachtung rückt. Schuld an der Sinnkrise sei die menschenfeindliche Wirtschafts- und Lebensweise insbesondere der aus ihren traditionellen Lebensordnungen herausgerissenen Stadtmenschen. Eucken schreibt während der 20er Jahre zunächst, die Wirtschaftsordnung sei nach Maßgabe der Lebensordnung, also der kulturellen und traditionellen Lebensweisen der Menschen zu gestalten. Mit zunehmender Emazipation von seinem Vater kehrt er diese Richtung um.

Während Rudolf Eucken das Problem in der äußeren Bedingung des Kapitalismus sieht, hält der Sohn den Kapitalismus nun für die unabdingbare Voraussetzung für die individuelle Persönlichkeitsentfaltung, weil dieser mit der individuellen Freiheit die materiellen und immateriellen Voraussetzungen dafür schaffe. Euckens analytische Stoßrichtung ist nun die nach einer funktionsfähigen und menschengerechten Ordnung. Es geht ihm nicht mehr um die Lebensordnung, also die Innenperspektive des Vaters, sondern um die Gesellschaftsordnung – sozusagen die Außenperspektive. Eucken identifiziert als Hauptproblem die politische Machtentfaltung des totalitären Staates. Die mangelnde Funktionsfähigkeit der Wirtschaftsordnung führt er auf politische Fehlsteuerungen zurück. Diese sind dem demokratischen Einfluss von Interessengruppen, die einer ideologischen Orientierung folgen, zu verdanken. Da diese Ideologien jedoch ihren eigentlichen Zweck verfehlen, weil sie regelmäßig kontra-intentionale Effenkte hervorrufen, erklärt Eucken es zur Aufgabe der Ökonomik als Wissenschaft zur Rationalisierung politischer Ideologien beizutragen.

Die Hauptaufgabe der Nationalökonomie sieht er darin, "die konkreten Wirtschaftsordnungen in ihrem Gefüge [zu] erkennen" (Eucken 1939). Eucken bedient sich zu diesem Zwecke dem Verfahren der pointierend hervorhebenden Abstraktion. Er unterscheidet zwei Grundformen, die Zentralverwaltungswirtschaft und die Verkehrswirtschaft bzw. freie Marktwirtschaft. Darüber hinaus listet er etwa fünfundzwanzig idealtypische Kombinationen und Unterarten von Märkten auf. Die „auszuwählende“ Form der Wirtschaftsordnung soll nun – wie bereits erwähnt – erstens funktionsfähig und zweitens menschengerecht sein. Das heißt, in ihr soll die Knappheit an Gütern soweit wie möglich und andauernd überwunden werden. Eucken schließt aus einem Vergleich, dass die Wettbewerbsordnung die einzige sei, die sowohl die Überwindung der Knappheit als auch eine größtmögliche individuelle Freiheit erreichen könne. Das wirtschaftsverfassungsrechtliche Grundprinzip müsse auf die Herstellung eines funktionsfähigen Preissystems vollständiger Konkurrenz abzielen.

2.2 Die ordnungspolitische Konzeption

Ordnungspolitik im Sinne Walter Euckens bedeutet die Begrenzung des Politischen durch normatives Ordnungsdenken. Biedenkopf formuliert es so: „Ordnungspolitik ist die Domestikation des Politischen durch Werte“ (Biedenkopf: S.26). Es brauche einen starken Staat, der den freien Markt nach dem Ideal der „vollständigen Konkurrenz“ erzwinge und sich notfalls auch über demokratische Willensbildungsprozesse hinwegsetzen müsse, um der Tendenz zur Vermachtung der Wirtschaft entgegenzuwirken.⁴ Demnach habe der Staat die Wirtschaft in einen ordnungspolitischen Rahmen zu fügen, während der wirtschaftliche Prozess auf der Grundlage des Wettbewerbs bei den privaten Haushalten und Unternehmen zu bleiben habe.

Eucken stellt in seinen „Grundsätzen der Wirtschaftspolitik“ konstituierende und regulierende Prinzipien auf, die bei der Einrichtung und Sicherung der Wirtschaftsordnung beachtet werden müssen (Eucken 1952: S.254-S.303): innerhalb dieser Spielregeln sollen sich die Akteure bewegen können und in ihren wirtschaftlichen Planungen gegenüber staatlicher und privater Willkür geschützt sein. „Wesentliches Ziel für Eucken ist (…) die Stabilisierung der Erwartungen“ (Starbatty: S.245). Die konstituierenden Prinzipien sind: funktionsfähiges Preissystem vollständiger Konkurrenz, währungspolitischer Stabilisator⁵, offene Märkte (Freihandel), Privateigentum⁶, Vertragsfreiheit, Haftung⁷ und Konstanz der Wirtschaftspolitik. Die regulierenden Prinzipien sind: Monopolkontrolle, Einkommensumverteilung⁸, Korrektur der Wirtschaftsrechnung⁹ und Auffangen anomaler Angebotsreaktionen¹⁰.

