Die vorliegende Universitätsarbeit ist eine Art Experiment. Es kann keine rundum
perfekte Analyse sein. Das Ziel war zu klären, wieviel an substantiellen Aussagen läßt sich
über die Landespolitik, konkret im Bereich Umweltpolitik in Mecklenburg-Vorpommern
in Erfahrung bringen? Ausgangspunkt war die Frage von Umweltminister Wolfgang
Mehtling bei einer Veranstaltung, ob es nicht denkbar wäre, eine universitäre Arbeit zu
Mecklenburg-Vorpommern zu schreiben, noch sehr unspezifisch. Hinzu kamen Indizien,
unter anderem knappe Hinweise von Michael Succow in Artikeln, daß unter Rot-Rot in
Mecklenburg-Vorpommern einiges Vernünftige in der Umweltpolitik geschehen sei. Es
wäre uninteressant gewesen, eine solche Arbeit zu schreiben, wenn von vornherein
absehbar gewesen wäre, die Ergebnisse sind mäßig. Zudem wurde ein Universitätskurs in
der Politikwissenschaft der FU Berlin angeboten, in dem sich das Thema unterbringen
ließ. Aus dieser Konstellation heraus ist die vorliegende Arbeit entstanden. Es gibt zwei
Fassungen. Die Universitätsfassung ist kürzer, hier sind einige Aspekte enthalten
geblieben, die mir wichtig waren mitzubenennen, auch wenn sie nicht ganz konform
gehen mit den Idealformen politikwissenschaftlicher Betrachtung. Die Arbeit hat die
politischen Entwicklungen bis zum März 2003 verfolgt. Danach sammelte ich noch bis
Juli 2003 systematisch Material, in der Absicht, die Arbeit noch weiter zu
vervollständigen, aber auch einige inhaltliche Lücken zu schließen. Danach mußte ich dies
abbrechen, weil einfach die Zeitressourcen nicht mehr zur Verfügung standen. Ein paar
Aspekte seien hier in der Vorbemerkung noch erwähnt, die in die Arbeit keinen Eingang
mehr fanden.
Positiv zu vermerken ist das Engagement des Umweltministers gegen die Inbetriebnahme
des Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner-Heide. Unter Umweltgesichtspunkten für
Mecklenburg-Vorpommern würde besonders der Müritz-Nationalpark von den
Flugbewegungen der Bomber beeinträchtigt werden. Dort nisten viele seltene Vögel, wie
zum Beispiel der Seeadler. Die Kraniche benutzen dieses Gebiet als Rastplatz, andere
seltene Tier sind zu finden. Mecklenburg-Vorpommern erwägt auch rechtliche Schritte in
Betracht zu ziehen gegen das Bombodrom.1 Im Gegensatz zum Land Brandenburg, auf
dessen Gebiet das Gelände liegt, versucht Mecklenburg-Vorpommern intensiv die
Nutzung als Bombenabwurfplatz zu verhindern. [...]
1 Wolfgang Methling; Was tun gegen Bombodrom?, Neues Deutschland, 7.4.2003
Inhaltsverzeichnis
- Vorbemerkung
- I. Einleitung
- II. Wahlprogramme, Koalitionsverträge und Regierungserklärung
- III. Nach dem Regierungswechsel: eigenes Umweltministerium wird etabliert und veränderte Schwerpunkte
- IV. Energiepolitik
- 1. Politik für eine solare Energiewende?
- 2. Windenergie
- 3. Solarenergie
- 4. Förderung der Kernfusionsforschung
- V. Klimaschutz, Agenda 21 und Umweltbildung
- 1. Klimaschutz und Agenda 21
- 2. Umweltbildung
- VI. Natur- und Landschaftsschutz
- 1. Naturschutz und die Ausweisung der FFH-Gebiete
- 2. Sölleprogramm und Seensanierung
- 3. Alleenschutz, Kormoranbestand u.a.
