„How would it look if it makes headlines?“ – Diese Frage sollen sich die Mitarbeiter von XeServices LLC (ursprünglich: Blackwater LLC), ein weltweit agierendes privates Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMC), laut ihres Code of Conduct vor ihren Handlungen stellen. Der Code of Conduct erweckt den Eindruck, dass es dem Unternehmen an einer klaren Vorstellung seiner Rechtsbindungen fehlt und es außer schlechten Schlagzeilen keine weiteren Folgen für rechtswidriges Verhalten zu befürchten hat.
Die Sorge vor schlechten Schlagzeilen ist zumindest berechtigt, denn gerade diese Schlagzeilen über zahlreiche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht (IHL) durch PMC-Mitarbeiter haben dazu geführt, dass die Weltgemeinschaft auf eine Entwicklung aufmerksam geworden ist, von der Blackwater nur ein kleiner Ausschnitt ist.
Inhaltsverzeichnis
Thema
Literaturverzeichnis
Andere Quellen:
A. Einführung
B. Der Status und die Rechtsbindung privater Militärunternehmen im bewaffneten Konflikt
I. Status der Mitarbeiter und deren Rechtsbindung
1. Kombattanten oder Zivilsten
2. Söldner
II. Status des Unternehmens und dessen Rechtsbindung
C. Private Militärunternehmen und Völkerstrafrecht
I. Voraussetzungen der Strafbarkeit nach dem IStGH-Statut
1. Mögliche Tatbestände
a) Kriegsverbrechen
b) Völkermord
c) Verbrechen gegen die Menschlichkeit
2. Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit
a) Individuelle Verantwortlichkeit einzelner Mitarbeiter
b) Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit der Unternehmensführung
aa) Mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft
bb) Vorgesetztenverantwortlichkeit
c) Völkerstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Unternehmens als juristische Person
II. Zusammenfassung de lege lata
D. Vorschläge zur effektiven Rechtsbindung durch Völkerstrafrecht
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