Die Konstanz der Wirtschaftspolitik und andere Prinzipien verlangen nicht, dass der Staat auf soziale Eingriffe in die Wirtschaft verzichten muss, solange er die Erwartungsbildung der Marktteilnehmer nicht verunsichert und die freie Preisbildung nicht beeinträchtigt werden. Eingriffe, die über diese nicht näher definierte Grenze hinausgehen bzw. eine interventionistische Politik lehnt Eucken hingegen ab: Er sieht darin das Zurückdrängen des Privatrechtlichen durch das Staatliche und somit ein Verlust an Freiheit. Ungerechtigkeiten, deren Folgen durch staatliche Interventionen zwar gemindert, die aber selbst nicht ursächlich beseitigt werden könnten, könnten nun nicht mehr mit privatrechtlich Mitteln bekämpft werden. Der Staat müsse daher der Gefahr der unzureichenden Berücksichtigung materieller Gerechtigkeitsüberlegungen bereits im Privatrecht entgegenwirken.

Eucken plädiert ausdrücklich für eine staatliche Umverteilung, solange sie mit „marktkonformen“ Mitteln erfolgt und eine gewisse Grenze der Korrektur der Markteinkommen nicht überschritten werde (Starbatty: S.250). Zu viel Umverteilung beeinträchtige die Funktionsfähigkeit der Wettbewerbswirtschaft, da die notwendige Eigenverantwortung und Initiative der Einzelnen durch einen Versorgungsstaat erlahme. Zuwenig an staatlicher Absicherung könne auf der anderen Seite die Risikobereitschaft der handelnden Akteure vermindern.

[...]

¹ Zu den Vertretern der Freiburger Schule zählen neben dem Nationalökonomen Walter Eucken (1899-1950) insbesondere der Kartellrechtler Franz Böhm (1895-1977) sowie die Nationalökonomen Wilhelm Röpke und Alexander Rüstow und der spätere Wirtschaftsstaatssekretär Ludwig Erhards, Alfred Müller-Armack. Sie vertreten mit dem Ordoliberalismus die deutsche Spielart des Neoliberalismus, mit dessen bekanntestem Vertreter, Friedrich August von Hayek, sie intensive Auseinandersetzungen pflegten.

² Insbesondere würden die wirtschaftlich Handelnden danach trachten, lästigen Wettbewerb auszuschalten (Eucken 1952). Entsprechend ist für Eucken der Kampf gegen Monopole die wichtigste Aufgabe des Staates. Sie gefährden die Freiheit der Marktteilnehmer durch ihre Macht, Preise festzusetzen. Dadurch kommt es zu ungerechten und ineffizienten Allokationsprozessen. Vgl. auch Kap. 2.2.

³ Die Ordoliberalen lassen sich an dieser Stelle am besten von den Anhängern der klassischen Liberalen und der Neoliberalen um Hayek unterscheiden. Während die Klassiker einem mechanistischen Weltbild anhängen, nach dem der Markt – wenn man ihn nur lässt – grundsätzlich auf ein stabiles Niveau pendelt, sind die Ordoliberalen eher Markt-Pessimisten: Es habe sich erwiesen, dass die Gewährung von Freiheit eine Gefahr für die Freiheit werden kann, wenn sie die Bildung privater Macht ermöglicht (Eucken 1952).

⁴ In Abgrenzung zu einem anti-kollektivistischen Neoliberalismus, wie ihn von Hayek vertritt, spricht Dieter Haselbach daher vom Ordoliberalismus als einem autoritären Liberalismus (Haselbach: S.48 und Fußnote 118).

⁵ Eucken fordert ein Primat der Währungspolitik vor der Finanzpolitik. Die Geldwertstabilität soll ihrerseits Erwartungen stabilisieren helfen und Unternehmer zu langfristiges Investitionen anreizen.

⁶ Einschließlich der exklusiven Verfügungsfreiheit über das Privateigentum.

⁷ Persönliche und volle Haftung jedes Wirtschaftssubjektes: gleiche Chancen, gleiche Risiken.

⁸ Korrektur der marktbedingten Einkommensverteilung durch progressive Besteuerung, Solidarversicherungen oder staatlich Fürsorge.

⁹ Internalisierung externer Kosten, beispielsweise der Kosten produktionsbedingter Umweltzerstörungen.

¹⁰ Beispielsweise durch die Festsetzung von Minimallöhnen.