Die Windkraft hat in Deutschland so viele Befürworter wie Gegner. Letztere versuchen Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen auf vielerlei Art zu verhindern, unter anderem auch auf dem Rechtsweg. Ziel dieser Arbeit ist es, aufzuzeigen, welcher Gegner zu welcher Zeit welchen Rechtsbehelf bemühen kann und welche Erfolgsaussichten er dabei hat. Neben dem „klassischen“ Rechtsschutz vor Gerichten soll auch anführt werden, welche weiteren Möglichkeiten das Recht bietet, dem ungeliebten „Spargel“ einen Riegel vorzuschieben. Das soll als Rechtsschutz im weiteren Sinne gelten.
Eine Windkraftanlage kann verschiedene Gegner haben. Hier sind Eigentümer bzw. Besitzer des Grundstücks, Nachbarn einer zukünftigen oder bereits bestehenden Windenergieanlage, Gemeinden - sowohl diejenigen, in deren Gebiet sich die Anlage befindet als auch angrenzende - und Naturschutzvereine zu nennen. Diese können zu unterschiedlichen Zeitpunkten rechtlich aktiv werden. Dies kann während oder nach der Aufstellung eines Raumordnungs- oder Bauleitplans sein. Ebenso können die Betroffenen gegen die Genehmigung eines konkreten Windkraftprojektes vorgehen wollen oder zumindest eine Verbesserung ihrer eigenen Position bzw. Kompensation für die Benachteiligung anstreben, wenn die Anlage bereits steht.
Vor der Erläuterung verschiedener Rechtsschutzmöglichkeiten anhand der einzelnen Zeitpunkte, an denen ein rechtliches Tätigwerden möglich sein könnte, sollen zunächst einmal die möglichen Gegner der Reihe nach vorgestellt werden. Dabei soll auch ihre Motivation, sich gegen ein Windkraftprojekt zu wenden, genannt werden, um ihren Widerstand und ihr Klagebegehren plausibel zu machen.
Der Eigentümer ist derjenige, dem das Grundstück gehört, auf dem die Windenergieanlage gebaut werden soll. Besitzer ist dagegen derjenige, der die tatsächliche Sachherrschaft über das Grundstück ausübt, i.d.R. derjenige, der es als Mieter oder Pächter nutzt. Es mag nicht häufig vorkommen, dass entweder der Eigentümer gegen den Willen eines derzeitigen Besitzers des Grundstücks oder anders herum ein Besitzer ohne die Billigung des Eigentümers eine Windkraftanlage errichten lassen will. In diesen Fällen jedoch, wenn der Bauherr sich vom jeweils anderen Berechtigten eines Grundstücks unterscheitet, wird letzterer versuchen wollen, einen Konflikt rechtlich für sich zu entscheiden.
Inhaltsverzeichnis
- Vorweg...
- Hauptteil
- Gegner
- Eigentümer / Besitzer.
- Nachbar
- Gemeinde
- Naturschutzverein..
- Zeitpunkte
- Raumordnungsplan..
- Beteiligung
- Verpflichtungsklage bei verweigerter Genehmigung zum Flächennutzungsplan
- Kommunale Verfassungsbeschwerde
- Volksinitiative / -begehren/ - entscheid
- Zwischenergebnis.
- Bauleitpläne..
- Flächennutzungsplan
- Beteiligung von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange..
- Bürgerbegehren / - entscheid.
- Gemeindenachbarklagen.
- Zwischenergebnis
- Bebauungsplan….………......
- Konkrete Normenkontrolle
- Gemeindenachbarklage
- Zwischenergebnis
- Flächennutzungsplan
- Genehmigung
- (Dritt-) Widerspruch ….
- (Dritt-) Anfechtungsklage
- Einstweiliger Rechtsschutz.
- Verpflichtungsklage
- Vorbeugende Unterlassungsklage..
- Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch..
- Amtshaftung..
- Verfassungsbeschwerde
- Einvernehmen der Gemeinde.
