Die unionsrechtlichen Regelungen des 3. Energiemarktliberalisierungspakets betreffend der intelligenten Netze (Smart Grids) und intelligenten Zähler (Smart Meters) wurden in das österreichische Energierecht übernommen. Dabei wird ein Großteil der österreichischen Energiekunden bis 2020 voraussichtlich mit intelligenten Messsystemen ausgestattet und zudem in intelligente Netze eingebunden werden.
Auf Grund dieser beinahe flächendeckenden Einführung und den dadurch entstehenden Beeinträchtigungen und Möglichkeiten, analysiert diese Arbeit die nationale Umsetzung im Elektrizitäts-, Gas-, Datenschutz- und Telekommunikationsrecht. Dabei werden unterschiedliche Rechtsfragen aufgeworfen, Problembereiche aufgezeigt und anschließend Verbesserungspotentiale skizziert und Lösungsmöglichkeiten angeboten. Der Vergleich mit der Umsetzung der entsprechenden Bestimmungen im deutschen Recht bringt zusätzliche Einblicke in alternative Ansätze zur Regelung.
Die Rechtsfragen betrachten Teilbereiche wie etwa den Umgang mit Detailverbrauchsdaten, die anreizgestaltete Tarifmodellierung, die entstehenden Kosten von intelligenten Messsystemen, die Entflechtungsbestimmungen, die Datensicherheitsbestimmungen oder die Errichtung und Benutzung von Kommunikationsnetzen.
Inhaltsverzeichnis
- 1 EINLEITUNG
- 1.1 Problemstellung und Ausgangssituation
- 1.2 Zielsetzung
- 1.3 Methodik
- 2 TECHNISCHE EINFÜHRUNG
- 2.1 Elektrizitätswesen
- 2.1.1 Intelligente Netze (Smart Grids)
- 2.1.2 Intelligente Zähler (Smart Meters)
- 2.2 Gaswesen
- 2.2.1 Intelligente Netze (Smart Gas Grids)
- 2.2.2 Intelligente Zähler (Smart Meters)
- 3 RECHTLICHE GRUNDLAGEN
- 3.1 Unionsrecht
- 3.2 Österreichisches Recht
- 3.2.1 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (EIWOG)
- 3.2.2 Gaswirtschaftsgesetz (GWG)
- 3.2.3 Datenschutzgesetz (DSG)
- 3.2.4 Telekommunikationsgesetz (TKG)
- 3.3 Landesrecht - Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (Stmk-EIWOG)
- 4 ELEKTRIZITÄTSRECHTLICHE FRAGESTELLUNGEN
- 4.1 Bereitstellung der Detailverbrauchsdaten
- 4.2 Anreizgestaltete Tarifmodellierung
- 4.3 Einbindung von dezentralen Energiequellen in Smart Grids
- 4.3.1 Entrichtung des Netzverlustentgelts durch Einspeiser
- 4.4 Anreizkomponenten
- 4.5 Netzausbaupläne und Netzregulierungsmaßnahmen
- 4.6 Umsetzungsvergleich mit Deutschland
- 4.6.1 Umrüstung der Messgeräte
- 4.6.2 Liberalisierung des Messwesens
- 4.6.3 Lastvariable und zeitabhängige Tarife
- 4.6.4 Zurverfügungstellung der Messdaten
- 4.7 Fazit der elektrizitätsrechtlichen Fragestellungen
- 5 GASRECHTLICHE FRAGESTELLUNGEN
- 5.1 Smart Grids und Smart Meter im Gasbereich
- 5.2 Umsetzungsvergleich mit Deutschland
- 5.2.1 Umrüstung der Messeinrichtungen
- 5.2.2 Sonstige Umsetzungsunterschiede
- 5.3 Fazit der gasrechtlichen Fragestellungen
- 6 DATENSCHUTZRECHTLICHE FRAGESTELLUNGEN
- 6.1 Smart Privacy und Privacy by Design
- 6.2 Grundlegendes zu den Detailmessdaten
- 6.3 Grundprinzipien im Datenschutz
- 6.4 Detaildatenzugriff und -verwendung
- 6.5 Data Unbundling
- 6.5.1 Allgemeines zum Unbundling
- 6.5.2 Energiedienstleistungen von Netzbetreibern
- 6.6 Datensicherheit
- 6.7 Verhaltensnormen
- 6.8 Fazit der datenschutzrechtlichen Fragestellungen
- 7 TELEKOMMUNIKATIONSRECHTLICHE FRAGESTELLUNGEN
- 7.1 Grundlegendes zur telekommunikationsrechtlichen Verankerung von Smart Grids
- 7.1.1 Smart Grids über feste Datenleitungen
