Ziel dieser Hausarbeit soll es sein, einen Überblick über gesetzliche Regelungen in der privaten Kartellrechtsdurchsetzung zu erlangen. Dabei wird zunächst die Unterscheidung zwischen stand-alone- und follow-on-Klagen dargestellt und anschließend die Funktion der privaten Kartellrechtsdurchsetzung untersucht.
In einem nächsten Schritt kann die historische Entwicklung der Schadensersatzklagen als ein wirksames Instrument zur Bekämpfung von internationalen Kartellen nachvollzogen werden. Aus der aktuellen Entwicklung ergeben sich verschiedene Problemfelder, die sodann im Detail aufgezeigt werden. Die ausgewählten Verfahren gegen das „Vitaminkartell“ und das „Zementkartell“ sollen die praktische Relevanz des Themas unterstreichen.
In einer letzten Betrachtung schließt sich eine Zusammenfassung der Eckpunkte der 8. GWB-Novelle hinsichtlich des private enforcements an. Die Arbeit endet mit einer kritischen Darstellung der durch die Themenbearbeitung gewonnenen Erkenntnisse.
Der Fokus dieser Arbeit liegt nach der Einführung in die Begrifflichkeiten des private enfocements auf der Durchsetzung von Schadensersatzklagen und im speziellen auf den follow-on-Klagen, da sie ein beliebtes Mittel der privaten Kartellrechtsdurchsetzung sind.
Generell wird die Autorin das Gemeinschaftsrecht der EU bezüglich der Kartellrechtsbe-kämpfung beispielhaft an den Vorschriften des deutschen Rechts darstellen.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
B. Die private Kartellrechtsdurchsetzung
I. „Stand-alone-“ und „Follow-on-Klagen“
II. Funktion der privaten Kartellrechtsdurchsetzung
III. Grenzüberschreitende Kartellzivilverfahren - Zuständigkeitsproblematik
C. Schadensersatzklagen als Instrument privater Kartellrechtsdurchsetzung
I. Wegweisende Entscheidungen des EuGH
1. Courage
2. Manfredi
II. Grünbuch der Europäischen Kommission
III. Weißbuch Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts
IV. Problemfelder bei der privaten Kartellrechtsdurchsetzung
1. Anspruchsberechtigung
2. Bindungswirkung an kartellbehördliche Entscheidungen
3. Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast
4. Zugang zu den Beweismitteln
V. Ausgewählte Verfahren
1. Das „Vitaminkartell“
a) Verfahrensgegenstand
b) Entscheidungen deutscher Gerichte
2. Das „Zementkartell“
a) Verfahrensgegenstand
b) Entscheidungen deutscher Gerichte
D. Zusammenfassung und Ausblick
I. Eckpunkte einer 8. GWB- Novelle hinsichtlich des private enforcements
II. Kritische Darstellung gewonnener Erkenntnisse
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