Das Internet und die politische Partizipation

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Hinführung zum Thema

2. Politische Partizipation

3. Politikverdrossenheit

4. Medien
4.1. Funktionen
4.2. Medienvergleich
4.3. Internetrevolution

5. Aktive Partizipation im Internet
5.1. Online-Wahlen
5.2. Online-Wahlkampagne
5.3. Online-Proteste durch Facebook und Twitter
5.4. Online-Foren
5.5 Chancen und Gefahren

7. Fazit

8. Literaturverzeichnis

1. Einleitung und Hinführung zum Thema

Wir leben heute in einer global vernetzen Welt. Besonders in meiner Generation ist das Internet nicht mehr wegzudenken. Es hat in den letzten Jahren eine immer größere Bedeutung im alltäglichen Leben bekommen. Laut einer ARD/ZDF-Onlinestudie von 2010 sind 69,4% (49 Million) der deutschen Bevölkerung im Internet aktiv.^[1] Gleichzeitig entstand eine immer größer werdende Politikverdrossenheit im Lande. In diesem Zusammenhang finde ich die Frage, ob das Internet zu einer Steigerung der politischen Partizipation beitragen kann, bedeutend und sehr interessant.

Im Folgenden werde ich zunächst die grundlegenden Begriffe klären und über Partizipation im Internet sprechen.

2. Politische Partizipation

Der Begriff Partizipation kommt aus dem Lateinischen und bedeutet Teilhabe. Bei der politischen Partizipation geht es um die Teilhabe der Bürger an dem Willensbildungsprozess.^[2] In einer partizipativen Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, ist die Demokratie durch die Volkssouveränität (Selbstbestimmung) der Bürger legitimiert.^[3] Die Teilhabe spiegelt sich in Wahlen und allen legalen Aktivitäten in den Parteien^[4] sowie legalen Demonstrationen und sozialen Bewegungen wieder.^[5]

Die Gefahr besteht aber, da die Institutionen der liberalen Demokratie hierfür wenige Chancen bieten und daraus sich politische Apathie und Politikverdrossenheit bilden.

3. Politikverdrossenheit

Bis zu einem gewissen Grad sind die Bürger von Natur aus politisch interessiert, da die politischen Maßnahmen ihr tägliches Leben beeinflussen. Den Rahmen bilden die Gesetze der Bürger im täglichen Leben.

Jedoch entwickelte sich in den letzten Jahren eine Ablehnung und Entfremdung der Bürger gegenüber der Politik und den Parteien. Diese Erscheinung nennt man Politik- bzw. Parteienverdrossenheit. Sie wird verursacht durch eine vermehrte Unzufriedenheit über die Situation im Lande. Gründe dafür können Korruption, Lobbyismus, nicht realisierte Wahlversprechen sowie die geringe bis fehlende Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen sein. Die Politikverdrossenheit ist eine Reaktion auf das empfundene Fehlverhalten der Politiker. Es äußerst sich in Misstrauen, Enttäuschung, Zerfall von Parteibindungen und politischer Apathie. Es kommt zu sinkender Wahlbeteiligung (vgl. Abbildung 1), Wahlentscheidung auf Rechtsparteien bzw. Oppositionsparteien (z.B. die Grünen bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz^[6] ) und sinkendem Engagement in den Parteien.^[7]

Wenn Politikverdrossenheit sich entwickelt, verlagert sich das natürliche Interesse in den privaten Bereich, der weitgehend dadurch bestimmt wird, sich über das Medium Internet zu artikulieren und mit Hilfe des Internets zu informieren. Politikverdrossenheit macht die Menschen nicht unpolitisch, sondern öffentlich weniger aktiv.

4. Medien

Das Wort Medien ist ein Oberbegriff für alle Methoden die Informationen, Nachrichten, Bilder, etc. verbreiten. Die Mittel sind meist audiovisuell. Die Presse, der Rundfunk und das Internet gehören zu den Massenmedien.^[8]

4.1. Funktionen

Die Medien haben vier wesentliche Funktionen. Die Informations- und Artikulationsfunktion bedingen sich untereinander. Die Medien unterliegen dem Gebot der objektiven und vollständigen Berichterstattung. Sie berichten über das öffentliche Geschehen und machen politische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle Prozesse verständlich. Des Weiteren legen sie unterschiedliche Ansichten dar. Dies ist eine Grundlage, um politisch zu partizipieren. Dieser Aspekt führt zur Artikulationsfunktion. Die Darstellungsweise der verschiedenen Intentionen soll dazu führen, dass sich der Bürger sein eigenes Urteil über den politischen Sachverhalt bilden kann. Aus der Meinungsbildung können die Bürger politische und gesellschaftliche Fehlentwicklungen kritisieren und dadurch kontrollieren. Das ist die dritte Funktion, die Kritik- und Kontrollfunktion. Durch diese unterstützen sie die Opposition darin die Regierung zu kontrollieren und zu kritisieren.

