Die Staatengemeinschaft beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten. (vgl. Art. 2 Ziffer 1 UN-Charta) Diese grundlegende Feststellung zeigt zugleich ein wesentliches völkerrechtliches Problem auf. Ob ein Staat eine umweltbelastende Anlage in seinem Territorium errichtet, ist allein seine Entscheidung. Kommt es jedoch mit einem Nachbarstaat durch grenzüberschreitende Immissionen zu Differenzen, greift das Prinzip der territorialen Integrität ein. Der Grundstein dafür wurde in der Trail-Smelter-Entscheidung gelegt. Der Trail-Smelter-Fall zählt zu den “klassischen“ Entscheidungen im Völkerrecht. Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem Trail-Smelter-Fall und seinen Folgen.
Diese Ausarbeitung soll die Entwicklung von Anfangs einzelnen bilateralen Abkommen hin zur Entwicklung von völkergewohnheitsrechtlichen Prinzipien zeigen. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob die Trail-Smelter-Entscheidung das Völkerrecht beeinflusst hat. Zuerst werden die entscheidenden Aspekte zur Trail-Smelter-Entscheidung erläutert. Anschließend gibt es einen Überblick zur Entwicklung des internationalen Umweltrechts. Danach wird vom völkerrechtlichen Nachbarrecht ausgehend detailliert das in der Trail-Smelter-Entscheidung entstandene Verbot der erheblichen grenzüberschreitenden Umweltschädigung erörtert. Im Anschluss werden weitere Prinzipien des internationalen Umweltrechts vorgestellt, die eine Weiterentwicklung und Konkretisierung des Umweltschädigungsverbots darstellen. Zuletzt wird auf das Prinzip der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit in Bezug zu grenzüberschreitenden Umweltschädigungen eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
A) Einführung
B) Darstellung der Trail-Smelter-Entscheidungen
I) Sachverhalt
II) Entscheidungen
C) Historische Entwicklung des Umweltvölkerrechts
I) DieAnfängebiszurUN-Umweltkonferenz
II) Von der Konferenz in Stockholm zur Konferenz in Rio de Janeiro
III) Die Zeit nach dem Erd-Gipfel in Rio de Janeiro
IV) Zusammenfassung
D) Die Prinzipien des Umweltvölkerrechts
I) Das völkerrechtliche Nachbarrecht
1) Das Verbot erheblicher grenzüberschreitender Umweltschädigung
a) Wichtige Folgeentscheidungen
aa) Der Lac-Lanoux-Schiedsspruch
bb) Der Korfu-Kanal-Fall
b) TatbestandlicheVoraussetzungen
aa) Umweltschädigung
bb) Grenzüberschreitung
cc) Erheblichkeit
(1) Immissionsbezogenheit der Erheblichkeit
(2) Das innerstaatliche Recht des betroffenen Staates
(3) Unüblichkeit als zusätzliches Merkmal
(4) Wirtschaftliche, technische und politische Entwicklung
dd)Kausalzusammenhang
c) Zusammenfassung
2) DasVerbotvon ultra-hazardous-activities inGrenznähe
3) Grundsatz der angemessenen Nutzung gemeinsamer natürlicher Ressourcen
II) Weitere Grundsätze
1) VerbotdesRechtsmissbrauchs
2) Das Prinzip der guten Nachbarschaft
3) Das Prinzip sic utere tu ut alienum non laedas
4) DasVorsorge- und Verursacherprinzip
III) Verfahrenspflichten
1) Pflicht zur Warnung in Notfällen
2) Informationspflicht
3) Konsultationspflicht
4) PflichtzurUmweltverträglichkeitsprüfung
IV) Zusammenfassung
E) Völkerrechtliche Verantwortlichkeit für erhebliche
grenzüberschreitende Umweltschädigungen
I) VölkerrechtlicheVerantwortlichkeit
II) Völkerrechtliche Gefährdungshaftung
III) Rechtsfolgender Verantwortlichkeit
IV) Durchsetzbarkeit völkerrechtlicher Ansprüche
V) Zusammenfassung
F) Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis I
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