Die Arbeit behandelt die Grundlagen des Sparkassenwesens sowie die Einwirkungen der Europäischen Union.
Inhalt
A. Einleitung
B. Das Sparkassenwesen in Deutschland
I. Zur Geschichte des Sparkassenwesens
II. Die Sparkassen im Verbund
III. Das Sparkassenwesen und das Kommunalrecht
IV. Die Errichtung von Sparkassen
V. Der öffentliche Auftrag der Sparkassen und weitere Grundsätze
VI. Das Hauptproblem des Sparkassenwesens und die Verschärfung durch die gemeinschaftsrechtliche Liberalisierungspolitik
B. Gemeinschaftsrechtliche Einwirkungen durch den Beihilfestreit
I. Im Fokus: Gewährträgerhaftung und Anstaltslast
II. Der Beihilfestreit
III. Die deutsche Position
IV. Der Kompromiss
V. Die Bewertung aus Sicht der deutschen Verhandlungspartner
VI. Die Umsetzung des Kompromisses
VII. Kritik an der Abschaffung der Gewährträgerhaftung und der Modifizierung der Anstaltslast
VIII. Abschließende Bemerkungen hierzu
C. Gemeinschaftsrechtliche Einwirkungen durch den Namensstreit
I. Verankerung und Sinn des Namensschutzes
II. Die Krise der Bankgesellschaft Berlin als Auslöser des Namensstreits
III. Der Namensstreit
IV. Wieder ein Kompromiss
V. Die Bedeutung des Kompromisses
VI. Die Bewertung des Kompromisses aus Sicht der „Bewahrer“
VII. Meinungen gegen die Europarechtskonformität von § 40 KWG im Allgemeinen
D. Ein paar Hinweise zur Privatisierungsdiskussion
E. Kurze Bemerkungen zu gemeinschaftsrechtlichen Auswirkungen auf das Regionalprinzip
F. Schlussbemerkungen
Häufig gestellte Fragen
Was war der Kern des Beihilfestreits mit der EU?
Die EU-Kommission sah in der Gewährträgerhaftung und Anstaltslast wettbewerbswidrige staatliche Beihilfen, was zu einer grundlegenden Umgestaltung dieser Sicherungsmechanismen führte.
Was bedeutet „Gewährträgerhaftung“ bei Sparkassen?
Es war die unbeschränkte Haftung der kommunalen Träger für die Verbindlichkeiten ihrer Sparkasse, die im Zuge des EU-Kompromisses weitgehend abgeschafft wurde.
Worum ging es im „Namensstreit“?
Der Streit drehte sich um den Schutz des Namens „Sparkasse“ und die Frage, ob privatisierte Institute diesen Namen weiterhin führen dürfen, was besonders durch die Krise der Bankgesellschaft Berlin relevant wurde.
Was besagt das Regionalprinzip der Sparkassen?
Das Regionalprinzip legt fest, dass Sparkassen ihr Geschäft auf ihr kommunales Trägergebiet beschränken sollen, um den öffentlichen Auftrag vor Ort zu erfüllen.
Wie beeinflusst das Gemeinschaftsrecht die Privatisierungsdiskussion?
Durch die Liberalisierungspolitik der EU geraten die öffentlich-rechtlichen Strukturen der Sparkassen unter Druck, was immer wieder Debatten über eine mögliche Privatisierung auslöst.
- Arbeit zitieren
- Johannes Hilpert (Autor:in), 2007, Gemeinschaftsrechtliche Einwirkungen auf das Sparkassenwesen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/203956
