Die Formalien einer Eigentümerversammlung sind wichtig - nicht nur, weil Ihre Nichtbeachtung zur Folge haben kann, daß die gefassten Beschlüsse anfechtbar sind, sondern auch, weil mit ihnen die Versammlung selbst weitgehend gestaltet werden kann. Wir haben zum Beispiel schon häufiger erlebt, daß allein die Diskussion um die Frage, ob ein Vertreter mit einer bestimmten Vollmacht teilnehmen darf, so lange dauerte, daß der Versammlungsabend praktisch zu weiteren Beschlüssen nicht mehr zu gebrauchen war. So kann man bereits durch ein einfaches Schriftstück (die Vollmacht) verhindern, daß sich die Gemeinschaft an dem vorgesehenen Abend mit einem bestimmten Thema befasst. Es gibt viele weitere solche Manöver und wir lernen immer wieder neue dazu. In dem vorliegenden Skript geben wir einen Einblick in die zu beachtenden Formalien und klugen Umgang damit. Hierbei richten wir uns primär an den WEG-Verwalter, der das vorbereiten und damit arbeiten muß.
Gliederung:
I. Einberufung der Versammlung
1. Wer lädt ein?
a) Einberufung durch den Verwalter
b) Einberufung durch den Beirat
c) Einberufung durch eine unzuständige Person
2. Wer ist einzuladen?
a) grundsätzlich
b) Vertreter kraft Gesetzes, Rechtsnachfolger
c) sonstige Dritte
3. Zustellprobleme
4. Wann ist einzuladen?
a) Reguläre Jahresversammlung
b) zusätzliche Versammlungen
c) Einberufungsfrist
5. Versammlungszeit und Versammlungsort
6. Was muss/kann die Einladung enthalten?
a) generell
b) zur Tagesordnung
c) welche Anlagen sind der Einladung beizufügen?
II. Durchführung der Versammlung
1. wer darf an der ETV teilnehmen?
2. Versammlungsleitung
3. Formalien der Eröffnung
4. Stimmrechte
5. Protokollierung von Verlauf und Ergebnis
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