Diese Arbeit befasst sich mit der Bindung der Unternehmenskennzeichen an den Geschäftsbetrieb. Im Mittelpunkt steht hierbei die Akzessorietät der Firma nach § 23 HGB. Ob diese Regelung den verfolgten Zwecken des Irreführungsschutzes im Lichte der Entwicklung der Firma zu einem Recht des geistigen Eigentums im modernen Verständnis der Immaterialgüterrechte noch gerecht werden kann, oder ob die Firma nicht vielmehr als ein selbständiger Vermögenswert zu betrachten ist, soll in dieser Arbeit untersucht werden.
Inhaltsverzeichnis
- KAPITEL 1 – BEGRIFF UND RECHTSNATUR DER UNTERNEHMENSKENNZEICHEN
- A. Einleitung
- B. Begriff
- I. Allgemeines und Einordnung in die Systematik des Kennzeichenrechts
- II. Namenschutz im geschäftlichen Verkehr
- III. Die Firma als Handelsname des Kaufmanns
- IV. Besondere Bezeichnungen eines Geschäftsbetriebs
- V. Geschäftsabzeichen und sonstige Unterscheidungszeichen
- VI. Grundsatz der Einheitlichkeit der Kennzeichenrechte
- C. Rechtsnatur der Unternehmenskennzeichen
- I. Allgemeines, Unternehmenskennzeichen als Geistiges Eigentum
- II. Rechtsnatur des Namens und dessen Kommerzialisierung
- III. Rechtsnatur der Firma
- IV. Rechtsnatur der Rechte an besonderen Geschäftsbezeichnungen
- KAPITEL 2-DIE AKZESSORIETÄT VON FIRMA UND UNTERNEHMENSKENNZEICHEN
- A. Grundsatz: gesetzliche Regelung und Rechtslage
- I. Die Akzessorietät der Firma
- II. Akzessorietät der besonderen Geschäftsbezeichnungen
- III. Akzessorietät des Namens
- B. Aufweichung der Akzessorietät der Firma
- I. Auswirkungen der Reformen in anderen Rechtsgebieten
- II. Großzügige Auslegung des § 23 HGB
- III. Umgehungsmöglichkeiten
- IV. Zusammenfassung, Zwischenergebnis
- C. Konsequenzen für den Akzessorietätsgrundsatz
- I. Lösungsmöglichkeiten - Akzessorietät der Firma
- II. Bewertung - Akzessorietät der Firma?
- III. Auswirkungen auf andere Unternehmenskennzeichen
- IV. Ergebnis und Auftrag an den Gesetzgeber
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Akzessorietätstheorie im Recht des Handelsnamens und ihren rechtlichen Zusammenhang mit Begriff und Rechtsnatur der Firma und des Unternehmenskennzeichens im Markengesetz. Die Arbeit analysiert die Rechtslage, beleuchtet deren Entwicklung und diskutiert mögliche Lösungsansätze für bestehende Probleme.
- Begriff und Rechtsnatur von Unternehmenskennzeichen
- Akzessorietät der Firma und anderer Unternehmenskennzeichen
- Auswirkungen von Rechtsreformen auf die Akzessorietät
- Möglichkeiten der Umgehung des Akzessorietätsgrundsatzes
- Bewertung des Akzessorietätsgrundsatzes und Vorschläge zur Reform
Zusammenfassung der Kapitel
KAPITEL 1 – BEGRIFF UND RECHTSNATUR DER UNTERNEHMENSKENNZEICHEN: Dieses Kapitel definiert Unternehmenskennzeichen, ordnet sie im System des Kennzeichenrechts ein und beleuchtet deren Rechtsnatur. Es differenziert zwischen verschiedenen Arten von Unternehmenskennzeichen wie Firma, besondere Geschäftsbezeichnungen, Geschäftsabzeichen und sonstige Unterscheidungszeichen, wobei der Fokus auf ihrer Funktion zur Individualisierung und Unterscheidung von Unternehmen liegt. Die Arbeit diskutiert die Namensfunktion und die Bedeutung der Unterscheidungskraft im Kontext des Wettbewerbsrechts und des Markenschutzes. Der Schutz dieser Kennzeichen, ihre Entstehung und ihr Erlöschen werden ebenfalls erläutert, unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH).
KAPITEL 2-DIE AKZESSORIETÄT VON FIRMA UND UNTERNEHMENSKENNZEICHEN: Kapitel 2 analysiert den Grundsatz der Akzessorietät von Firma und Unternehmenskennzeichen, d.h. ihre Bindung an den Geschäftsbetrieb. Es untersucht die gesetzliche Regelung (§ 23 HGB), deren Entwicklungsgeschichte und den damit verbundenen Zweck des Schutzes vor Täuschungen. Die Arbeit beleuchtet die Aufweichung dieses Grundsatzes durch Reformen in anderen Rechtsgebieten (z.B. Markenrecht) und durch großzügige Auslegung des § 23 HGB. Sie untersucht Umgehungsmöglichkeiten wie Lizenzen, Mantelkäufe und die Anmeldung der Firma als Marke. Schließlich werden verschiedene Lösungsansätze diskutiert, einschließlich der Bewertung der Akzessorietät und potentieller Reformvorschläge, um die Kompatibilität mit dem modernen Verständnis von Immaterialgüterrechten zu gewährleisten.