- 7.1.2 Smart Grids über Stromleitungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit untersucht die rechtlichen Aspekte intelligenter Netze (Smart Grids) im Energiebereich, insbesondere in Bezug auf die europäische Gesetzgebung und deren Umsetzung in Österreich. Der Fokus liegt auf den Herausforderungen und Chancen, die sich aus der Einführung von Smart Metern und der damit verbundenen Datenverarbeitung ergeben.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für Smart Grids in der EU und Österreich
- Datenschutzrechtliche Implikationen der Datenerfassung durch Smart Meter
- Anreizstrukturen und Tarifmodellierung im Kontext von Smart Grids
- Integration dezentraler Energiequellen in intelligente Netze
- Vergleich der Umsetzung von Smart Grids in Österreich und Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Thematik der intelligenten Netze im Energiebereich ein und beschreibt die Problemstellung und Ausgangssituation. Sie definiert die Zielsetzung der Arbeit und skizziert die angewandte Methodik. Der Fokus liegt auf der Notwendigkeit einer rechtlichen Analyse, angesichts der technologischen Entwicklungen und der damit verbundenen Herausforderungen für die Rechtsordnung.
2 Technische Einführung: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die technischen Grundlagen intelligenter Netze im Elektrizitäts- und Gaswesen. Es beschreibt die Funktionsweise von Smart Grids und Smart Metern und legt damit das Fundament für das Verständnis der darauffolgenden rechtlichen Analysen. Die detaillierte Darstellung der technischen Aspekte ist essentiell, um die rechtlichen Fragestellungen im Kontext der Technologie zu verstehen.
3 Rechtliche Grundlagen: Hier werden die relevanten Rechtsgrundlagen auf EU- und österreichischer Ebene dargestellt. Die Kapitel beschreibt ausführlich die einzelnen Richtlinien und Gesetze, die für die Regulierung von Smart Grids relevant sind, inkl. Elektrizitäts- und Gasbinnenmarktrichtlinien, Datenschutzrichtlinien und nationale Gesetze wie das EIWOG und GWG. Dieses Kapitel liefert den rechtlichen Kontext für die folgenden Kapitel.
4 Elektrizitätsrechtliche Fragestellungen: Dieses Kapitel befasst sich eingehend mit den elektrizitätsrechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit Smart Grids. Es analysiert die Bereitstellung von Detailverbrauchsdaten, die Anwendbarkeit neuer Technologien, Anreizstrukturen durch Tarifmodellierung und die Einbindung dezentraler Energiequellen. Der Vergleich mit der deutschen Umsetzung liefert zusätzliche Einblicke in die verschiedenen nationalen Ansätze.
5 Gasrechtliche Fragestellungen: Analog zum vorherigen Kapitel, behandelt dieses die gasrechtlichen Aspekte von Smart Grids. Es untersucht die spezifischen Herausforderungen im Gasbereich, die sich aus der Einführung intelligenter Zähler und der Datenverarbeitung ergeben. Der Vergleich mit der deutschen Umsetzung unterstreicht die Unterschiede in der regulatorischen Landschaft.
6 Datenschutzrechtliche Fragestellungen: Das Kapitel widmet sich den datenschutzrechtlichen Implikationen von Smart Metern und der damit verbundenen Datenverarbeitung. Es analysiert die Prinzipien des Datenschutzes im Kontext von Smart Grids und untersucht den Umgang mit Detailverbrauchsdaten, den Zugriff durch Dritte und die Anforderungen an die Datensicherheit. Der Begriff "Smart Privacy" und "Privacy by Design" wird im Detail erläutert.
