Freier Wettbewerb ist Voraussetzung und grundlegendes Steuerungsprinzip der Marktwirtschaft.
Nicht selten koordinieren gewisse Unternehmen in der Praxis jedoch ihr Verhalten z.B. durch geheime Absprachen (Kartelle), um dem Wettbewerbsdruck in einem Teilbereich oder sogar auf dem gesamten Markt zu entgehen.
Die schwierigste Aufgabe im Kampf gegen Hardcore-Kartelle ist, die Mauer des Schweigens zu durchbrechen, die solche Kartelle umgibt, und die zunehmend raffinierten Methoden der Unternehmen zu entlarven, mit denen sie ihr abgestimmtes Verhalten verschleiern.
Da Kartelle geheim sind, ist ihre Aufdeckung und Untersuchung ohne Mitwirkung Beteiligter äußerst schwierig.
Da es sowohl aus Sicht der Wirtschaft als auch für den Verbraucher von größerem Interesse ist, Kartelle zu beseitigen, als mit der Behörde kooperierende Unternehmen mit einer Geldbuße zu bestrafen, wurde 1996 auf EU-Ebene eine sogenannte „Kronzeugenregelung“ eingeführt, anhand derer Unternehmen, die durch ihre Zusammenarbeit ein Kartell sprengen, künftig in der EU straffrei ausgehen bzw. eine Geldbußenermäßigung als Gegenleistung für die Offenlegung der Informationen über das Kartell erhalten.
Am 13. Februar 2002 verabschiedete die Europäische Kommission die Neufassung der Kronzeugenregelung aus dem Jahr 1996, wonach das erste Kartellmitglied, das entweder ein noch unentdecktes Kartell aufdeckte oder den Nachweis eines solchen ermöglichte, keine Geldstrafe mehr zahlen musste. Diese Regelung erwies sich als besonders effizient zur Aufdeckung, Unterminierung und Beendigung von Kartellen, weshalb auch auf Ebene der Mitgliedsstaaten ähnliche Bestimmungen erlassen wurden.
Die Kronzeugenregelung wurde in den letzten Jahren mehrmals von der Kommission überarbeitet. Die letzte überarbeitete Fassung wurde am 07. Dezember 2006 veröffentlicht.
Mit Hilfe der neuen Kronzeugenregelung soll der Kronzeuge besser angeleitet, das Verfahren transparenter gestaltet und an Kartellen beteiligte Unternehmen noch häufiger veranlasst werden, die verbotenen Verhaltensweisen den Wettbewerbsbehörden zu melden.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Kronzeugenregelung – ein Überblick
- III. Allgemeine kartellrechtliche Grundlagen
- A. Kartelle und ihre Schädlichkeit
- B. Primärrechtliche Regelungen
- C. Sekundärrechtliche Regelungen
- D. Rechtsgrundlage für Geldbußen
- IV. Kronzeugen- oder Bonusregelung
- A. Allgemeines
- 1. Definition der Begriffe „Kronzeugenregelung“ und „Kronzeuge“
- 2. Arten der Verfahrenskooperation
- 3. Ziel der Kronzeugenregelung
- 4. Rechtsnatur der Kronzeugenmitteilung
- B. Vor Erlass der Leniency Notice 1996
- C. Leniency Notice 1996
- D. Leniency Notice 2002
- E. Leniency Notice 2006
- F. Ausblick
- A. Allgemeines
- V. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit untersucht die Kronzeugenregelung im EG-Kartellrecht. Ziel ist es, die Entwicklung und den aktuellen Stand dieser Regelung zu analysieren und ihre Wirksamkeit zu bewerten. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, die verschiedenen Versionen der Leniency Notice und deren Auswirkungen auf die Kartellbekämpfung.
- Entwicklung der Kronzeugenregelung im EG-Kartellrecht
- Rechtsgrundlagen und -natur der Kronzeugenmitteilung
- Wirksamkeit der Leniency Notice zur Aufdeckung von Kartellen
- Vergleich der verschiedenen Versionen der Leniency Notice (1996, 2002, 2006)
- Schadenersatzrechtliche und strafrechtliche Implikationen
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema ein und erläutert die Bedeutung des freien Wettbewerbs und die Notwendigkeit der Kartellbekämpfung. Sie beschreibt die Herausforderungen bei der Aufdeckung von Kartellen und die Rolle der Kronzeugenregelung als wichtiges Instrument zur Durchsetzung des EG-Wettbewerbsrechts. Die Einleitung legt den Fokus auf die Notwendigkeit effektiver Maßnahmen gegen wettbewerbsbeschränkende Absprachen und die zentrale Bedeutung der Kronzeugenregelung in diesem Kontext.
