Die moderne Volkswirtschaft ist ohne Luftverkehr unvorstellbar. Täglich nutzen Millionen von Menschen Fluglinien für unterschiedliche Zwecke: von Geschäftsreisen bis Familienbesuche. Der Luftverkehr bedient nicht nur die anderen Wirtschaftsbranchen, sondern bildet eine eigenständige Branche, die einen wesentlichen Beitrag zum Bruttoinlandprodukt mehrere Staaten leisten.
Trotzdem benötigt der störungsfreie Flugbetrieb eine gut entwickelte Infrastruktur, deren Kapazitäten aus verschiedenen Gründen immer beschränkt sind. Mehrere Flughäfen insbesondere in entwickelten Industriestaaten funktionieren schon an der Grenzen ihrer Möglichkeiten. Starts und Landungen von Fluggeräten spielen die führende Rolle bei dem Zugang zur Infrastruktur. Ohne Zugang zur Flughafeninfrastruktur ist die normale wirtschaftliche Tätigkeit eines Luftfahrtunternehmens unmöglich. Somit sind bestimmte Rechtsnormen entstanden, die die Vergabe von Zeitnischen für Starts und Landungen oder Slots auch in der Europäischen Union regeln. Dabei werden sie oftmals als ungerecht und schädlich für die Wirtschaft beurteilt. In diesem Bezug lässt sich die folgende Fragestellung des vorliegenden Aufsatzes formulieren: welche Änderungen der europarechtlichen Normen notwendig sind, um das in der Europäischen Union geltende System der Slot – Vergabe zu verbessern?
Um diese Fragestellung zu beantworten, soll vor allem der allgemeine Begriff von Slot formuliert werden, die gleichzeitig wirtschaftliche und technische Aspekte umfasst. Danach wird es dargestellt, wie die Vergabe von Zeitnischen in der Europäischen Union und Deutschland rechtlich geregelt wird. Aufgrund der Rechtsnormen, die das System der Vergabe von Slots bilden, werden die hauptsächlichen Rechtsfragen dieses Systems identifiziert und die entsprechenden Verbesserungsvorschläge aus dem wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Bereich angeführt. Zum Schluss werden die eigenen Änderungsvorschläge des Verfassers formuliert.
Gliederung
Einführung
A. Allgemeine Definition von Slot
B. Slotvergabe nach europäischem und deutschem Recht
I. Slotvergabe gemäß der europäischen Rechtsordnung
II. Slotvergabe gemäß der deutschen Rechtsordnung
C. Rechtsfragen des in der EU geltenden Slotvergabesystem
I. Identifikation der rechtlichen Probleme bei der Slot – Zuteilung
1. Defizit der formellen und finanziellen Unabhängigkeit des Flugplankoordinators
2. Diskriminierung der Neuerwerber von Slots durch Großvaterrechte
II. Mögliche Neuregelungen der Vergabe von Slots in der EU
1. Änderungsvorschläge der Europäischen Kommission
a. Mögliche Neuregelungen aufgrund der National Economic Research Association (NERA) Studie
b. Mögliche Neuregelungen aufgrund der Steer Davies Gleave Studie
2. Änderungsvorschläge aus dem wissenschaftlichen Bereich
D. Eigene Vorschläge zur Neuregelungen der Vergabe von Slots in der EU.
Fazit
Literaturverzeichnis
Dokumentenverzeichnis
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