Medien haben eine gewisse Macht. Sie steuern, welche Themen wann veröffentlicht werden und beeinflussen somit die Meinung und die Wahrnehmung. Die Dringlichkeit der Thematik und über welche Themen nachgedacht werden soll, wird auf diese Weise bestimmt. Diese Funktion nennt man Thematisierungsfunktion. Dazu gehören auch die Leitmedien. Diese sind die Hauptbestimmer, da andere Medien sich danach richten und diese Themen auch aufgreifen (z.B. Stern, Fernsehen, Bildzeitung, etc.).^[9]

4.2. Medienvergleich

Die Massenmedien lassen sich in verschiedene Formen unterteilen. Zu der Presse gehören Zeitungen und Zeitschriften und zum Rundfunk gehören Radio und Fernsehen. Zum Internet gehören das World Wide Web, E-Mail, Usenet, Chat und viele mehr.

Im weiteren Verlauf der Arbeit werde ich mich auf das „www“ konzentrieren, da dieses die größte Bedeutung im Hinblick auf Partizipation hat. Des Weiteren die drei Kommunikationswege, die ich aufgreifen werde.

Im Medienvergleich erkennt man das Potenzial des Internets. Die Kommunikation ist nicht mehr nur one-to-many möglich, sondern auch one-to-one und many-to-many. Die Transparenz ist zwischen dem Bieter und dem Konsumenten hoch. Jeder kann entscheiden, ob er Konsument oder Anbieter ist. Es ist ein freies Medium. Somit hat jeder eine Beteiligungschance. Die Partizipation ist grundlegend gegeben im Gegensatz zu Presse und Rundfunk. Bei den Medien Presse und Rundfunk läuft die Kommunikation one-to-many und der Bürger hat nicht die Aufgabe zu antworten, sondern wird nur informiert (vgl. Funktionen). Die Verbreitungsgeschwindigkeit ist bei Rundfunk und dem Internet gleich hoch, jedoch geschieht die Aktualisierung im Internet permanent und im Rundfunk periodisch. Die Nutzer können nur beim Internet die Vervielfältigung und Weiterbearbeitung vornehmen. In den anderen zwei Massenmedien gestalten sich diese sehr aufwendig. Das Kriterium, indem sich die Medien am meisten unterscheiden, ist die Reichweite. Die Presse erreicht die Bürger regional sowie national. Der Rundfunk hat eine Reichweite von regional bis international. Das Internet ist durch die weltweite Vernetzung global von allen Menschen (mit Internetzugang) zu nutzen.^[10]

[...]

^[1] Vgl. heise online, URL: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-Fast-50-Millionen-Internetnutzer-in-Deutschland-1058419.html (Stand: 13.08.2010, MEZ 11.29, Abfrage: 25.03.2011, MEZ 22.03).

^[2] Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Lexikon. Partizipation, URL: http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=XV4ZZA (Stand: 2006, Abfrage: 25.03.2011, MEZ 22.04).

^[3] Vgl.Zittel, Thomas: Partizipative Demokratie, in: Fuchs, Dieter (Hrsg.); Roller, Edeltraud: Lexikon Politik. Hundert Grundbegriffe, PhilippReclam jun. GmBH& CO KG, Stuttgart 2009, S.202.

^[4] Vgl. Gabriel, Oscar W.: Politische Partizipation, in: Fuchs, Dieter (Hrsg.); Roller, Edeltraud: Lexikon Politik. Hundert Grundbegriffe, PhilippReclam jun. GmBH& CO KG, Stuttgart 2009, S.224.

^[5] Vgl. Ebd., S. 225-226.

^[6] Vgl.Kade, Claudia: Wahl-GAU für Merkel - Grüne triumphieren, in: Financial Times Deutschland, G+J Wirtschaftsmedien GmBH& Co. KG, Hamburg 28.03.2011, S.1.

^[7] Vgl. Rödiger, Björn: ,,Politikverdrossenheit´´ - Definition, Erscheinungsformen und Operationalisierung., URL: http://www.eilfort.de/downloads/FB_WS2004_Paper_Operationalisierung_Politikverdrossenheit.doc, (Stand: 09.01.2004, Abfrage 24.03.2011, MEZ 21.29 Uhr).

^[8] Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Lexikon. Medien, URL: http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=r009c6 (Stand: 2006, Abfrage: 27.03.2011, MEZ 13.16).

^[9] Vgl. Langhans, Ingo; Prochnow, Stefan: Demokratie und sozialer Rechtsstaat, Ernst Klett Verlag, Stuttgart 2010, S. 24.

^[10] Vgl. Neuberger, Christoph; Nuernbergk, Christian; Rischke, Melanie (Hrsg.): Journalismus im Internet. Profession - Partizipation - Technisierung, VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009, S. 25-26.