Diese Arbeit befasst sich mit der Bindung der Unternehmenskennzeichen an den Geschäftsbetrieb. Im Mittelpunkt steht hierbei die Akzessorietät der Firma nach § 23 HGB. Ob diese Regelung den verfolgten Zwecken des Irreführungsschutzes im Lichte der Entwicklung der Firma zu einem Recht des geistigen Eigentums im modernen Verständnis der Immaterialgüterrechte noch gerecht werden kann, oder ob die Firma nicht vielmehr als ein selbständiger Vermögenswert zu betrachten ist, soll in dieser Arbeit untersucht werden.
Gliederung:
Kapitel 1 – Begriff und Rechtsnatur der Unternehmenskennzeichen
A. Einleitung
B. Begriff
I. Allgemeines und Einordnung in die Systematik des Kennzeichenrechts
II. Namenschutz im geschäftlichen Verkehr
III. Die Firma als Handelsname des Kaufmanns
IV. Besondere Bezeichnungen eines Geschäftsbetriebs
V. Geschäftsabzeichen und sonstige Unterscheidungszeichen
VI. Grundsatz der Einheitlichkeit der Kennzeichenrechte
C. Rechtsnatur der Unternehmenskennzeichen
I. Allgemeines, Unternehmenskennzeichen als Geistiges Eigentum
II. Rechtsnatur des Namens und dessen Kommerzialisierung
III. Rechtsnatur der Firma
IV. Rechtsnatur der Rechte an besonderen Geschäftsbezeichnungen
Kapitel 2 – Die Akzessorietät von Firma und Unternehmenskennzeichen
A. Grundsatz: gesetzliche Regelung und Rechtslage
I. Die Akzessorietät der Firma
1. Entwicklungsgeschichte
2. Normzweck des § 23 HGB
3. Tatbestandliche Voraussetzungen und Auslegung des § 23 HGB
II. Akzessorietät der besonderen Geschäftsbezeichnungen
III. Akzessorietät des Namens
B. Aufweichung der Akzessorietät der Firma
I. Auswirkungen der Reformen in anderen Rechtsgebieten.
1. Grundsatz der Nichtakzessorietät der Marke
2. Liberalisierung des Firmenrechts durch das HrefG
II. Großzügige Auslegung des § 23 HGB
1. Zeitlicher Zusammenhang
2. Anforderungen an den Übergang des Geschäftsbetriebs
3. Einstellung des Geschäftsbetriebs und Zusammenlegung
III. Umgehungsmöglichkeiten
1. Im WZG: Neuanmeldung
2. Zulässigkeit von Lizenzen
3. Mantelkäufe
4. Anmeldung der Firma als Marke und die Problematik der Firmenmarke
IV. Zusammenfassung, Zwischenergebnis
C. Konsequenzen für den Akzessorietätsgrundsatz
I. Lösungsmöglichkeiten – Akzessorietät der Firma
II. Bewertung – Akzessorietät der Firma?
1. Anwendung des § 23 HGB auch auf Firmenmarken
2. Festhalten an Akzessorietätsgrundsatz und Gründe für die Akzessorietät
3. Teleologische Reduktion auf firmenordnungsrechtliche Funktionen
4. Keine Anwendung von § 23 HGB
5. Streichung des § 23 HGB und freie Übertragbarkeit der Firma
6. Zusammenfassung, Stellungnahme – keine Akzessorietät der Firma
7. Reformvorschläge
III. Auswirkungen auf andere Unternehmenskennzeichen
IV. Ergebnis und Auftrag an den Gesetzgeber
Literaturverzeichnis
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