Die vorliegende Seminararbeit gliedert sich in drei Abschnitte. Sie untersucht in einem ersten Schritt das Caroline-Urteil des EGMR, indem sie den Sachverhalt und die Prozessgeschichte vor den deutschen Gerichten näher beleuchtet sowie den darauf folgenden Gang vor den Straßburger Gerichtshof. In einem zweiten Schritt wird, losgelöst vom Caroline-Urteil, ein Weg zur Auflösung des Spannungsverhältnisses im Falle von Prinzipienkollisionen untersucht, entwickelt von Robert Alexy in seinem Werk Theorie der Grundrechte. Schließlich wird in einem dritten Schritt eine Synthese hergestellt zwischen dem Caroline-Urteil des EGMR und dem Kollisionsgesetz nach Robert Alexy. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob und inwieweit der Straßburger Gerichtshof im Sinne Alexys das Spannungsverhältnis der beiden kollidierenden Prinzipien auflöst. Die folgenden Schlussbetrachtungen beschäftigen sich mit Kritik am Caroline-Urteil und an der Methodik des EGMR.
Inhalt
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Caroline-von-Hannover-Urteil des EGMR
2.1 Hintergrund
2.2 Sachverhalt und Prozessgeschichte vor den deutschen Gerichten
2.3 Die Entscheidung des EGMR am 24. Juni
3. Die Prinzipienkollision nach Robert Alexy
3.1 Dualismus von Prinzip und Regel
3.2 Kritik am Dualismus der Prinzipientheorie
3.3 Das Kollisionsgesetz nach Alexy, illustriert am Lebach-Urteil vom 5.6.1973 des BVerfG
4. Anwendung der Prinzipientheorie von Alexy auf das Caroline-Urteil des EGMR
4.1 Der Schutzbereich des Art. 10 Abs. 1 EMRK
4.2 Der Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK
4.3 Herleitung des Urteils unter Anwendung der allgemeinen Grundsätze durch den Gerichtshof im Lichte der Prinzipientheorie
5. Schlussbetrachtungen
Literaturverzeichnis
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