Das Scheme of Arrangement ist ein englisches Sanierungsverfahren der besonderen Art. Es kann für fast alle betrieblichen "Operationen" zwischen dem Unternehmen und ihren Gläubigern genutzt werden. Dabei ist es gleichgültig, ob das Unternehmen insolvent oder noch solvent ist. Doch die Anerkennung eines solchen Verfahrens in Deutschland, stellt sich als sehr schwierig heraus, da Rechtsprechung und Literatur zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.
Dieses Buch soll eine Hilfestellung geben, wie ein deutsches Unternehmen, auch ohne Sitzverlagerung nach England, durch ein Scheme of Arrangement saniert werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Was ist ein Scheme of Arrangement
- I. Vorstellung eines Scheme of Arrangement
- II. Voraussetzungen für die Bewirkung eines Scheme of Arrangement
- C. Problematiken des Schemes of Arrangement
- I. Die Problematik der Zuständigkeit und Anerkennung
- 1.) Zuständigkeit der englischen Gerichte nach englischem Recht
- a.) Equitable Life
- b.) Sufficient connection
- 2.) Die Zuständigkeit der Gerichte nach europäischen Vorschriften
- a.) Verordnung EG 1346/2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO)
- b.) EuGVVO respektive Brüssel I Verordnung
- II. Problematik der Anerkennung des Scheme of Arrangement in Deutschland
- 1.) Die prozessualen Möglichkeiten
- a.) Anerkennung als Insolvenzverfahren
- aa.) Nach der Verordnung des Rates EG Nr. 1346/2000 vom 29. Mai 2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO)
- bb.) Insolvenzverfahren nach § 343 InsO
- b.) Anerkennung des Schemes durch Vergleich mit den Gläubigern Art. 58 EuGVVO
- c.) Gerichtliche Bestätigungsentscheidung als anerkennungsfähige Entscheidung nach Art. 33 EuGVVO
- aa.) Ausschlusstabestand des Art. 34 Nr.1 Ordre Public Verstoß
- bb.) Ausschluss nach Art. 34 Nr.2 bis 3 EuGVVO
- cc.) Ausschluss durch Art. 35 I EuGVVO
- dd.) Die Besonderheit der prozessualen Anerkennung
- ee.) Zusammenfassung der prozessualen Möglichkeiten
- 2.) Materiell-rechtliche Lösung durch Anerkennung aufgrund der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts
- a.) Vorliegen eines vertraglichen Schuldverhältnisses
- b.) Bestimmung des materiellen Rechts zur Anerkennung des Scheme of Arrangement
- D. Fazit für die Sanierung deutscher Unternehmen durch ein Scheme of Arrangement
- Rechtliche Rahmenbedingungen des Scheme of Arrangement
- Anwendungsmöglichkeiten des Scheme zur Unternehmenssanierung
- Zuständigkeit der englischen Gerichte im internationalen Kontext
- Anerkennung des Scheme in Deutschland und damit verbundene rechtliche Probleme
- Fazit: Erfolgsaussichten der Sanierung deutscher Unternehmen durch ein Scheme of Arrangement
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Relevanz der Rechtswahl und des Rechtswettbewerbs im Insolvenz- und Sanierungsrecht dar, wobei der Fokus auf die Bedeutung des „Center of Main Interest“ gelegt wird.
- Was ist ein Scheme of Arrangement?: Dieses Kapitel erläutert das Wesen des Scheme of Arrangement als ein Vergleichsverfahren zwischen einer Gesellschaft und ihren Gläubigern. Es beschreibt die historischen Wurzeln des Scheme und die verschiedenen Einsatzmöglichkeiten.
- Problematiken des Schemes of Arrangement: Dieses Kapitel beleuchtet die Schwierigkeiten bei der Anerkennung und der Zuständigkeit im internationalen Kontext. Es diskutiert die verschiedenen Gerichtsstände und die Anwendung von EU-Vorschriften wie der EuInsVO und der EuGVVO.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Möglichkeiten der Sanierung deutscher Unternehmen durch das englische Scheme of Arrangement. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Scheme, seine Anwendungsmöglichkeiten und die damit verbundenen Herausforderungen im Hinblick auf die Zuständigkeit internationaler Gerichte und die Anerkennung des Verfahrens in Deutschland.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Scheme of Arrangement, Unternehmenssanierung, Insolvenzrecht, internationales Privatrecht, Europäische Insolvenzverordnung, EuGVVO, Anerkennung, Zuständigkeit, Ordre Public, Rechtswahl, Schuldverhältnis, lex contractus, Rom I Verordnung, Equitable Life, Rodenstock, Telecolumbus, Primacom.
- Quote paper
- Sebastian Becker (Author), 2012, Sanierung deutscher Unternehmen durch das englische Scheme of Arrangement, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/203991
