Einer der wichtigsten Grundsätze des öffentlichen sowie des privaten Vertragsrechts lautet: „pacta sunt servanda.“ Wörtlich übersetzt bedeutet dies Verträge sind einzuhalten. Es handelt sich um das Prinzip der Vertragstreue. Es kann nun aber im (Rechts-)Alltag vorkommen, dass sich die ursprünglichen
Verhältnisse, unter welchen die Vertragsparteien den Vertrag abgeschlossen haben, derart verändern, dass die Aufrechterhaltung des Vertrages für eine Partei unzumutbar werden kann. Ein starres Festhalten an der Vertragstreue kann dann störend sein.1 Das angesprochene Problem wird oft unter dem Begriff „clausula rebus sic stantibus“ zusammengefasst. Sofern die Änderung der Verhältnisse im Zeitpunkt des Vertragsschlusses objektiv nicht vorhersehbar war und die Änderung nicht auf das Verschulden der kündigenden Partei zurückzuführen ist, gibt das Gesetz und die Rechtsprechung aus diesem Grund die Möglichkeit zur Vertragsauflösung. Das Ziel dieser Arbeit ist es, diese Thematik anhand der Kündigung von Dauerschuldverhältnissen genauer zu behandeln. Im ersten Teil der Arbeit wird der Begriff „Dauerschuldverhältnis“ erläutert. Danach werden die einzelnen Dauerschuldverträge vorgestellt und beschrieben was sie zu dauernden Verträgen macht. Im zweiten Teil der Arbeit wird die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen, im Besonderen die Kündigung aus wichtigem Grund, thematisiert. Zuerst wird der wichtige Grund allgemein vorgestellt. Im Weiteren wird der Frage nachgegangen welche Umstände als wichtige Gründe zu qualifizieren sind und allenfalls eine vorzeitige
Kündigung rechtfertigen. Um diese Frage zu beantworten werden Lehre und Rechtsprechung herangezogen. Mit Hilfe von ausgewählten Beispielen der einzelnen Dauerschuldverträge, wird versucht einen möglichst umfassenden Überblick über zulässige und unzulässige wichtige Gründe zu geben. Die Aufzählung kann nicht abschliessend sein, da es - wie später zu zeigen ist - in jedem Einzelfall eine Entscheidung des Richters nach Recht und Billigkeit bedarf. Auf die möglichen Rechtsfolgen, welche eine Kündigung aus wichtigen Gründen nach sich zieht, wird nur kurz eingegangen. Zum Schluss werden die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Das Dauerschuldverhältnis
- A. Die im OR geregelten Dauerschuldverhältnisse
- 1. Übersicht
- 2. Miete, Pacht, Gebrauchsleihe und Darlehen
- 3. Arbeits-, Agentur- und Hinterlegungsvertrag
- 4. Leibrenten- und Verpfründungsvertrag
- 5. Die einfache Gesellschaft
- B. Ausgewählte nicht im OR geregelte Dauerschuldverhältnisse
- C. Ausgewählte im ZGB geregelte Dauerschuldverhältnisse
- A. Die im OR geregelten Dauerschuldverhältnisse
- III. Kündigung von Dauerschuldverhältnissen
- A. Übersicht
- B. Die außerordentlichen Beendigungsgründe
- C. Der wichtige Grund und seine Anwendung im Allgemeinen
- D. Der „wichtige Grund“ in den einzelnen Gesetzesbestimmungen
- IV. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese wissenschaftliche Hausarbeit befasst sich mit der Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigen Gründen. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung dieses Kündigungsgrundes im schweizerischen Recht zu untersuchen. Die Arbeit analysiert verschiedene Vertragsarten und deren spezifische Regelungen bezüglich der außerordentlichen Kündigung.
- Dauerschuldverhältnisse im schweizerischen Obligationenrecht (OR)
- Kündigungsgrund „wichtiger Grund“ und dessen Voraussetzungen
- Anwendung des „wichtigen Grundes“ auf verschiedene Vertragsarten (Miet-, Pacht-, Arbeitsvertrag etc.)
- Vergleichende Analyse der Rechtsprechung
- Systematik der außerordentlichen Kündigung
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigen Gründen ein und skizziert den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Sie erläutert die Bedeutung der Thematik im Kontext des schweizerischen Rechts und verweist auf die Relevanz einer präzisen rechtlichen Klärung der Kündigungsvoraussetzungen.
