„Demokratie ist die Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk!“. Diese Behauptung des ehemaligen US-Präsidenten Abraham Lincoln ist im Großen und Ganzen wohl richtig. Bei näherer Betrachtung und einem Vergleich zum repräsentativen Demokratieverständnis wird allerdings deutlich, dass die letztendliche Entscheidungsgewalt bei der politischen Elite liegt, die durch das Volk gewählt wurde. Aber wodurch legitimieren sich in der heutigen Zeit noch diese Entscheidungen auf der kommunalen Ebene? In Zeiten sinkender Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit und der wachsenden Finanznot vieler Kommunen ist dies eine berechtigte Frage. Zudem klaffen die Interessen der Auftraggeber (Bürgerinnen und Bürger) und die Interessen der Mandatsträger weit auseinander. Entscheidungen der Politiker stoßen vermehrt auf Widerstände bei den Bürgern, da sie von diesen nicht als legitim empfunden werden (Bsp. ,Stuttgart 21‘).
In den vergangenen Jahren wird der Ruf einer ,Bürgerkommune‘ immer lauter. Demnach sollen die Bürgerinnen und Bürger aktiv mit in den Entscheidungsprozess eingebunden werden. Politikwissenschaftler versprechen sich hierdurch eine höhere Akzeptanz und Effektivität, der auf kommunaler Ebene gefällten (politischen) Entscheidungen.
Kann man die Bürgerkommune als ,Gegenmittel‘ zur schwindenden repräsentativ-demokratischen Legitimation auf kommunaler Ebene ansehen?
Inhaltverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Bürgerkommune: Schnittstelle von repräsentativer, direkter und kooperativer Demokratie
3. Die Bürgerkommune
3.1. Was ist die Bürgerkommune? Begriffsdefinitionen
3.2. Die veränderte Bürgerrolle und das Leitbild der Bürgerkommune
4. Die Bürgerkommune in der Praxis: Beteiligungsmöglichkeiten an Planungs- und Entscheidungsprozessen
4.1. Der Bürgerhaushalt
5. Die Bürgerkommune in der Praxis: Förderungsmöglichkeiten des freiwilligen Engagements
5.1. Spielplatzpatenschaften
6. Schlussbetrachtung
7. Literaturverzeichnis
8. Gegen die Herabsetzung des Wahlalters von 18 auf 16 Jahren bei kommunalen Wahlen. Eine Argumentation gegen den jüngsten Vorschlag der Saarliberalen, auch Jugendlichen eine Stimme geben zu wollen.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das Konzept der Bürgerkommune?
Die Bürgerkommune ist ein Leitbild, bei dem Bürgerinnen und Bürger aktiv in Planungs- und Entscheidungsprozesse auf lokaler Ebene eingebunden werden, um die Akzeptanz politischer Entscheidungen zu erhöhen.
Warum wird die Bürgerkommune als „Gegenmittel“ zur Politikverdrossenheit gesehen?
Durch direkte Beteiligungsmöglichkeiten soll die schwindende Legitimation repräsentativ-demokratischer Systeme ausgeglichen werden, insbesondere in Zeiten sinkender Wahlbeteiligung und Finanznot der Kommunen.
Welche Beteiligungsmöglichkeiten bietet eine Bürgerkommune?
Ein zentrales Instrument ist der Bürgerhaushalt, bei dem Einwohner über die Verwendung kommunaler Mittel mitentscheiden können. Auch kooperative Planungsverfahren gehören dazu.
Wie ändert sich die Rolle des Bürgers in diesem Modell?
Vom passiven Wähler oder bloßen Leistungsempfänger entwickelt sich der Bürger zum Mitgestalter und „Mitproduzenten“ öffentlicher Aufgaben, etwa durch Spielplatzpatenschaften oder ehrenamtliches Engagement.
Was sind die Kritikpunkte an der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre?
Die Arbeit diskutiert Argumente gegen die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen, wie sie beispielsweise im Saarland vorgeschlagen wurde, und hinterfragt die politische Reife Jugendlicher.
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- Stephan Daub (Author), 2012, Die Bürgerkommune - Ein „Gegenmittel“ zur schwindenden repräsentativ-demokratischen Legitimation auf kommunaler Ebene?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/198942
