Insbesondere während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 waren Ausfälle bei Umsätzen und Aufträgen Auslöser für abrupt entstandene Überkapazitäten an Humanressourcen,denen keine Produktionsleistung mehr entgegen stand. Um hohe Personalkosten und Massenentlassungen zu vermeiden diente das arbeitsmarktpolitische Instrument der Kurzarbeit in Verbindung mit dem zur Vermeidung wirtschaftlicher
Folgen vorgesehenen Kurzarbeitergeldes auf Basis der Regelungen
der §§169 ff. SGB III und wird von den verschiedenen Interessengruppen am Arbeitsmarkt als ein „wirksames Instrument“ zur Vermeidung von Beschäftigungsrückgängen als Auswirkung auf kurzfristige konjunkturelle Schwankungen oder schlechte wirtschaftliche Aussichten gesehen.
Mit der Kurzarbeit ist ein Instrument geschaffen worden, welches gleichzeitig allen verschiedenen Marktteilnehmern positiv entgegenkommt. So wird das Unternehmen in der Krise von einem großen Teil der Personalkosten befreit, der Arbeitnehmer und Arbeitnehmervertretung erhalten eine Sicherung des Beschäftigungsverhältnisses nebst Fortzahlung, wenn auch verminderter, Entgelte sowie die Entlastung von Sozialkassen durch die Vermeidung von Ansprüchen auf Arbeitslosengeld als auch die Vermeidung einer angestiegenen Sockelarbeitslosigkeit nach konjunktureller Erholung.
Im weiteren Verlauf dieser Arbeit wird in Abschnitt 2 der Grundgedanke, Art und Umfang der Kurzarbeit sowie Modalitäten zur Verlängerung und Beendigung der Kurzarbeit näher erläutert. Abschnitt 3 behandelt die Rechtsgrundlagen für die Einführung
der Kurzarbeit anhand von Tarifklauseln, Betriebsvereinbarungen, individuellen Vertragsklauseln, Änderungsvereinbarungen und Änderungskündigungen.
Ferner wird der Sonderfall der Anordnung von Kurzarbeit für Ausbilder und Auszubildende näher fokussiert.
Abschnitt 4 befasst sich mit der Rolle des Betriebsrates
bei Kurzarbeit gefolgt von Abschnitt 5, der sich mit der Gewährung von Kurzarbeitergeld und mit den einhergehenden betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen sowie dem Leistungsumfang des Kurzarbeitergeldes befasst. Letztlich folgt in Abschnitt 6 ein persönliches Fazit zur Thematik.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Kurzarbeit
2.1. Grundgedanke
2.2. Arten und Umfang
2.3. Verlängerung und Beendigung
3. Rechtsgrundlagen für die Einführung von Kurzarbeit
3.1. Tarifliche Kurzarbeitsklauseln
3.2. Förmliche Betriebsvereinbarungen
3.3. Vertragliche Kurzarbeitsklauseln
3.4. Änderungsvereinbarungen
3.5. Änderungskündigungen
3.6. Sonderfall: Auszubildende und Ausbilder
4. Die Rolle des Betriebsrats
5. Gewährung von Kurzarbeitergeld
5.1. Betriebliche Voraussetzungen
5.2. Persönliche Voraussetzungen
5.3. Leistungsumfang
6. Fazit
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
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