Die Arbeit beschäftigt sich mit den medizinischen Zwangsmaßnahmen, die im Rahmen des § 101 StVollzG möglich sind. Einzelfälle und Beispiele werden detailliert diskutiert. Die Arbeit wurde mit 12 Punkten bewertet.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Änderung des § 101 StVollzG
- C. Medizinische Zwangsmaßnahmen gem. § 101 Abs. I
- I. Anwendungsbereich
- II. Voraussetzungen
- 1. Allgemeine Voraussetzungen
- 2. Grundrechte
- D. Zwangsweise körperliche Untersuchung zum Gesundheitsschutz gem. § 101 Abs. II
- E. Ärztliche Anordnung und Überwachung der Zwangsmaßnahmen gem. § 101 Abs. III
- F. Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Grundlage für medizinische Zwangsmaßnahmen im Strafvollzug, insbesondere mit dem § 101 des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG). Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Anwendung von Zwang im medizinischen Bereich zu analysieren und die verschiedenen Aspekte dieser Thematik zu beleuchten.
- Rechtliche Grundlagen für medizinische Zwangsmaßnahmen im Strafvollzug
- Anwendungsbereich und Voraussetzungen des § 101 StVollzG
- Spannungsfeld zwischen Grundrechten des Gefangenen und Fürsorgepflicht der Vollzugsbehörde
- Kritik und Diskussionen um den § 101 StVollzG
- Aktuelle Rechtsprechung und Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der medizinischen Zwangsmaßnahmen im Strafvollzug ein und stellt die Relevanz des Themas im Kontext von HIV-Infektionen, Hungerstreiken und Selbstmord im Strafvollzug heraus. Sie beleuchtet das Spannungsfeld zwischen der Fürsorgepflicht der Vollzugsbehörde und den Grundrechten des Gefangenen.
Das Kapitel "Änderung des § 101 StVollzG" analysiert die Geschichte der Rechtsentwicklung und die Hintergründe der Änderung des § 101 im Jahr 1985. Es werden die Kritikpunkte an der ursprünglichen Regelung und die Auswirkungen der Änderung auf die Praxis der medizinischen Zwangsmaßnahmen beleuchtet.
Das Kapitel "Medizinische Zwangsmaßnahmen gem. § 101 Abs. I" befasst sich mit der zwangsweisen medizinischen Untersuchung und Behandlung sowie Ernährung, die mit einem körperlichen Eingriff verbunden sind. Es werden der Anwendungsbereich des § 101 Abs. I, die Voraussetzungen für die Anwendung von Zwangsmaßnahmen und die Bedeutung der Grundrechte des Gefangenen im Kontext der medizinischen Zwangsmaßnahmen analysiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen medizinische Zwangsmaßnahmen, Strafvollzug, § 101 StVollzG, Grundrechte, Fürsorgepflicht, Gesundheitsschutz, freie Willensbestimmung, Lebensgefahr, schwerwiegende Gefahr für die Gesundheit, Eingriffsermächtigung, Eingriffsverpflichtung, Kritik, Diskussionen, Rechtsentwicklung, aktuelle Rechtsprechung, Praxis.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt § 101 StVollzG?
Der Paragraph regelt die Voraussetzungen und Grenzen für medizinische Zwangsmaßnahmen im Strafvollzug, wie z. B. Zwangsbehandlung, Zwangsweise Untersuchung oder Zwangsernährung.
Wann ist eine Zwangsernährung im Gefängnis zulässig?
Eine Zwangsernährung ist zulässig, wenn Lebensgefahr für den Gefangenen besteht und die Maßnahme zur Abwendung dieser Gefahr unerlässlich ist, wobei die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben muss.
Wer darf medizinische Zwangsmaßnahmen anordnen?
Gemäß § 101 Abs. 3 StVollzG müssen Zwangsmaßnahmen ärztlich angeordnet und unter ärztlicher Überwachung durchgeführt werden.
Welche Grundrechte sind bei Zwangsmaßnahmen betroffen?
Betroffen sind insbesondere das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) und das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
Was änderte sich durch die Reform von 1985?
Die Änderung des § 101 im Jahr 1985 präzisierte die Eingriffsbefugnisse und stärkte die Anforderungen an die ärztliche Aufklärung und die Berücksichtigung des freien Willens des Gefangenen.
- Quote paper
- Nadine Ludwig (Author), 1998, Medizinische Zwangsmaßnahmen im Strafvollzug § 101 StVollzG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/186128