II. Kronzeugenregelung – ein Überblick: Dieses Kapitel bietet einen ersten Überblick über die Kronzeugenregelung. Es beschreibt die Schwierigkeiten bei der Aufdeckung von Kartellen und die Notwendigkeit der Zusammenarbeit beteiligter Unternehmen. Es hebt die Einführung der Kronzeugenregelung 1996 hervor und skizziert die Entwicklung und die verschiedenen Versionen der Regelung bis 2006. Der Fokus liegt auf dem Zweck und der Bedeutung der Kooperation für die effektive Kartellbekämpfung.
III. Allgemeine kartellrechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel legt die kartellrechtlichen Grundlagen dar. Es definiert Kartelle, beschreibt deren schädliche Auswirkungen auf den Wettbewerb und erläutert die primären und sekundären rechtlichen Regelungen auf EU-Ebene. Es legt den Schwerpunkt auf die Rechtsgrundlagen für die Verhängung von Geldbußen und bildet damit die rechtliche Basis für das Verständnis der Kronzeugenregelung in den folgenden Kapiteln. Die verschiedenen Aspekte des Kartellrechts werden systematisch dargestellt und ihre Relevanz für den weiteren Verlauf der Arbeit hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Kronzeugenregelung, EG-Kartellrecht, Leniency Notice, Kartellbekämpfung, Wettbewerb, Geldbußen, Verfahrenskooperation, EU-Kommission, Marktbeherrschung, wettbewerbsbeschränkende Absprachen.
Häufig gestellte Fragen zur Masterarbeit: Kronzeugenregelung im EG-Kartellrecht
Was ist der Gegenstand dieser Masterarbeit?
Die Masterarbeit analysiert die Kronzeugenregelung im Europäischen Gemeinschaftskartellrecht. Sie untersucht deren Entwicklung, den aktuellen Stand und die Wirksamkeit bei der Kartellbekämpfung.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Grundlagen der Kronzeugenregelung, die verschiedenen Versionen der Leniency Notice (1996, 2002, 2006) und deren Auswirkungen auf die Aufdeckung von Kartellen. Zusätzlich werden die schadenersatzrechtlichen und strafrechtlichen Implikationen beleuchtet.
Welche Ziele verfolgt die Arbeit?
Ziel der Arbeit ist es, die Entwicklung und den aktuellen Stand der Kronzeugenregelung zu analysieren und deren Wirksamkeit zu bewerten. Es soll ein umfassendes Verständnis der Regelung und ihrer Bedeutung für die effektive Kartellbekämpfung geschaffen werden.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Einleitung, Überblick über die Kronzeugenregelung, allgemeine kartellrechtliche Grundlagen, detaillierte Betrachtung der Kronzeugenregelung (inkl. der verschiedenen Leniency Notices) und Literaturverzeichnis. Jedes Kapitel behandelt spezifische Aspekte der Thematik und trägt zum Gesamtverständnis bei.
Was sind die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit (in Kurzfassung)?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Kronzeugenregelung von 1996 bis 2006, vergleicht die verschiedenen Versionen der Leniency Notice und bewertet deren Wirksamkeit bei der Aufdeckung und Bekämpfung von Kartellen. Die Ergebnisse liefern ein umfassendes Bild der rechtlichen Grundlagen und der praktischen Anwendung dieser wichtigen Regelung im EG-Kartellrecht.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit am besten?
Kronzeugenregelung, EG-Kartellrecht, Leniency Notice, Kartellbekämpfung, Wettbewerb, Geldbußen, Verfahrenskooperation, EU-Kommission, Marktbeherrschung, wettbewerbsbeschränkende Absprachen.
Welche Kapitel werden im Detail behandelt?
Kapitel I (Einleitung) führt in die Thematik ein und beschreibt die Bedeutung der Kartellbekämpfung. Kapitel II bietet einen Überblick über die Kronzeugenregelung. Kapitel III erläutert die allgemeinen kartellrechtlichen Grundlagen. Kapitel IV analysiert die Kronzeugenregelung detailliert, einschließlich der verschiedenen Leniency Notices. Kapitel V enthält das Literaturverzeichnis.
Welche Versionen der Leniency Notice werden untersucht?
Die Arbeit untersucht die Leniency Notices von 1996, 2002 und 2006 und vergleicht deren Unterschiede und Auswirkungen auf die Praxis der Kartellbekämpfung.
Welche rechtlichen Grundlagen werden betrachtet?
Die Arbeit beleuchtet die primären und sekundären rechtlichen Regelungen des EU-Kartellrechts, die die Grundlage für die Kronzeugenregelung bilden, und die Rechtsgrundlagen für die Verhängung von Geldbußen.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Studierende, Wissenschaftler, Juristen und alle, die sich mit dem Europäischen Gemeinschaftskartellrecht und der Kartellbekämpfung befassen.
- Quote paper
- MMag. Dr. Sabine Picout (Author), 2007, Die Kronzeugenregelung im EG-Kartellrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/185014