Schlüsselwörter
Unternehmenskennzeichen, Firma, Handelsname, Akzessorietät, Markengesetz, § 23 HGB, Namenschutz, Wettbewerbsrecht, Immaterialgüterrecht, Markenrecht, Geschäftsbetrieb, Verkehrsschutz, Rechtsnatur, Reformvorschläge.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Begriff und Rechtsnatur der Unternehmenskennzeichen sowie Akzessorietät von Firma und Unternehmenskennzeichen
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht die Akzessorietätstheorie im Recht des Handelsnamens und ihren rechtlichen Zusammenhang mit Begriff und Rechtsnatur der Firma und des Unternehmenskennzeichens im Markengesetz. Sie analysiert die Rechtslage, beleuchtet deren Entwicklung und diskutiert mögliche Lösungsansätze für bestehende Probleme.
Welche Arten von Unternehmenskennzeichen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt verschiedene Arten von Unternehmenskennzeichen, darunter die Firma, besondere Geschäftsbezeichnungen, Geschäftsabzeichen und sonstige Unterscheidungszeichen. Der Fokus liegt auf ihrer Funktion zur Individualisierung und Unterscheidung von Unternehmen.
Was versteht man unter Akzessorietät von Firma und Unternehmenskennzeichen?
Akzessorietät bedeutet in diesem Zusammenhang die Bindung von Firma und Unternehmenskennzeichen an den Geschäftsbetrieb. Die Arbeit analysiert den Grundsatz der Akzessorietät, seine gesetzliche Regelung (§ 23 HGB), seine Entwicklungsgeschichte und den damit verbundenen Zweck des Schutzes vor Täuschungen.
Wie wird die Rechtslage zur Akzessorietät bewertet?
Die Arbeit beleuchtet die Aufweichung des Akzessorietätsgrundsatzes durch Reformen in anderen Rechtsgebieten und durch großzügige Auslegung des § 23 HGB. Sie untersucht Umgehungsmöglichkeiten und diskutiert verschiedene Lösungsansätze, einschließlich der Bewertung der Akzessorietät und potentieller Reformvorschläge.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit und worum geht es darin im Detail?
Kapitel 1 definiert Unternehmenskennzeichen, ordnet sie im System des Kennzeichenrechts ein und beleuchtet deren Rechtsnatur. Es differenziert zwischen verschiedenen Arten von Unternehmenskennzeichen und diskutiert den Schutz dieser Kennzeichen, ihre Entstehung und ihr Erlöschen. Kapitel 2 analysiert den Grundsatz der Akzessorietät, untersucht die gesetzliche Regelung (§ 23 HGB) und deren Auslegung, beleuchtet Umgehungsmöglichkeiten und diskutiert Lösungsansätze sowie potentielle Reformvorschläge.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für die Arbeit?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Unternehmenskennzeichen, Firma, Handelsname, Akzessorietät, Markengesetz, § 23 HGB, Namenschutz, Wettbewerbsrecht, Immaterialgüterrecht, Markenrecht, Geschäftsbetrieb, Verkehrsschutz, Rechtsnatur, Reformvorschläge.
Welche Rechtsquellen werden in der Arbeit berücksichtigt?
Die Arbeit berücksichtigt die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und bezieht sich auf das Handelsgesetzbuch (HGB) und das Markengesetz.
Welche Probleme werden in der Arbeit aufgezeigt und wie werden Lösungsansätze diskutiert?
Die Arbeit zeigt Probleme im Zusammenhang mit der Aufweichung des Akzessorietätsgrundsatzes auf und diskutiert Lösungsansätze, die die Kompatibilität mit dem modernen Verständnis von Immaterialgüterrechten gewährleisten sollen. Mögliche Reformvorschläge werden ebenfalls erörtert.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Studierende, Wissenschaftler und Praktiker im Bereich des Wirtschaftsrechts, insbesondere des Handels- und Markenrechts.
Wo finde ich weitere Informationen?
Weitere Informationen können in der vollständigen Seminararbeit gefunden werden (genaue Quelle hier einfügen, falls verfügbar).
- Arbeit zitieren
- Jennifer Otten (Autor:in), 2012, Der Akzessorietätsgrundsatz. Das Recht der Unternehmenskennzeichen im Markengesetz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/211471
