Wie kommt der Bundeshaushalt zustande und welche Rolle spielen die Parlamentarier dabei? Die Arbeit, die während der Tätigkeit des Autors am Bundestag entstand, gibt Antwort bezüglich der Theorie wie der Praxis. Zur Illustration dient eine Einzelfallanalyse (die Übernahme der Zeitschrift „Das Parlament“ durch den Bundestag).
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gegenstand und Erkenntnisinteresse
- Forschungsstand und Fragestellung
- Theoretischer und methodischer Rahmen
- Kernthesen
- Untersuchungsprogramm
- Systematisches Vorgehen
- Empirische Belegführung
- Das formelle Bundeshaushaltsverfahren
- Das Aufstellungsverfahren
- Das Gesetzgebungsverfahren
- Das Verfahren in der Praxis
- Berichterstatter und Berichterstattergespräche
- Chronologische Annäherung an einen dynamischen Prozess
- Prozessbedingungen
- Schlussfolgerungen
- Policy-Analyse am Einzelfall
- Problemstellung / Vorgeschichte
- Problemwahrnehmung
- Thematisierung
- Politikformulierung
- Entscheidung
- Schlussfolgerungen
- Das formelle Bundeshaushaltsverfahren
- Fazit
- Strategische Konsequenzen
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Entscheidungsstrukturen des Bundeshaushaltsverfahrens, insbesondere am Beispiel des Bundestagsetats. Sie verfolgt das Ziel, die Rolle des Bundestags und seiner Mitglieder im Entscheidungsprozess über das Haushaltsgesetz zu analysieren. Die Arbeit konzentriert sich auf die Frage, wann und von wem substantielle Entscheidungen im Rahmen des Bundeshaushaltsverfahrens getroffen werden.
- Die formelle Rolle des Bundestags als Entscheidungsträger des Haushaltsgesetzes
- Der Einfluss von Berichterstattern und Berichterstattergesprächen auf den Entscheidungsprozess
- Die Analyse von Prozessbedingungen und deren Einfluss auf die Entscheidungsfindung
- Die Untersuchung der Rolle von Interessengruppen im Entscheidungsprozess
- Die Anwendung von Policy-Analyse-Methoden zur Erforschung eines konkreten Fallbeispiels
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas Bundeshaushaltspolitik und das Erkenntnisinteresse der Arbeit dar. Im zweiten Kapitel wird der Gegenstand der Arbeit eingegrenzt und die Entscheidung für den Bundestagsetat als beispielhaftes Fallbeispiel begründet. Kapitel drei beleuchtet den Forschungsstand und die Fragestellung der Arbeit. Kapitel vier beschreibt den theoretischen und methodischen Rahmen der Untersuchung. Die empirische Belegführung in Kapitel acht analysiert das formelle Bundeshaushaltsverfahren, das Verfahren in der Praxis sowie ein konkretes Fallbeispiel.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt zentrale Themen wie Bundeshaushaltspolitik, Entscheidungsstrukturen, Bundestagsetat, Berichterstatter, Berichterstattergespräche, Policy-Analyse und Interessengruppen.
Häufig gestellte Fragen
Wie läuft das formelle Bundeshaushaltsverfahren ab?
Es unterteilt sich in das Aufstellungsverfahren (durch die Regierung) und das anschließende Gesetzgebungsverfahren im Bundestag, bei dem das Parlament das „Königsrecht“ der Budgetbewilligung ausübt.
Welche Rolle spielen Berichterstatter im Haushaltsausschuss?
Berichterstatter sind spezialisierte Abgeordnete, die einzelne Etats (z.B. den Bundestagsetat) im Detail prüfen. In Berichterstattergesprächen werden oft die entscheidenden Weichenstellungen vor der Plenarsitzung getroffen.
Was ist eine Policy-Analyse im Kontext des Haushalts?
Sie untersucht den gesamten Prozess einer politischen Entscheidung von der Problemwahrnehmung über die Politikformulierung bis hin zur finalen Entscheidung im Haushalt.
Welches Fallbeispiel wird in der Arbeit analysiert?
Die Arbeit illustriert den Prozess anhand der Übernahme der Zeitschrift „Das Parlament“ durch den Deutschen Bundestag.
Wer trifft die substantiellen Entscheidungen im Haushalt?
Die Analyse zeigt, dass neben dem Finanzministerium vor allem die Berichterstatter der Fraktionen im Haushaltsausschuss maßgeblichen Einfluss auf die Details der Mittelverteilung haben.
- Quote paper
- Frank Stadelmaier (Author), 2002, Das institutionelle Bundeshaushaltsverfahren und der Versuch einer Entscheidungsprozessanalyse am Beispiel des Bundestagsetats, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/20592
