Das Scheme of Arrangement ist ein englisches Sanierungsverfahren der besonderen Art. Es kann für fast alle betrieblichen "Operationen" zwischen dem Unternehmen und ihren Gläubigern genutzt werden. Dabei ist es gleichgültig, ob das Unternehmen insolvent oder noch solvent ist. Doch die Anerkennung eines solchen Verfahrens in Deutschland, stellt sich als sehr schwierig heraus, da Rechtsprechung und Literatur zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen.
Dieses Buch soll eine Hilfestellung geben, wie ein deutsches Unternehmen, auch ohne Sitzverlagerung nach England, durch ein Scheme of Arrangement saniert werden kann.
Gliederung
A. Einleitung
B. Was ist ein Scheme of Arrangement
I. Vorstellung eines Scheme of Arrangement
II. Voraussetzungen für die Bewirkung eines Scheme of Arrangement
C. Problematiken des Schemes of Arrangement
I. Die Problematik der Zuständigkeit und Anerkennung
1.) Zuständigkeit der englischen Gerichte nach englischem Recht
a.) Equitable Life
b.) Sufficient connection
2.) Die Zuständigkeit der Gerichte nach europäischen Vorschriften
a.) Verordnung EG 1346/2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO)
b.) EuGVVO respektive Brüssel I Verordnung
II. Problematik der Anerkennung des Scheme of Arrangement in Deutschland
1.) Die prozessualen Möglichkeiten
a.) Anerkennung als Insolvenzverfahren
aa.) Nach der Verordnung des Rates EG Nr. 1346/2000 vom 29. Mai 2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO)
bb.) Insolvenzverfahren nach § 343 InsO
b.) Anerkennung des Schemes durch Vergleich mit den Gläubigern Art. 58 EuGVVO
c.) Gerichtliche Bestätigungsentscheidung als anerkennungsfähige Entscheidung nach Art. 33 EuGVVO
aa.) Ausschlusstabestand des Art. 34 Nr.1 Ordre Public Verstoß
bb.) Ausschluss nach Art. 34 Nr.2 bis 3 EuGVVO
cc.) Ausschluss durch Art. 35 I EuGVVO
dd.) Die Besonderheit der prozessualen Anerkennung
ee.) Zusammenfassung der prozessualen Möglichkeiten
2.) Materiellrechtliche Lösung durch Anerkennung aufgrund der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts
a.) Vorliegen eines vertraglichen Schuldverhältnisses
b.) Bestimmung des materiellen Rechts zur Anerkennung des Scheme of Arrangement
D. Fazit für die Sanierung deutscher Unternehmen durch ein Scheme of Arrangement Bearbeitung
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