II. Das Dauerschuldverhältnis: Dieses Kapitel bietet eine umfassende Einführung in das Rechtsinstitut des Dauerschuldverhältnisses. Es beginnt mit einer systematischen Übersicht der im Obligationenrecht (OR) geregelten Dauerschuldverhältnisse wie Miete, Pacht, Gebrauchsleihe, Darlehen, Arbeitsverträge, Agenturverträge und Hinterlegungsverträge. Es werden die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen detailliert erläutert und ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Zusätzlich werden ausgewählte, nicht im OR geregelte Dauerschuldverhältnisse wie Leasingverträge und Unterrichtsverträge sowie im Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelte Dauerschuldverhältnisse analysiert, um ein ganzheitliches Bild der verschiedenen Vertragsarten zu liefern. Der Fokus liegt auf der Unterscheidung und Charakterisierung der einzelnen Dauerschuldverhältnisse, um den Kontext für die spätere Betrachtung der Kündigungsgründe zu schaffen.
III. Kündigung von Dauerschuldverhältnissen: Dieses Kapitel befasst sich eingehend mit den verschiedenen Aspekten der Kündigung von Dauerschuldverhältnissen. Es beginnt mit einer Übersicht über die möglichen Beendigungsgründe und konzentriert sich dann auf die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund. Die Arbeit analysiert die Rechtsprechung zum Begriff des „wichtigen Grundes“ im Allgemeinen und seine konkrete Anwendung in verschiedenen Vertragsarten wie Miet-, Pacht-, Arbeits-, Agentur- und Verpfründungsverträgen sowie der einfachen Gesellschaft. Für jede Vertragsart werden die spezifischen Kriterien für die Annahme eines wichtigen Grundes detailliert untersucht und anhand von Beispielen illustriert. Der Schwerpunkt liegt auf der Differenzierung der Anforderungen an den wichtigen Grund je nach Vertragsart und den damit verbundenen Konsequenzen für die betroffenen Parteien.
Schlüsselwörter
Dauerschuldverhältnis, Kündigung, wichtiger Grund, Obligationenrecht (OR), Schweizerisches Recht, Mietvertrag, Pachtvertrag, Arbeitsvertrag, Agenturvertrag, Verpfründungsvertrag, einfache Gesellschaft, außerordentliche Kündigung, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund
Was ist der Gegenstand dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigen Gründen im schweizerischen Recht. Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung dieses Kündigungsgrundes in verschiedenen Vertragsarten.
Welche Arten von Dauerschuldverhältnissen werden behandelt?
Die Arbeit analysiert im Obligationenrecht (OR) geregelte Dauerschuldverhältnisse wie Miete, Pacht, Gebrauchsleihe, Darlehen, Arbeitsverträge, Agenturverträge und Hinterlegungsverträge. Zusätzlich werden ausgewählte nicht im OR geregelte (z.B. Leasingverträge, Unterrichtsverträge) und im Zivilgesetzbuch (ZGB) geregelte Dauerschuldverhältnisse betrachtet.
Was ist der „wichtige Grund“ im Kontext der Kündigung?
Der „wichtige Grund“ ist ein außerordentlicher Kündigungsgrund, der eine vorzeitige Beendigung eines Dauerschuldverhältnisses ermöglicht. Die Arbeit untersucht die Voraussetzungen und die Anwendung dieses Grundes in verschiedenen Vertragsarten.
Wie wird der „wichtige Grund“ in verschiedenen Vertragsarten angewendet?
Die Arbeit analysiert die spezifischen Kriterien für die Annahme eines wichtigen Grundes in Miet-, Pacht-, Arbeits-, Agentur- und Verpfründungsverträgen sowie der einfachen Gesellschaft. Sie untersucht die Unterschiede in den Anforderungen an den wichtigen Grund je nach Vertragsart und die daraus resultierenden Konsequenzen.
Welche Rolle spielt die Rechtsprechung in der Arbeit?
Die Arbeit analysiert die relevante Rechtsprechung zum Begriff des „wichtigen Grundes“ und dessen Anwendung in der Praxis. Sie dient als Vergleichsgrundlage für die verschiedenen Vertragsarten und hilft, die Anwendung des Kündigungsgrundes zu verdeutlichen.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, ein Kapitel über Dauerschuldverhältnisse, ein Kapitel über die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen (mit Fokus auf den wichtigen Grund) und eine Zusammenfassung. Das Kapitel über Dauerschuldverhältnisse bietet eine systematische Übersicht der verschiedenen Vertragsarten. Das Kapitel über die Kündigung analysiert die verschiedenen Beendigungsgründe und konzentriert sich auf die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit am besten?
Dauerschuldverhältnis, Kündigung, wichtiger Grund, Obligationenrecht (OR), Schweizerisches Recht, Mietvertrag, Pachtvertrag, Arbeitsvertrag, Agenturvertrag, Verpfründungsvertrag, einfache Gesellschaft, außerordentliche Kündigung, Rechtsprechung.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung des Kündigungsgrundes „wichtiger Grund“ im schweizerischen Recht zu untersuchen und die verschiedenen Vertragsarten und deren spezifische Regelungen bezüglich der außerordentlichen Kündigung zu analysieren.
- Arbeit zitieren
- Dennis Froesch (Autor:in), 2010, Die Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigen Gründen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192477