- 4. Moorschutzprogramm
- 5. Der Streit um eine Großkiesgrube auf Rügen
- VII. Land- und Forstwirtschaft
- 1. Ökologischer Umbau der Landwirtschaft
- 2. Gentechnik in der Landwirtschaft
- 3. Schweinemastanlagen im Großformat
- 4. Nachwachsende Rohstoffe
- 5. Entwicklungen in der Forstwirtschaft und die Waldschäden
- VIII. Verkehrs- und Wirtschaftspolitik
- 1. Autobahnbau zieht schwere Einschnitte in die Landschaftsökologie nach sich
- 2. Die Rügenhochbrücke
- 3. Bahn und Flugverkehr
- 4. Umweltsicherheit im Seeverkehr auf der Ostsee
- 5. Abfallpolitik
- 6. Wirtschaft
- IX. Abschluß
- 1. Abschließende „realpolitische“ Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Umweltpolitik der SPD-PDS-Koalition in Mecklenburg-Vorpommern seit 1998. Sie analysiert die Umsetzung von Wahlprogrammen, Koalitionsverträgen und Regierungserklärungen in konkrete Maßnahmen und Projekte. Dabei werden die Veränderungen in der Umweltpolitik nach dem Regierungswechsel, die Schwerpunkte der Energie-, Klima-, Natur-, Land- und Wirtschaftspolitik sowie die Rolle der Umweltallianz beleuchtet.
- Die Entwicklung der Umweltpolitik in Mecklenburg-Vorpommern seit 1998
- Die Umsetzung von Wahlprogrammen und Koalitionsverträgen in der Praxis
- Die Schwerpunkte der Umweltpolitik der SPD-PDS-Koalition
- Die Rolle des Umweltministeriums und die Zusammenarbeit mit anderen Ressorts
- Die Herausforderungen und Chancen für die Umweltpolitik in Mecklenburg-Vorpommern
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Wahlprogramme, Koalitionsverträge und Regierungserklärungen der SPD-PDS-Koalition. Kapitel II analysiert die Veränderungen in der Umweltpolitik nach dem Regierungswechsel und die Etablierung eines eigenen Umweltministeriums. Kapitel III befasst sich mit der Energiepolitik, einschließlich der Themen solare Energiewende, Windenergie, Solarenergie und Kernfusionsforschung. In Kapitel IV werden der Klimaschutz, die Agenda 21 und die Umweltbildung behandelt. Das fünfte Kapitel befasst sich mit dem Natur- und Landschaftsschutz, einschließlich der Ausweisung von FFH-Gebieten, dem Sölleprogramm und der Seensanierung. Das sechste Kapitel behandelt die Land- und Forstwirtschaft, einschließlich des ökologischen Umbaus der Landwirtschaft, der Gentechnik, der Schweinemastanlagen und der Nachwachsenden Rohstoffe. Schließlich behandelt Kapitel VII die Verkehrs- und Wirtschaftspolitik, einschließlich des Autobahnbaues, der Rügenhochbrücke, des Bahn- und Flugverkehrs, der Umweltsicherheit im Seeverkehr, der Abfallpolitik und der Wirtschaft.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter der Arbeit umfassen Umweltpolitik, SPD-PDS-Koalition, Mecklenburg-Vorpommern, Energiepolitik, Klimaschutz, Natur- und Landschaftsschutz, Land- und Forstwirtschaft, Verkehrs- und Wirtschaftspolitik, Wahlprogramme, Koalitionsverträge, Regierungserklärungen, Umweltministerium, FFH-Gebiete, Agenda 21, Umweltbildung, Windenergie, Solarenergie, Kernfusionsforschung, Ökologischer Umbau der Landwirtschaft, Gentechnik, Schweinemastanlagen, Nachwachsende Rohstoffe, Autobahnbau, Rügenhochbrücke, Abfallpolitik, Wirtschaft.
- Quote paper
- Marko Ferst (Author), 2003, Die Umweltpolitik der SPD-PDS-Koalition in Mecklenburg-Vorpommern seit 1998, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/21294
