Der Schwangerschaftsabbruch ist ein gesellschaftlich kontrovers diskutiertes Thema, ethisch-moralische, medizinisch-biologische und juristische Argumente treffen in teils erbittert geführten Auseinandersetzungen aufeinander, die Grundfragen menschlicher Existenz berühren. Zentrale Konfliktfelder ergeben sich hinsichtlich der Fragen, inwieweit der Schwangerschaftsabbruch ein Feld gesellschaftlicher Regulierung ist bzw. sein soll, sowie nach der Ausgestaltung dieser Regulierung. Normkonfikte im Kontext von Schwangerschaftsabbrüchen spiegeln sich daher insbesondere hinsichtlich der strafgesetzlichen Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch und deren historischer Entwicklung wider. Die Untersuchung der Debatte um Inhalt und Ausgestaltung dieser Gesetze ermöglicht dann eine Analyse dieser Normkonflikte.
Nach langjähriger Debatte hat der Bundestag am 13. Mai 2009 das Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes beschlossen, das am 1. Januar 2010 in Kraft getreten ist und in der Hauptsache auf eine Verbesserung der Auflärung, Information und psycho-sozialen Beratung der Schwangeren zielt, indem die beteiligten Ärzte zu umfangreicher Beratung verpflichtet werden und eine obligatorische Bedenkzeit von drei Tagen zwischen Diagnose bzw. Beratung und der Ausstellung der Indikation normiert wird.
Im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens sind drei fraktionsübergreifende Gesetzentwürfe zusammengeführt worden, die im Rahmen dieser Arbeit in das Zentrum der Betrachtungen gestellt werden. Das Erkenntnisinteresse richtet sich dabei auf die den Gesetzentwürfen zugrunde liegenden Normvorstellungen: Welche Verhaltensregeln werden in den Gesetzentwürfen aufgestellt? Welche Normen bilden den orientierenden Maßstab? Welche Ziele werden mit den Gesetzentwürfen angestrebt? In welcher Weise wird mit dem Normkonfikt hinsichtlich der kollidierenden Rechtsgüter des ungeborenen Lebens und der Schwangeren umgegangen? In der Gegenüberstellung der ursprünglichen Entwürfe und der beschlossenen Fassung des Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes hinsichtlich der Abwägung der Rechtsgüter der Schwangeren und des ungeborenen Lebens kann der damit verbundene Normkonflikt in seiner gegenwärtigen Form analysiert werden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemaufriss
1.2 Fragestellung,Vorgehensweise
1.3 Begr ffl che Abgrenzung Schwangerschaftsspätabbruch
2 Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfiktgesetzes
2.1 Parlamentarische Initiativen
2.2 Ziele, Inhalt der Gesetzesänderung
3 Normvorstellungen im Kontext der Gesetzentwürfe
3.1 Rechtsnormen alsVerhaltensregeln - das Normenquadrat
3.2 Gesetzentwurf der Abgeordneten Griese et al. (BT-Drs. 16/11347)
3.2.1 Ziele, Inhalt, Normvorstellungen
3.2.2 Verhaltensregeln für die Schwangere und die beteiligten Ärzte
3.3 Gesetzentwurf der Abgeordneten Singhammer et al. (BT-Drs. 16/11106)
3.3.1 Ziele, Inhalt, Normvorstellungen
3.3.2 Verhaltensregeln für die Schwangere und die beteiligten Ärzte
3.4 Gesetzentwurf der Abgeordneten Lenke et al. (BT-Drs. 16/11330)
3.4.1 Ziele, Inhalt, Normvorstellungen
3.4.2 Verhaltensregeln für die Schwangere und die beteiligten Ärzte
3.5 Zusammenfassung
4 Fazit
Literaturverzeichnis
-
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X. -
Upload your own papers! Earn money and win an iPhone X.