7 Telekommunikationsrechtliche Fragestellungen: Dieses Kapitel analysiert die Rolle des Telekommunikationsrechts bei der Implementierung von Smart Grids. Es untersucht die Übertragung von Daten über feste Datenleitungen und Stromleitungen und beleuchtet die damit verbundenen rechtlichen Fragen. Die Zusammenhänge mit anderen Rechtsbereichen werden hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Smart Grids, Smart Meter, Elektrizitätsrecht, Gasrecht, Datenschutz, Telekommunikationsrecht, EU-Recht, Österreichisches Recht, Anreizregulierung, Dezentrale Energieerzeugung, Datenverarbeitung, Datensicherheit, Tarifmodellierung, Energiewende.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu "Rechtliche Aspekte Intelligenter Netze (Smart Grids) im Energiebereich"
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Diplomarbeit befasst sich umfassend mit den rechtlichen Aspekten intelligenter Netze (Smart Grids) im Energiebereich, insbesondere in Österreich und im Kontext der EU-Gesetzgebung. Der Fokus liegt auf den Herausforderungen und Chancen, die sich aus der Einführung von Smart Metern und der damit verbundenen Datenverarbeitung ergeben.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für Smart Grids auf EU- und nationaler Ebene (Österreich), die datenschutzrechtlichen Implikationen der Datenerfassung durch Smart Meter, Anreizstrukturen und Tarifmodellierung, die Integration dezentraler Energiequellen in intelligente Netze und vergleicht die Umsetzung von Smart Grids in Österreich und Deutschland.
Welche Rechtsgebiete werden betrachtet?
Die Arbeit behandelt Aspekte des Elektrizitätsrechts, Gasrechts, Datenschutzrechts und Telekommunikationsrechts im Zusammenhang mit Smart Grids. Es werden sowohl EU-Richtlinien als auch österreichische Gesetze (z.B. EIWOG, GWG, DSG, TKG) und Landesrecht analysiert.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in sieben Kapitel gegliedert: Einleitung, Technische Einführung, Rechtliche Grundlagen, Elektrizitätsrechtliche Fragestellungen, Gasrechtliche Fragestellungen, Datenschutzrechtliche Fragestellungen und Telekommunikationsrechtliche Fragestellungen. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt der Thematik und bietet eine detaillierte Analyse.
Welche technischen Aspekte werden behandelt?
Die "Technische Einführung" liefert einen Überblick über die Funktionsweise von Smart Grids und Smart Metern im Elektrizitäts- und Gaswesen. Dies bildet die Grundlage für das Verständnis der darauf folgenden rechtlichen Analysen.
Welche datenschutzrechtlichen Aspekte werden beleuchtet?
Das Kapitel "Datenschutzrechtliche Fragestellungen" analysiert die Prinzipien des Datenschutzes im Kontext von Smart Grids, den Umgang mit Detailverbrauchsdaten, den Zugriff durch Dritte und die Anforderungen an die Datensicherheit. Konzepte wie "Smart Privacy" und "Privacy by Design" werden eingehend erläutert.
Wie wird der Vergleich mit Deutschland durchgeführt?
Die Arbeit vergleicht die Umsetzung von Smart Grids in Österreich und Deutschland, insbesondere hinsichtlich der Umrüstung von Messgeräten, der Liberalisierung des Messwesens, lastvariabler und zeitabhängiger Tarife sowie der Bereitstellung von Messdaten.
Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?
Jedes Kapitel (4-7) beinhaltet ein Fazit zu den jeweiligen rechtlichen Fragestellungen. Die Arbeit zieht umfassende Schlussfolgerungen über die rechtlichen Herausforderungen und Chancen intelligenter Netze im Energiebereich.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter umfassen: Smart Grids, Smart Meter, Elektrizitätsrecht, Gasrecht, Datenschutz, Telekommunikationsrecht, EU-Recht, Österreichisches Recht, Anreizregulierung, Dezentrale Energieerzeugung, Datenverarbeitung, Datensicherheit, Tarifmodellierung, Energiewende.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für alle, die sich mit den rechtlichen Aspekten von Smart Grids im Energiebereich befassen, einschließlich Juristen, Energieunternehmen, Regulierungsbehörden und Wissenschaftler.
- Arbeit zitieren
- MMMag. Michael Harnisch (Autor:in), 2011, Intelligente Netze im Energiebereich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191575