- Verbandsklage eines Naturschutzverein.
- Zwischenergebnis
- Zivilrechtlicher Rechtsschutz......
- Schutz des Eigentümern bzw. Besitzers.
- Nachbarschutz…...\li>
- Zwischenergebnis
- Europarecht
- Fazit.
- Raumordnungsplan..
- Gegner
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem rechtlichen Schutz von Dritten gegenüber der Errichtung und dem Betrieb von Windkraftanlagen. Das Ziel ist es, aufzuzeigen, welche Rechtsbehelfe den Gegnern von Windkraftanlagen zu welcher Zeit zur Verfügung stehen und welche Erfolgsaussichten diese haben. Dabei werden neben klassischen Gerichtsverfahren auch Möglichkeiten des Rechtsschutzes im weiteren Sinne behandelt.
- Rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung von Windkraftanlagen
- Untersuchung der Erfolgsaussichten verschiedener Rechtsbehelfe
- Analyse der verschiedenen Gegner von Windkraftanlagen
- Betrachtung des Rechtsschutzes in verschiedenen Phasen des Planungsprozesses
- Einbezug von Rechtsbehelfen im weiteren Sinne
Zusammenfassung der Kapitel
- Vorweg...: Die Arbeit stellt die Problematik der Windkraft und ihre Gegner vor.
- Gegner: Die Arbeit identifiziert verschiedene Gegner von Windkraftanlagen: Eigentümer, Nachbarn, Gemeinden und Naturschutzvereine.
- Zeitpunkte: Die Arbeit untersucht die verschiedenen Zeitpunkte, an denen sich die Gegner gegen Windkraftanlagen rechtlich wehren können, beginnend mit der Raumordnungsplanung bis hin zur Genehmigung und dem Betrieb der Anlagen.
- Raumordnungsplan...: Diese Kapitel beschäftigt sich mit den rechtlichen Möglichkeiten der Gegner während der Raumordnungsplanung, einschließlich der Beteiligung, Verpflichtungsklagen, kommunalen Verfassungsbeschwerden, Volksinitiativen und Zwischenfazits.
- Bauleitpläne...: Dieses Kapitel widmet sich den Rechtsbehelfen im Zusammenhang mit der Aufstellung von Bauleitplänen, insbesondere dem Flächennutzungsplan und dem Bebauungsplan, einschließlich der Beteiligung von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange, Bürgerbegehren, Gemeindenachbarklagen, und Zwischenfazits.
- Genehmigung: Die Arbeit betrachtet die Möglichkeiten, die den Gegnern während der Genehmigungsphase zur Verfügung stehen, wie z. B. Widerspruch, Anfechtungsklage, einstweiliger Rechtsschutz, Verpflichtungsklage, vorbeugende Unterlassungsklage, Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruch, Amtshaftung, Verfassungsbeschwerde, Einvernehmen der Gemeinde, Verbandsklage und ein Zwischenfazit.
- Zivilrechtlicher Rechtsschutz: Dieses Kapitel behandelt den zivilrechtlichen Schutz, der den Gegnern von Windkraftanlagen zusteht, insbesondere den Schutz des Eigentümern bzw. Besitzers und den Nachbarschutz.
- Europarecht: Das Kapitel beleuchtet die europarechtlichen Aspekte des Rechtsschutzes gegen Windkraftanlagen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf den Rechtsschutz Dritter gegenüber Windkraftanlagen. Wichtige Themen sind die verschiedenen Rechtsbehelfe, die von Gegnern der Windkraft genutzt werden können, und die Erfolgsaussichten dieser Maßnahmen. Weitere zentrale Begriffe sind Raumordnungsplanung, Bauleitpläne, Genehmigungsverfahren, zivilrechtlicher Rechtsschutz und Europarecht.
- Quote paper
- Alexander Wiesner (Author), Fabian Gloyer (Author), 2003, Rechtsschutz Dritter gegen Windenergieanlagen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21860
